Warum sitzen im Plenum des Bundestags häufig wenig Abgeordnete?
10 Antworten
Der Deutsche Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Hier wird das gut erklärt:
Abgeordnete haben viele Aufgaben und Termine die sie im Laufe des Tages absolvieren. Dazu gehören
- Ausschuss Sitzungen[1] und Vor/Nachbereitung dieser. (Lesen/Schreiben von Entwürfen, Anträgen, Positionen etc.)
- Fraktions- und Parteisitzungen zur Besprechung akuter, organisatorischer und strategischer Themen. Vor- und Nachbereitung dieser.
- Plenums-Sitzungen mit Vor und Nachbereitung (Lesen von Anträgen, Gesetz-Entwürfen, Empfehlungen etc., Schreiben von Anträgen, Gesetz-Vorschlägen, Empfehlungen und Reden)
- Presse- und Medienarbeit: Hintergrundgespräche, Interviews, Statements zu aktuellen Themen etc.
- Treffen mit Interessenvertretern: Da der Abgeordnete nicht mit jedem Thema in der Tiefe und jeden Umständen in der Praxis vertraut ist, ist es wichtig, dass sie auf Probleme, Wünsche und Herausforderungen hingewiesen und diese ggf. auch erklärt werden. Dies nennt sich auch Lobbyismus, ist aber nicht per se so schlecht wie er meist gesehen wird.
- Mitarbeiterführung: Abgeordnete haben meist eine Reihe von Mitarbeitern die bei ihnen Angestellt sind. Hier sind Besprechungen, Mitarbeitergespräche etc. wichtig und nötig.
- Nebenarbeit: Einige Abgeordnete gehen noch einem anderen Beruf nach neben ihrer Abgeordneten Tätigkeit. z.B. als Anwalt, Redner etc.
- Dazu noch private Termine wie jeder andere auch... Familie, Verwandte/Freunde, Arzt-Besuch, Handwerker etc.
Dadurch sind Abgeordnete häufig nur in den Sitzungen anwesend in denen sie beabsichtigen zu reden oder wo sie Zeit für haben und ihre Stimmen für die Mehrheiten gebraucht werden.
[1] Ausschüsse im Parlament sind formelle Zusammenkünfte von Abgeordneten die sich nur mit einem Bereich z.B. Arbeit, Soziales, Justiz, Inneres, Verteidigung etc. beschäftigen. Häufig sind diese den Ministerien nachempfunden. In den Ausschüssen sitzen meist Abgeordnete die Kompetenzen oder Erfahrung in dem Bereich besitzen. Gesetzesanträge/Entwürfe werden meist vom Bundestag zunächst an den jeweiligen Ausschuss überwiesen, dieser diskutiert diese, hört Experten dazu an und überweist am Ende dies zurück an den Bundestag mit einer Beschlussempfehlung die aus einer Abstimmung im Ausschuss hervorgeht. Dabei können alle Fraktionen noch ihre Positionen als Begründung dazu schreiben.
Desweiteren beobachten die Ausschüsse die Arbeit der entsprechenden Ministerien und fordern ggf. Rechenschaft zu Problemen, Skandalen etc. oder veranlassen eine Sondersitzung des Bundestags.
Ein Spezialfall der Ausschüsse sind die Untersuchungsausschüsse. Ein Untersuchungsausschuss wird nur auf Antrag eingesetzt und beschäftigt sich intensiv mit der Aufklärung/Untersuchung einer Thematik. Meist ist ein Skandal oder ein außergewöhnlicher Vorfall Auslöser dafür. Ein UA hat weitgehende Rechte zur Akteneinsicht, Zeugenbefragung und Zeugenvorladung. Diese Tagen grundsätzlich öffentlich. Am Ende werden die Erkenntnisse in einem Bericht zusammengefasst und veröffentlicht.
Weil das meistens Fachgremien sind. Da brauchen nur die Abgeordneten des jeweiligen Faches anwesend sein.
Wenn wegen Straßenverkehr getagt wird, braucht niemand aus dem Flugwesen da sein.
EIn Großteil der Abgeordneten ist total überlastet wegen der vielen Lobbyisten, die alle zufriedengestellt werden wollen.
weil "abgeordneter" kein vollzeit-job ist, fast alle andere berufe haben, nur bei extrem wichtigen abstimmungen alle anwesend sein müssen, damit die rechnerischen mehrheiten bei abstimmungen eingehalten werden können.
für einfache debatten sorgen die fraktionsvorsitzenden dafür, dass eine ausreichende anzahl ihrer abgeordneten anwesend ist.
aber ich gebe dir recht, dass es manchmal wirklich seltsam aussieht, wenn (sogar vor corona) der plenarsaal nur zu einem bruchteil gefüllt ist. da fragt man sich, was die abgeordneten unter "volksvertreter" verstehen.