Meinungsfreiheit?
Wo hört für euch Meinungsfreiheit, Immunität von Abgeordneten, Versammlungsfreiheit und das alles auf. Sollte es das geben ohne das sich einer Einmischt oder sollte der Staat möglichkeiten haben diese freiheiten einzuschränken wenn durch diese Freiheiten Gruppierungen wie die NSDAP 1933 an die Macht kommen können. Die NSDAP ist ja demokratisch an die Macht gekommen aber findet ihr ein Staat sollte seinen eigenen Prinzip treu bleiben und sich nicht in freiheitlich demokratische Grundsätze einmischen oder soll ein Staat diese Prinzipien brechen um die Prinzipien zu wahren, was ja gut ist um eine Machtergreifung durch Extremisten zu verhindern aber an sich ja nicht der Sinn von diesen Prinzipien ist. WO hört Meinungsfreiheit auf?
2 Antworten
Das ist in Artikel 5 des Grundgesetzes definiert
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
Wo massive in die Rechte Anderer eingegriffen wird.