Ist eine Wiederholungswahl nach 3/4 der Legislaturperiode nicht mega peinlich?
Das sie so lange gebraucht haben um die Fehler der letzten Bundesttagswahl zu beheben, müsste doch unseren Politikern, die sich für die besten Demokraten der Welt halten, mega peinlich sein.
Keine Entschuldigung / kein Bedauern / nix
Wie geht das?
4 Antworten
Ja und Nein
Die Umstände die zu dem Wahldesaster in Berlin führten war der zeitgleich stattfindende Berlin Marathon der immer mit erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen verbunden ist, was in Folge dann zu bis nach 20 Uhr geöffneten Wahllokalen oder keine Stimmzettel vor Ort kam.
Die Klage gegen die Verstöße musste erst gerichtlich geurteilt werden. Erst danach konnte ein neuer Wahltermin vom Landeswahlleiter anberaumt werden, wobei hier auch Fristen für Wahlwerbung der Parteien einzuhalten waren.
Warum Ja-Nein ?Einerseits hätte man so ein Wahldesaster in einem dritte Welt Land verortet, andererseits zeigt es die Recht und Gesetzmäßigkeit des System.
Das sich die durch die Wahl abgewählte RBM Giffey nicht entschuldigte sondern als Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe im Senat Wegner um ihr politisches Überleben kämpft ist nicht verwunderlich bei ihrer Vita.
Das wundert mich auch. Die Wahl hat natürlich die damlige Landesregierung in Berlin verbockt! Dass die Entscheidung für die Neuwahl liegt beim Bundesverfasssungsgericht! Das dies so lange dauert, dafür habe ich auch kein Verständnis!
Ich hoffe, man lernt in Bezug auf die Wahlrechtsreform. Wenn diese, wie ich vermute verfassungswidrig ist, sollte die Öffentlichkeit dies möglichst schnell erfahren, und ie Politik reagieren können! Wo bleibt die Entscheidung? Doch wohl hoffentlich nicht erst nach der nächsten Bundestagswahl?
Augen zu und durch, die Hoffnung stirbt zuletzt, so funktioniert das.
Wer nichts auf den Kasten hat, der kann auch nichts Bedauern, das kommt ihm gar nicht erst in den Sinn. Mit dem rein und raus aus den Kartoffeln, der Unkenntnis mit der Gepflogenheit Schuldensummen anderweitig einzusetzen, hat es jedermann deutlich gezeigt, wie die Denke funktioniert.
Das haben weniger die Politiker verbockt, sondern eher die Organisatoren der Wahl.