Könnte man eine neue deutsche Verfassung mit relativer Mehrheit der Bevölkerung erlassen?

GG

Art 146 

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Oder verstehe ich das falsch?

Answer 1

[LordofDark1981]

Genau DAS ist der Sinn dieses Artikels. Er ermöglicht erstens Volksabstimmungen (auch zu anderen Themenkomplexen) und schreibt diese für die Änderung der Grundgesetztes bzw. das Abschaffen zugunsten einer Verfassung vor.

Will heißen: Wenn sich das gesamte Volk in freier Abstimmung eine neue Verfassung geben möchte, die die qua "Ewigkeitsklausel" festgelegten Bestandteile des Grundgesetzes ebenso beinhaltet wäre es genau dieser Artikel, der das ermöglicht.

Persönliche Meinung: Eigentlich wäre es mal absolut überfällig, genau DAS zu tun. Das Grundgesetz als Übergangslösung der Siegermächte des 2. Weltkrieges zur Regelung der Lebensverhältnisse in Deutschland wurde zwar schon oft minimal geändert, aber es wäre durchaus mal an der Zeit, das Volk zu fragen, ob es DAS alles auch so will und wenn nicht, was es dann haben möchte. Und wenn sich DANN ohne Anpassung wieder das bisherige Grundgesetz durchsetzt... dann könnte man es ja auch mal "Verfassung" nennen, oder?

Woher ich das weiß: eigene Erfahrung

Answer 2

[Nelson100]

Das ist denkbar, aber die im GG festgeschriebenen sogenannten Ewigkeitsklauseln können nicht geändert oder abgeschafft werden.

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[Rollo489]

Aber dabei geht es ja um das Grundgesetz, nicht die ewige Verfassung der BRD

Eine Änderung dieses Grundgesetzes

Answer 3

[RealGameMaster]

Verstehe ich auch so.

Aber wenn man die Geschichte des GG bedenkt und dass es ursprünglich nicht als Verfassung der BRD geplant war, dann macht der Artikel auch Sinn.

Edit: Wie Nelson100 aber auch richtig geschrieben hat, sind einige Artikel durch die Ewigkeitsklausel geschützt und können nicht geändert werden. Sie müssten also in eine neue Verfassung übernommen werden.

Woher ich das weiß: Hobby – Ich beschäftige mich privat viel mit Politik

Comments

[Rollo489]

Na ja, sie dürfen in „diesem Grundgesetz“ nicht geändert werden