Mietvertrag - Was bedeutet dieser Satz im Klartext?
Ist das Mietverhältnis auf unbestimmte Zeit vereinbart, ist eine schriftliche Kündigung spätetens am 03. Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf des ______________. Kalendermonats zulässig.
Bei dem Strich muss noch etwas eingefüllt werden... Quasi Mindest-Mietzeit oder wie?
7 Antworten
Wohnraummietverhältnisse, die auf unbestimmte Zeit abgeschlossen sind und bei denen die MIete in MOnaten bemessen ist, sind mittlerweile mit einer Kündigungsfrist von 3 MOnaten kündbar (genauer gesagt "spätestens am 3. Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf des übernächsten MOnats", § 580a BGB). Diese Kündigungsfrist kann auch nicht durch entsprechende Vereinbarung zu Deinem Nachteil verlängert werden, höchstens zu Deinem Vorteil verkürzt werden.
Aber ja, eine Mindestmietzeit gibt es, nämlich die gesetzliche 3-monatige ordentliche Kündigungsfrist.
Ausnahmen sind natürlich alle Fälle, in denen ein Recht zur außerorderntlichen Kündigung besteht. Der von Dir zitierte Satz bezieht sich jetzt alleine auf die ordentliche Kündigung durch den Mieter. Der Vermieter ist ja bei Wohnraum eh ziemlich eingeschränkt, was das kündigen anbelangt.
Die Kündigungsfrist trägt dem Umstand Rechnung, dass der Vermieter einen neuen Mieter suchen muss und hierfür einen angemessenen Zeitraum benötigt.
Das Mietverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, also ist wohl keine Mindest Mietzeit vorgesehen.
Das einzufügende Wort muß lauten: "übernächsten"
siehe auch unter:
http://www.internetratgeber-recht.de/MietrechtAllgemein/Kuendigung/ka4-1.htm
Da könnte z.B. stehen "Quartals" oder des 3. Kalendermonats oder sonst eine Datumsbestimmung.
Ja, genau so ist es. Dies hat Dir übrigens auch Scanner so beantwortet!!!
"Ist das Mietverhältnis auf unbestimmte Zeit vereinbart, ist eine schriftliche Kündigung spätetens am 03. Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf des übernächsten Kalendermonats zulässig."
So die, lt. BGB § 573c Abs. 1, korrekte Formulierung.
Im Klartext, der Mieter kann, wenn die Kündigung spätestens am 3 Werktag des Monats beim Vermieter eingegangen ist, zum Ende des übernächsten Monats kündigen.
Steht das so in Deinem oder wessen auch immer Mietvertrag?
Das bedeutet,wenn Du 3 monatige Frist hast:musst Du Mittwoch den 3.12 gekündigt haben,dass Du am 28.02.2011 Schlüsselübergabe hast.
Also je nachdem, was da steht "3" dann drei Monate Kündigungsfrist... "6", dann sechs MOnate kündigungsfrist etc.!?
genau so ist es.
Also je nachdem, was da steht "3" dann drei Monate Kündigungsfrist... "6", dann sechs MOnate Kündigungsfrist etc.!?