Russland? Demokratie oder Diktatur?

6 Antworten

Auch wenn es ungern zugegeben wird, es ist eine Demokratie. Putin macht lediglich das, was die Mehrheit der Russen will und deshalb wird er auch immer wieder der gewählt werden.

Was man von Russlands Aktionen innen und außenpolitisch hält, ist dabei vollkommen irrelevant.


Indecisive  17.02.2018, 12:33

Ist das nicht ein wenig zu simpel? Hitler hat bis 1939 auch nur weitgehend das getan, was das Volk wollte. Der Anschluss Österreichs traf auf breite Zustimmung, ebenso die Annektierung des Sudetenlandes. Kann man seine Regierung deshalb als demokratisch bezeichnen?

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ArjunasPfeil  21.02.2018, 18:56
@Indecisive

Bist du nicht ein wenig zu simpel wenn du die systematische Aslöschung der linken Opposition durch die Nazis VOR alldem was du beschreibst einfach weglässt? Bewusst?

Die, die Hitler widersprechen würden sassen 1938-1939 in den KZs. Welche Volkszustimmung hatte er also?

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Wenn du im russischen System diktatorische Elemente erkennen musst.. sehe ich ein weiteres Problem in unserem System. Die Amis haben Zugriff auf unsere Bildungsinhalte..

Zur Frage, schau dir Putin Dokus an im Youtube, schreibe Stichpunkte mit. Aber irgendwie ist das doch zum scheitern verurteilt, denn welches Land dieser Welt sollst du als Beispiel für ein demokratisches System nehmen?

Es ist eine bürgerliche Demokratie wie hier auch, mit dem Unterschied allerdings, dass es in Russland Volksabstimmungen auf nationaler Ebene gibt und der Präsident direkt vom Volk gewählt wird.

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – Innerhalb meines Studiums hatte ich viel mit Politik z utun

archibaldesel  17.02.2018, 12:13

Aber nur, wenn die Kandidaten bei der Präsidentschaftswahl dem Amtsinhaber nicht gefährlich werden können. Weniger genehme Kandidaten werden eingesperrt oder nicht zur Wahl zugelassen.

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Geraldianer  17.02.2018, 12:55

Hast du Beispiele für Volksabstimmungen in Russland? Ich habe davon noch nie etwas gehört.

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Das ist gar nicht so einfach zu beantworten. Ich würde Russland zwar nicht als "lupenreine Demokratie" bezeichnen, wie es einst der Gas-Gerd in Bezug auf Putin meinte, halte aber auch den Begriff "Diktatur" für unproblematisch.

Fangen wir mal ganz simpel an: es finden in Russland Wahlen statt. Das alleine rechtfertigt aber noch nicht die Anerkennung als demokratisch, denn in der DDR wurde ebenfalls gewählt, genau wie im Dritten Reich. Beides waren aber mit Sicherheit keine Demokratien.

Grundsätzlich existieren in Russland durchaus demokratische Strukturen: es finden Wahlen statt, es existieren verschiedene Parteien, die miteinander offen konkurrieren, und die Bürger können frei wählen, ohne dass es solchen Murks wie eine Einheitsliste gibt. Es existiert ein unabhängiges Parlament, und ein Verfassungsgericht überwacht die Einhaltung der Gesetze. Deshalb würde ich den Begriff Diktatur im Fall Russland nicht leichtfertig verwenden. Es existieren demokratische Institutionen, Putin kann nicht einfach offen tun, was er will. Er muss zumindest die Spielregeln seines Staates einhalten.

Warum also ist Russland dann trotzdem nicht zweifelsfrei demokratisch?

Das liegt vor allem daran, dass im russischen Staat offene mafiöse Strukturen herrschen. Mächtige Oligarchen haben oft enge Beziehungen zum Präsidenten und nutzen diese aus, um sich persönliche Vorteile zu verschaffen. Des weiteren versucht der Staat immerwieder, gegen Oppositionelle und Systemkritiker vorzugehen. Mal verschwinden Oppositionspolitiker für mehrere Jahre im Gefängnis, mal werden kritische Journalisten auf mysteriöse Weise ermordet. Die Justiz fällt immer öfter Putin-freundliche Urteile, ob aus Gehorsam oder auf staatlichen Druck, kann ich nicht beurteilen.

Des weiteren kann man, insbesondere in Hinsicht auf die Person Putin, teilweise die Auswüchse eines Personenkults erkennen. Auch hier gilt wieder, dass man nicht beurteilen kann, wie viel davon auf Initiativen des Staates zurückgeht, und wie viel "Liebe" ihm die Bevölkerung auf freiwilliger Basis entgegenbringt. Ich persönlich bin sogar ziemlich sicher, dass viele Russen Putin tatsächlich sehr bewundern und respektieren, dass diese Gefühle aus dem Volk also authentisch sind.

Beliebt zu sein ist aber auch kein Garant dafür, demokratisch legitimiert zu sein. Auch Adolf Hitler war bei der deutschen Bevölkerung zeitweise enorm populär.

Es ist also garnicht so einfach, dem russischen Staat den passenden Stempel aufzudrücken. Vielleicht wird man eines Tages nach der Putin-Ära noch mehr Einblick in die Strukturen dieses Systems gewinnen.


Banzai247  17.02.2018, 12:39

Putin ist beliebt, da er das umsetzt, was der Großteil der Russen möchte. Gerade bei den Generationen 35+ und Orthodoxen. Von den Reichen ganz abgesehen.

Wies weiter geht sieht man vielleicht in 10-20 Jahren, genauso wie in Deutschland.

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Ch36799  25.09.2018, 13:17
@Banzai247

Was möchten die Russen denn? Marode Infrastruktur, Korruption, niedrige Löhne?

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Indecisive  17.02.2018, 13:01

Ich denke auch, dass Putin selbst ohne Propaganda bei den Russen sehr beliebt ist. Dass er trotzdem so sehr auf die Macht der staatlich kontrollierten Medien setzt, zeigt letztlich nur, dass er letzten Endes in seinem Innersten kein überzeugter Demokrat ist und offenbar furchtbare Angst davor hat, dass ihn die Russen eines Tages vielleicht nicht mehr unterstützen könnten. Ähnliches kann man aber vielleicht, mit gewissen Einschränkungen, auch über "westliche" Regierungschefs sagen - man denke beispielsweise an den guten, alten Berlusconi. Der hat damals auch durchaus putinhafte Anwandlungen gezeigt.

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Der grundlegende Unterschied zu westlichen Demokratien ist wohl, dass Russland zwar einen von der Mehrheit gewählten Präsidenten hat. Aber es gibt keinen Pluralismus. Politische Minderheiten haben kaum Möglichkeiten ihre Interessen zu vertreten. Zu einer westlichen Demokratie gehört der Schutz der Minderheiten.

Hier kann man es ganz gut nachlesen:

http://www.bpb.de/internationales/europa/russland/47933/einleitung