Schadet es dem Ansehen der Demokratie, dass wir eine Regierung haben, hinter der nur noch ein Drittel der Bürger steht?
Persönlich denke ich das schon.
Für wie lange sollte sonst eine Bundestagswahl "gültig sein"?
Ich stelle das imperative Mandat infrage mit meiner Frage.
6 Antworten
Der Bundestag ist für vier Jahre gewählt. Aber eine solche Sitation wie heute, dass die Bürger mit "Zweidrittelmehrheit" der Regierung die Zustimmung versagen, hatten wir seit 1949 noch nie. Wenn in der Ampel Anstand herrschen würde, würde sie Möglichkeiten finden, diesen Zustand zu beenden.
finde ich nicht - sie wurden ja ordnungsgemäß gewählt, was sich nur leider als ein Missgriff erwiesen hat - zwei Drittel der Wähler sehen das so, weil ja nur noch ein Drittel der Wähler hinter dieser Regierung steht
schlimm wäre es -und es würde das Ansehen der Demokratie in DE erheblich schädigen- wenn diese Regierung versuchen würde, Meinungen gegen sie zu unterdrücken - das sehe ich aber noch nicht und bald gibt es Wahlen
Denke nicht, weil alle 4 Jahre neu gewählt wird.
Wüsste nicht, warum das der Demokratie schadet. Über jede Regierung wird gemeckert. Die sind alle demokratisch gewählt worden.
Die Regierung würde demokratisch gewählt auf vier Jahre. Also schadet dabei nichts der Demokratie. Will die Mehrheit der Bürger die Regierung nicht mehr, kann sie diese bei der nächsten Wahl abwählen. So funktioniert Demokratie nun mal.