Kann man eine fremde Idee patentierten lassen?
Angenommen jemand hat ein Produkt erfunden und verkauft es, er hatt jedoch versäumt es zu patentierten. Kann man sich seine Idee patentierten lassen und die Person daran hindern das Produkt weiter zu verkaufen?
8 Antworten
Erst einmal solltest Du recherchieren, ob da nicht schon ein Patent vorliegt oder Antragsprüfung vorliegt. Das geht auf der Seite vom Patentamt.
Dann wirst Du viel Zeit benötigen, um alle Informationen aufzuschreiben und zu zeichenen (verwendetes Material, Technik, Größenangaben, etc.). Rechne dafür ein paar Tage ein - ist umfangreich. Was Du einreichen musst, findest Du ebenfalls auf deren Website.
Ein Patentprüfung/-eintragung ist mit Kosten verbunden. Das können ein paar Tausend Euro sein - je nach Umfang und Schutz Deiner Idee.
Du bist mit so einer Sache niemals "auf der sicheren Seite"!
Und nein, ein Antrag gibt dir absolut keinen Schutz.
Selbst wenn das Patent erteilt wurde kann du wegen Ideendiebstahl verklagt werden. die Klagen können dich über Jahre verfolgen und finanziell ruinieren. Da wärst du nicht der Erste.
Das kommt auf den zeitlichen Ablauf an. Voraussetzung für eine Patenterteilung ist die Neuheit der Erfindung. Mit dem Argument, dass ein Produkt vor Patenterteilung eine Weile öffentlich verkauft wurde und die Technik der Fachwelt somit bereits bekannt war, lässt sich ein Patent durchaus anfechten.
Um ehrlich zu sein geht es um meine Idee, ich würde gerne ohne Patent anfangen zu verkaufen aber ich weiss nicht ob das ein Problem darstellen könnte. Kann eine Neuheit allein anhand der Funktion definiert werden, also z. B TV's gab es schon aber ich hätte einen portablem TV erfunden, weiss du sowas dann angemeldet werden kann.
Natürlich kannst du dir deine Idee patentieren lassen. Ob es aber patentiert wird, liegt am Patentamt.
ja, deswegen sagt man seine idee auch keinen sonst kann er sie für sich beanspruchen :D
Irgendein Isländer hat sich das "Hu!" patentieren lassen. Es war bestimmt nicht seine ERfindung.
Okay und wie sieht es aus wenn man einen Antrag stellt und während der Bearbeitung des Antrages anfängt zu verkaufen? Bin ich dann schon auf der sicheren Seite wenn es noch kein Patent gibt? Weiss du wie lange so ein Eintrag dauert?