Ist deutschland eine mediendemokratie?

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Hei aceituna5, wenn man heute "Medien" sagt, meint man Nachrichten- und Informationssysteme, Fernsehen, Radio, Zeitung, auch Plakate, Kino, Flugblätter. Viele Beobachter behaupten, daß die Politik, besonders im Bund sowie in den Ländern, derart von den Medien beeinflußt wird, daß sie von einer "Mediendemokratie" sprechen. "Kann ich als Abgeordneter noch frei und ungehindert meine Meinung vertreten, ohne gleich vom Fernsehen, von der Zeitung in Grund und Boden verdammt zu werden?" Schützt den Abgeordneten (aber auch jeden Bürger) noch Rede- und Meinungsfreiheit des Grundgesetzes, wenn die öffentliche Meinung über ihn herfällt und in der Luft zerfetzt? Das sind in der Tat ernst zu nehmende Bedenken.

Besonders, wenn wir uns fragen: Was ist denn die öffentliche Meinung? Wie entsteht, wer "macht" sie, wer lenkt sie? Zweifellos: Es sind die Medien, die durch ihre Veröffentlichungen Meinungen "machen" durch die Richtung ihrer Informationsübermittlung. Ich denke, man kann das am Beispiel des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan ablesen: Anfangs war wohl eine breite Schicht der Bevölkerung durchaus bereit, auch mit militärichen Mitteln dem armen Land Freiheit, Frieden, Wohlstand, Zivilisation, "Kultur" zu vermitteln; heute dürfte m.E. die Mehrheit des Volkes für den raschen Abzug "unserer Jungs" sein - - wer hat diesen Sinneswandel bewirkt?

Dem Massenphänomen "öffentliche Meinung" kann man nicht in wenigen Zeilen auf den Grund gehen. Dennoch glaube ich, der Einfluß der Medien bzw. der veröffentlichen Meinung aufs Volk wird überschätzt. Ich verweise gern auf das Beispiel des früheren bayerischen Ministerpräsidenten und (damals noch Bonner) Minister Franz Josef Strauß, der trotz massiver Unterstützung durch Deutschlands größtes Boulevard-Blatt Bild-Zeitung mit Pauken und Trompeten bei der Bundestagswahl als Kanzlerkandidat der CDU/CSU durchfiel: Die öffentliche Meinung stand deutlich gegen die veröffentlichte Meinung.

Dennoch: Man darf die Macht der "vierten Gewalt" nicht unterschätzen. Der Schutz des Grundgesetz, die Pressefreiheit, gilt für jeden Bürger. Aber es bedarf auch des Mut aller Demokratenund ihre Meinung zu artikulieren, es beda, seine Meinung frei und ungehindert zur artikulieren, auch wenn es zuweilen "Männermut vor Fürstenthronen" zu fordern scheint.

Grüße!

carpentiero  09.07.2011, 12:22

Danke! Ich wollte noch etwas nachtragen: Wie gehen diejenigen, die im Besitz einer Information sind, mit den Medien um? Da redet, sagen wir, ein Minister vor den versammelten Medien aus der halben Welt Unsinn und beklagt sich sodann, daß die veröffentliche Meinung ihn anfeindet und er sich als Opfer der Medien sieht ...?

Grüße

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Hi, wir sind anscheinend eine medial inszennierte Medien- Scheindemokratie - da lt. Aussage unserer Bundesregierung ein umfassendes Grundrecht auf Demokartie nicht vorliege. Du glaubst es nicht? Lies selbst. Gruß Osmond http://www.youtube.com/watch?v=UQHyGATJ6hY Zitat: Erklärung des Deutschen Bundestages zur mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen "Griechenland-Hilfe" und "Euro-Rettungsschirm" am 5. Juli 2011

Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine mündliche Verhandlung zu drei Verfassungsbeschwerden in Sachen „Griechenland-Hilfe“ und „Euro-Rettungsschirm“ durchgeführt, die sich gegen Gesetze und andere Maßnahmen vom Mai 2010 zur Stabilisierung von in Zahlungsschwierigkeiten geratenen Staaten des Euro-Raumes richten. Unter den Beschwerdeführern ist auch der Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Gauweiler. Eine Delegation des Deutschen Bundestages unter Leitung des Vorsitzenden des Rechtsausschusses, Siegfried Kauder, hat an der mündlichen Verhandlung teilgenommen. Kauder wies in seiner Eingangsstellungnahme den Vorwurf, das Parlament habe sich bei den Beratungen der entsprechenden Gesetze von der Bundesregierung erpressen lassen, als unrichtig zurück. Er erläuterte den Richtern, dass das Parlament im Zuge seiner Beratungen vielmehr auf weitergehende Kontrollrechte bei der Übernahme finanzieller Garantien bestanden und diese auch gegenüber der Bundesregierung durchgesetzt hat. Der Deutsche Bundestag hat seine Rechte in den parlamentarischen Beratungen der „Griechenland-Hilfe“ und des „Euro-Rettungsschirms“ daher mit großem Selbstbewusstsein wahrgenommen. Der Prozessbevollmächtigte des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Franz Mayer von der Universität Bielefeld, unterstrich einleitend, dass schon erhebliche Zweifel an der Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerden bestünden, sie jedenfalls aber unbegründet seien. Die Beschwerdeführer würden sich auf ein neuartiges Recht berufen, das bisher gar nicht existiere, nämlich ein umfassendes Grundrecht auf Demokratie. Für die Anerkennung eines solchen Grundrechts und eine damit verbundene Ausweitung der Möglichkeiten zur Verfassungsbeschwerde gebe es aber keinen Anlass. Die rechtlichen Vorgaben zur Beteiligung des Bundestages seien eingehalten worden und die Durchführung eines den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügenden Gesetzgebungsverfahrens in kürzester Zeit gerade ein Ausweis für die Leistungsfähigkeit des Bundestages in Krisenzeiten. Wiederholt betonte Mayer die Einschätzungsprärogative von Bundestag und Bundesregierung zu den vorliegenden schwierigen währungs- und finanzpolitischen Fragen.

Zwischenzeitlich leider JA. Ich bin seit langem, da auf N24, ein intensiver Politikbeobachter. Auch sehe ich mir auch in dem Zusammenhang diverese Talkshows an.

Was da und dort viele "Leute", sei es an Rednerpulten oder auf/in Sesseln von sich geben, lässt einem Haare da wachsen, wo eigentlich längst keine mehr sind. Ich bin kein geschulter Jurnalist, aber für Geschulte, wenn ich das schon feststelle, ist das für "Die" ein gefundenes Fre**en.

Mir, naja dann und wann etwas beschränkt, soll niemand versuchen weiszumachen, dass Umfragen angeblich unbedeutend sind.

BREAVHEART  11.07.2011, 21:12

Umfragen, die so hingemünzt sind, dass sie das erwünschte Ergebniss zeigen, sind ja leider relativ einfach zu erstellen (Bsp.: Telefonumfrage: es wird gespeichert, wer was von sich gegeben hat (nicht die Namen, sondern nur die Nummer) ; braucht man ein bestimmtest Ergebniss, dann ruft man nur (beziehungsweise überproportional) Nummern für die Umfrage an, um ein bestimmtes Ergebniss zu erzielen) dadurch wird versucht, "Meinungsbildung" zu erreichen, d.h. Unentschlossene in die gewünschte Richtung zu bugsieren. Gute Antwort von dir, teile deine Meinung, DH!

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Nein, Deutschland ist keine Demokratie, da eben nicht jeder am Staat teilnehmen darf.

PatrickLassan  02.07.2013, 10:58

Wer hält denn irgend jemanden davon ab?

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eigendlich nein, denn theoretisch hat zwar jeder bürger in deutschland das recht dazu seine meinung frei in allen medien kund zu tun (innerhalb gewisser regeln) jedoch ist es so, dass die die mehr asche haben, natürlich viel eher zugriff und einfluss auf diese medien haben. ich meine wer von uns schafft es schon zu sat1 in die akte oder nach rtl in sendungen wie familien im brennpunkt. und selbst wenn, wer von denen hat dann überhaupt einfluss darauf, wie er dargesstellt wird?

das näcshte problem sehe ich in den eben bereits erwähnten regeln, wie streng sie zur anwendung kommen, hängt nämlich auch von gewissen einflüssen ab...

so wurde einer freundin von mir die hölle heiß gemacht, weil sie eine teeny-sex geschichte veröffentlicht hat, wobei es nicht mal zur sache ging. die eigendlichen vorgänge wurden nur wirllich human umschrieben. bei rtl2 hingegen hat die kamera eine 15 jährige begleitet, wie sie eintjungfert wurde...

da fragt man sich aber mal echt, wo denn hier die gerechtigkeit bleiben soll

lg, anna