Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?
der Tiktoker Barello ist in Abschiebehaft weil er seine Meinung zum Israel Konflikt gesagt hat. warum ist sowas möglich in einer Demokratie?
9 Antworten
Der wird ja wohl dann zurecht abgeschoben, wer bereits Abschiebungen vortäuscht, zusätzlich Krankheiten wie Krebs vortäuscht und dann noch zu Gewalttaten aufruft, hat sie nicht mehr alle, unabhängig, ob man pro-Palästina ist.
https://www.playcentral.de/tiktoker-abschiebung-vortaeuschen-spenden/
Die Plattform TikTok ist ein Fall für sich, mehrere Male schon damit bewiesen.
Der Aufruf zu schweren Straftaten ist nicht von der freien Meinungsäußerung gedeckt. Weiterhin wurde er nicht wegen dem TikTok abgeschoben sondern weil sein Asylantrag abgelehnt wurde.
Nein, wer zu Gewalt hier in Deutschland aufruft:
„Alle Läden kaputt machen“
wird zu Recht abgeschoben.
Auch in einem Rechtsstaat sollte man sich an die Gesetze halten. Demokratie heißt ja nicht, dass jeder machen kann, was er will. Das haben manche immer noch nicht begriffen.
Joa, bei Lgbtq+ oder wie das heißt darf man jedenfalls seine Meinung nicht äußern.