Rechtlich Gültig?: Stillschweigende Vertragsverlängerung von Buchhaltungssoftware (um 24 M.)?

kevin1905  18.05.2022, 15:43

B2B oder B2C Geschäft?

User351xxx 
Fragesteller
 18.05.2022, 15:45

B2B (ich habe ein Einzelunternehmen)

6 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Das steht alles in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Dir beim Vertragsabschluss übermittelt wurden.

Ich vermute, Du hättest 3 oder mind. 1 Monat davor kündigen müssen, schau mal in die AGB zu dem Vertrag.

Buchhaltungssoftware klingt so, als wärst du Gewerbetreibender. Bei B2B gelten andere Regeln als gegenüber Verbrauchern.

Lies die AGB: Ich bin mir sehr sicher, dass auf die automatische Verlängerung explizit hingewiesen wurde beim kauf / Vertragsabschluss.

User351xxx 
Fragesteller
 18.05.2022, 15:41

Danke, die AGB sagen Folgendes: "Der Vertrag kann mit einer Frist von 14 Tagen zum Vertragsende gekündigt werden."

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Prinzipiell ist das problemlos möglich und auch nichts neues.

Aber: Was sagt dazu denn der Vertrag?

User351xxx 
Fragesteller
 18.05.2022, 15:42

Danke, die AGB sagen Folgendes: "Der Vertrag kann mit einer Frist von 14 Tagen zum Vertragsende gekündigt werden."

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Jurafuchs  18.05.2022, 15:46
@User351xxx

Das ist ja toll, hat aber mit der Verlängerung exakt nix zutun.

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User351xxx 
Fragesteller
 18.05.2022, 15:53
@Jurafuchs

Okay danke für die Antwort.

Es bedeutet immerhin, dass man einen Vertrag mindestens 14 T. bevor er verlängert wird kündigen muss um die Verlängerung zu vermeiden.

Was schlägst du sonst vor?

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Jurafuchs  18.05.2022, 17:38
@User351xxx
Es bedeutet immerhin, dass man einen Vertrag mindestens 14 T. bevor er verlängert wird kündigen muss um die Verlängerung zu vermeiden.

Und genau das hast du ja nicht gemacht, also ist das in dem Fall irrelevant.

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