Kann der Bundeskanzler auch Minister sein?
Kann der Bundeskanzler gleichzeitig auch Minister sein? Beispielsweise nach einer Minister Entlassung, dass es die Kanzerlin übernimmt bis zur neuen Regierung? Ist das rechtlich möglich? Auch dauerhaft?
2 Antworten
Ja, das passiert immer wieder,
Schon der erste Kanzler (Adenauer) war zeitweise auch Außenminister.
Ja, kann er. Adenauer wurde ja hier schon erwähnt.
Im Endeffekt ist er das sogar immer. Mit Außnahme der drei Pflicht-Ministerien muss theoretisch kein weiteres Ministerium bestehen (es wäre Quatsch, nur die drei zu haben, es würde aber gehen). Alle Pflichten der Regierung, die nicht von einem Minister erfüllt werden, fallen vereinfacht gesagt auf den Kanzler zurück. Der Kanzler leitet also alles, was keinen Minister hat und ist damit ja quasi auch ein Minister.
Das ist natürlich so stark versimpelt, dass jeder Jurist hier gerade Sturm laufen wird, aber ich denke, der Spirit kommt rüber :P