Volksverhetzung gerechtfertigt?
Böhmermann wurde ja jetz angezeigt weil er von Nazis töten gesungen hat, findet ihr das richtig oder sollten solche Aussagen gegenüber Nazis nicht gelten?
8 Antworten
Zunächst mal gehe ich davon aus (ohne das jetzt recherchieren zu wollen) dass Böhmermann nicht wegen §130 StGB (Volksverhetzung), sondern wegen §111 (Aufforderung zum Begehen einer Straftat) angeklagt wurde. Denn für "Volksverhetzung" fehlt die klar abzugrenzende Gruppe. Weiter bewegt sich Böhmermann oft und bewußt an den Grenzen der durch Artikel 5(3) Grundgesetz garantierten Kunstfreiheit. Ich gehe daher davon aus dass er mit dieser Anzeige gerechnet hat und das bewußt einkalkuliert hat.
Er hat von Nazis keulen gesprochen. Das ist der Einsatz der Nazikeule.^^
Böhmermann wollte natürlich provozieren. Einer ist ja auch sofort darauf reingefallen:
Natürlich hat Böhmermann die Aussage vorher mit Juristen genau abgestimmt. Es gibt einen Präzedenzfall, die Anzeigen dürften sich in Luft auflösen:
Das macht diesen Kommentar ja besonders pikant :rofl: Hast du einen Link dazu?
Ich habe einen Link gefunden
Was genau qualifizert diesen Kickl als Vorsitzenden einer angeblich in Österreich relevanten Partei? Wie kann man nur so ungeheuer ... bescheuert sein?
Meines Wissens wurde Strafanzeigen gegen Ihn gestellt.
Das bedeutet erst mal nicht viel, die Staatsanwaltschaft muss dann erst mal ermitteln. Kommt diese zum Ergebnis das eine Straftat vorliegt Dann kommt es eben zu einem Prozess. Wäre nicht sein erster und wird nicht sein letzter sein. Danach fehlt noch das Urteil.
So die Tatsache das es eine Anzeige gab sagt also erst mal gar nichts. Abwarten was dabei rum kommt oder eben nicht.
Ich finde diesen Menschen sehr unangenehm, ich finde auch so seinen Humor absolut nicht lustig. Aber man kann hier in dem Fall davon ausgehen, dass er das nicht ernst meint. Aber, es kann dazu führen, dass manche Menschen es ernst nehmen. Von daher finde ich die Anzeige zumindest nicht falsch.
Böhmermann macht nicht viel ohne Grund und ohne zu wissen worauf er sich einlässt. Ich gehe davon aus er hat diese Anzeige auch einkalkuliert.
Ein Satiriker macht in einem Satireformat Satire - mit genügend Medienkompetenz kann man das auch richtig einordnen.
Da sind wir wieder bei dem Punkt " was darf Satire". Grundsätzlich sicher vieles, aber gerade Böhmermann überschreitet regelmäßig die Grenzen des gutes Geschmacks.
Humor ist halt subjektiv - Als Geschmackspolizist würde ich eher Nuhr verhaften, anstatt Böhmermann - und noch eher Barth.
FPÖ Politiker sind Nazis? Wer kommt denn auf so etwas?