Glaubt ihr, dass die AfD verboten wird?
Die Bundesregierung will die AfD verbieten lassen:
Es gibt offensichtliche Bestrebungen, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland richten. Das Kabinett wird zum Todestag von Walter Lübcke, am 2. Juni 2024, beim Bundesverfassungsgericht das Verbot der Partei „Alternative für Deutschland“ beantragen.
Olaf Scholz:
https://www.youtube.com/watch?v=r1pcO8x0uQs
Alles bloß Satire? Aber man will ja tatsächlich gerne.
Das Ergebnis basiert auf 31 Abstimmungen
3 Antworten
Glaube nicht, dass die AfD verboten wird. Man versucht bereits jetzt, im Vorfeld der Bundestagswahlen 2025, diese Partei so schlecht hinzustellen, wie möglich.
Das ist politisches Gehabe. Zweifelsfrei will die CDU an die Macht und verspricht alles mögliche, was sie später auch nicht einhalten wird oder kann.
Was die heutige Ampelregierung zurechtrücken muss, sind auch Fehler aus der Zeit der Merkel und da war die CDU ja am Ruder. Welcome to Germany hat das ausgelöst, was heute bei uns zum Problem geworden ist.
In einigen Fällen gebe ich der AfD Recht. Das Migrantenproblem muss geklärt werden und zwar in der Art, dass wir wieder ohne Angst auf Attentate Veranstaltungen aller Art besuchen können, wie wir das früher auch konnten.
Polizeiaufgebot vor dem Kölner Dom, wo sind wir denn ? Polizei vor jüdischen Einrichtungen ? Ist denn niemand mehr sicher ?
Wir brauchen immer mehr Polizei, immer mehr Personal bei der Justiz.Eine derartige Entwicklung ist alles andere als normal.
Erst mal ist das Video natürlch Fake. Zweitens kann die Regierung keine Partei verbieten, sie ist nur eine der 3 Institutionen die ein Verbotsverfahren beantragen kann und zwar beim Bundesverfassungsgericht. Die beiden anderen Institutionen sid der Bundestag und der Bundestag.
Falls ein Verbotsantrag gestellt wird, was ein vollkommen demokratisches Mittel wäre. Führt das BvG eben jenes Verfahren nach sehr strengen Regularien durch.
Das Verfassungsorgan BVG kann dann eine Partei verbieten, das wäre dann nicht nur demokratisch sondern grundlegen Verfassungskonform. Anders ausgedrückt, sollte die AfD irgendwan Verboten werden dann zurecht, mit demokratischen Mitteln auf dem Boden des Grundgesetzes um genau dieses zu schützen.
Ich habe eine Frage an dich. Wenn du die nicht beantworten möchtest, ist das okay. Bist du ein Muslim?
Nein. Ich bin jedoch auch kein Muslimhasser.
Da fehlt es an elementarem Grundlagenwissen.
Ein Parteiverbot ist nichts womit die "Regierung" irgend etwas zu tun hat.
Das macht das Bundesverfassungsgericht. Und das die nicht Regierungstreu sind haben die vor einem Monat unumstößlich bewiesen.
Lies bitte genauer. Die Regierung kann einen Antrag stellen, mehr habe ich nie behauptet und nie geschrieben.
Die Bundesregierung will die AfD verbieten lassen:
Die Regierung KANN die AFD nicht verbieten lassen.
Die Regierung kann einen Antrag stellen und Beweise vorlegen. Dann entscheidet unsere Judikative.
Lies genauer.