Sollte Scholz zurück treten?
Scholz hat sich eine fundierte Anzeige wegen Steuerhinterziehung eingefangen.
Wäre es aus Eurer Sicht konsequent wenn Scholz sein Amt bis zur Klärung ruhen lässt?
Das Ergebnis basiert auf 24 Abstimmungen
Inwiefern gehst du als Nicht-Jurist von einer "fundierten" Anzeige aus? Wo ist da das Fundament?
Eine Falschanzeige ist in der BRD strafbar. Dementsprechend hat der Anwalt (rechtskundig) mit seiner Anzeige eine fundierte und rechtskonforme Anzeige erstellt.
4 Antworten
- Als Bundeskanzler hat er Immunität. Solche Klagen bringen als nichts, solange er Kanzler ist.
- Freistellung vom Dienst und Urlaub auf Kosten der Steuerzahler und damit eine handlungsunfähige Regierung ist nicht drin. Er wurde gewählt und hat jetzt gefälligst seinen Job zu machen. Es gibt mehr als genug zu tun.
- Die Klage ist gegenstandslos, da die Warburg Bank im Januar 2021 alle ausstehenden Steuerschulden ans Finanzamt Hamburg zurückgezahlt hat.
Die Schlagzeile ist unsinnig.
Ein Anwalt kann wie jeder andere auch eine Anzeige wegen einer vermutlichen Straftat erstatten.
Ob Anklage erhoben wird entscheidet nach Ermittlung die Staatsanwaltschaft.
Die Wahrscheinlichkeit tendiert gegen 0. Es gibt klare Beweise für die Unschuld Scholz. Darüber hinaus sind Vorwürfe wie uneidliche Falschaussagen, weil sich jemand nicht mehr an etwas erinnern kann, absurder Schwachsinn.,
Das "Fundament" hinter dieser Strafanzeige ist frei erfunden. Da ist auch niemand "verklagt" worden. Das ist eine Strafanzeige, die theoretisch jeder stellen kann. Bedeuten tut das nichts.
Es gab schon mehrfach Versuche, Scholz an den Karren zu fahren. Sie sind alle gescheitert. Unter anderem gibt es eine massive Schmutzkampagne seit über einem Jahr, wo auch hier bei GF User mit frei erfundenen Behauptungen versuchen, Scholz da irgendwas anzulasten-
Warum hat das bisher nichts gebracht? Ganz simpel: Es gibt klare Beweise, dass Scholz gar nicht involviert war in die Entscheidung des Finanzamtes. Es gibt klare Beweise, dass er damals den Banker hat abblitzen lassen, als er versuchte, Scholz zum Eingreifen zu bewegen.
Jemanden übrigens eine "falsche uneidliche Aussagen" vorzuwerfen für etwas, woran er sich nicht mehr erinnert, ist absolut lächerlich.
Es mag übrigens nur Zufall sein, aber seit einigen Jahren pflegt dieser Anwalt gute Kontakte in Richtung AfD. Tja...
Hier bei gf läuft schon seit vielen Monaten eine Kampagne gegen Scholz. Beteiligt daran sind die üblichen Verdächtigen.
Alleine schon deswegen, weil er helme als Verstärkung für die ukraine geben wollte. Alle welt macht sich lustig darüber
Wieso wusste ich dass meinungen von den leuten die gegen schulz sind gleich so attackiert werden? Lachhaft xD
Man muss kein Freund von Scholz sein, das hat auch niemand behauptet! Wo es dann aber aufhört ist, wenn man Falschbehauptungen über eine Person aufstellt und diese verbreitet.
Falschbehauptungen? Ich gebe nur das wieder was meine Familie mir mitteilt. Oder soll ich etwa an meiner Familie zweifeln dass sie nur unsinn reden? Garantiert nein. Ich habe nur ein beispiel gegeben was ICH von ihm halte.
Alle welt macht sich lustig darüber
Glelegentlich braucht man auch einen Schutzhelm. Was ist daran lustig?
Wir liefern keine Waffen in Krisengebiete.
Wollte! Und deswegen sollte man zurücktreten? So ein Schwachsinn. Und nein, niemand macht sich darüber lustig. Das behaupten nur die ganz Rechten immer um weitere Unsicherheiten zu schüren.