Sollte wicklich die Ampelkoalition weg? weil das viele wutige und unzufriedene Leute verlangen?
Das Ergebnis basiert auf 16 Abstimmungen
5 Antworten
Die Parteien wurden halt gewählt und haben eine Koalition mit Regierungsmehrheit auf die Beine stellen können. Bei der nächsten Bundestagswahl gibt es die nächste Chance, andere Parteien mit der Regierungsbildung zu beauftragen.
Übrigens gab es schon öfter das Phänomen, dass Regierungsparteien nach der Wahl so stark an Zustimmung verloren haben, dass sie bei einer vorgezogenen Wahl keine Mehrheit mehr erreicht hätten. In vielen Fällen hat sich das dann bis zur nächsten Wahl wieder geändert. Ich denke da an das Kabinett Schröder I. Die Wiederwahl von Rot-Grün galt damals als äußerst unwahrscheinlich. Passiert ist es (leider) trotzdem.
Ich bin auch kein Fan der Ampelkoalition, aber ich wüsste ehrlich gesagt nicht, welche Konstellation aus Parteien, die im Bundestag vertreten sind, es besser machen würde. Auch deshalb finde ich es richtig, bis zur nächsten Bundestagwahl zu warten.
wenn diese Leute bei der nächsten Wahl eine entsprechende Mehrheit zusammenkriegen, sodass sich die Ampel nicht mehr ausgeht, dann soll sie selbstverständlich weg. Demokratie halt.
(zusätzlich gehörte aber auch ein Mechanismus geschaffen, wie das Wahlvolk während eigentlich noch laufender Legislaturperiode eine Regierung loswerden kann - schließlich kann es nicht sein, dass sich der Souverän mit einer Wahl für 4 Jahre selbst entmündigt und dann der Regierung hilflos ausgeliefert ist!)
ich red nicht von einem Misstrauensvotum, bei dem praktisch die Regierung sich selbst zementieren kann, indem sie geschlossen n ihrem Sinne abstimmt, sondern von einem Mechanismus, mit dem das Volk auch während laufender Legislaturperiode seine vorangegangene Wahlentscheidung teilweise oder ganz korrigieren kann.
Dann gibt es wohl nur die Möglichkeit, einen (gewaltsamen) Putsch, einen Aufstand, zu machen!? Das Misstrauensvotum ist m. W. die einzig "legale" Form, eine Regierung abzusetzen.
eben. sag ich ja, dass das ein Problem ist, das legistisch saniert gehört. es kann nicht sein, dass eine Wahl den Souverän für 4 Jahre praktisch entmündigt!
Heizungsgesetz, Doppelpass für Nicht EU-Ausländer, Einbürgerung von Migranten der Gastarbeitergeneration auch ohne Deutschkenntnisse, Recht auf jährlichen Wechsel des Geschlechtseintrags, vereinfachter Familiennachzug von Asylbewerbern usw. usw.
Das muss alles wieder weg.
Außerdem: Bürgergeld fürs Nichtstun, verfassungswidriger Bundeshaushalt.
Das wird immer noch mit Wahlen bestimmt. Und die Leute haben es ja gewählt, also muß man damit klarkommen. Hätte man ja auch vorher wissen können, das es so kommt, wenn man die Grünen wählt.
Ohne Landwirte wärst Du hungrig, nüchtern (und nackt)...
Diesen Mechanismus gibt es schon. Im Jahre 1972 gab es ein Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Willy Brandt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Misstrauensvotum