Sollte man Russland Demos verbieten?

Hallo ich habe viele Dokus gesehen auf youtube und war selber mal privat auf einer Demo zufällig wusste nicht mal dass es eine Demo gibt. Also nichts gegen Russland meine persönliche Meinung ist, das ist doch ganz offensichtlich dass sie provozieren möchten mit dem Krieg? Z.b da hat sogar ein Typ. Einen Ukraine angegriffen gegen Demo nur weil er eine ukrainische Flagge hat? Also meine persönliche Meinung ist das ist ja ganz offensichtlich dass sie provozieren möchten was ist eure Meinung dazu?

LG

Answer 1

[LordofDark1981]

Demos - egal zu welchem Thema - pauschal zu verbieten wäre absolut totalitär und auch vom Grundrecht der freien Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit nicht gedeckt.

Der Staat hat auch ihm unbequeme oder unpassende Meinungen und selbst Demonstrationen gegen seine Gesetze und Maßnahmen oder Vertreter und Organe zu respektieren und die friedliche Kundgabe derselben auch nötigenfalls durch seine Polizeiorgane zu schützen.

Dieses essentielle Grundrecht auszuhebeln und nur noch Meinungsbekundigen im eigenen Sinn bzw. Domonstrationen gegen ihm unliebsame Dinge zu dulden wäre das krasse Gegenteil dessen, was unser Staat vorgibt zu sein. Und er greift ja - mitunter mit fadenscheinigen Gründen - dennoch in genau diese Rechte immer wieder ein und unterbindet vieles, was auf Grundlage des Grundgesetzes an und für sich absolut sein darf und muss.

Aber nein, der Staat hat grundsätzlich nicht das Recht, irgendetwas in dieser Hinsicht zu verbieten, solange die Spielregeln "friedlich und ohne Waffen" eingehalten werden.

Answer 2

[Traveller5712]

Ich kann Deinen Gedanken nicht wirklich folgen.

Ich habe schon auf vielen Demos die Fahne der Russischen Föderation gesehen - und niemand hat irgendwen irgendwie angegriffen. Im Gegenteil: Alle Menschen sind friedlich miteinander spazieren gegangen.

Answer 3

[Ramon6134]

Nein. Solange sie keine Gewalt einsetzen und die Demonstrationen angemeldet wurden, darf und sollte man nichts dagegen unternehmen, da Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht. Wir sind ja nicht Russland

Woher ich das weiß: Hobby – Ich interessiere mich sehr für (nationale) Politik

Answer 4

[Hans3269]

Natürlich nicht

Comments

[Kahrrica]

Ich sehe kein Problem wenn paar hirnlose uninformiertere Menschen für die Russen demonstrieren

[Hans3269]

@Kahrrica

Demokratie oder autokratie

Answer 5

[ManuelMeiste416]

Jede Gewaltfreie Demo sollte erlaubt sein, das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit gebietet das.

Wenn die Regierung/der Staat entscheidet welche Demos erlaubt sind, dann wäre das kritisch.

Dass ich niemals zu einer prorussischen Demo hingehen würde ist ein anderes paar schuhe.