Palästina-Demos , Meinungsfreiheit?
Hey Leute,
ich habe zu dem Thema Palästina - Israel eine sehr neutrale Meinung.
Was mich aber in den letzten Tagen erschüttert ist das gewaltsame Eingreifen & unterbinden von Pro Palästina Demos.
Wie gesagt ich halte mich bei dem Thema sehr neutral. Israel hat sehr viel Dreck am stecken und die Palästina sehr schlecht behandelt. Ich finde die Terror-Angriffe von Palästina natürlich auch nicht gut.
Aber wie kann das sein, dass man von der Straße runtergeboxt wird, weil man für ein freies Palästina auf die Straße geht ?
Ist es für die Politik immer noch so wichtig was vor 80 Jahren passiert ist und dass Deutschland bloß keine ( wie sie Pro Palästina nennen „Judenhasser“) hat?
Ich finde das gerade sehr bemerkenswert mit dem Thema Meinungsfreiheit.
was ist eure Meinung dazu?
12 Antworten
Ich finde die Terror-Angriffe von Palästina natürlich auch nicht gut.
Das unterscheidet dich von denen die "von der Straße runtergeboxt" wurden.
Ist es für die Politik immer noch so wichtig was vor 80 Jahren passiert ist und dass Deutschland bloß keine ( wie sie Pro Palästina nennen „Judenhasser“) hat?
Entscheidend ist was letztens am 7.Oktober passiert ist.
1. Die werden nicht einfach von der Straße geboxt.
2. Es sind eben nicht einfach Demos die für Frieden demonstrieren sondern diese sind entsprechend ein zu ordnen.
Das Problem ist, dass praktisch alle Pro-Palästina-Veranstaltungen irgendwann zu judenfeindlichen Demonstrationen werden.
Die Wahrscheinlichkeit, dass Menschen friedlich, schweigend, mit Kerzen in der Hand der Todesopfer gedenken, ist bedauerlicherweise eher gering.
Slogans wie "Yallah Intifada!", "From the River to the Sea" oder "Kindermörder Israel" sind nämlich fast immer zu hören - und bekunden damit Hass gegen Juden.
Wenn eine Versammlung von den Behörden verboten wird und man sich dann trotzdem illegal zu einer Demonstration trifft, dann wird das rechtlich problematisch.
Wenn diese illegale Versammlung sich trotz mündlicher Platzverweise nicht auflöst, dann wird als letzte Möglichkeit "unmittelbarer Zwang" angewendet.
Daher werden eben nach einer Gefahrenprognose solche Demonstrationen schon im Voraus verboten, da die Erfahrung gezeigt hat, dass sie eskalieren.
Jetzt interressiert dich die Meinungsfreiheit, die aber für Deutsche als Fremdenfeindlich oder Rassistisch bezeichnet werden, ist schon komisch irgendwie...
Das hat damit zu tun, dass es schon regelmäßig zu Straftaten kam und diese Demos selten friedlich verlaufen. Zum Beispiel antisemitische Parolen, das Zeigen von verbotenen Symbolen, aber sogar Flaschenwürfe auf die Polizei. Aufgrund des jüdischen Bevölkerungsanteils würde ich da auch Volksverhetzung in den Raum werfen. Natürlich kann eine Stadt solche potentiell gefährlichen Veranstaltungen untersagen.