Findet ihr Art. 146 GG gefährlich?

Hier steht das man das gesamte Grundgesetz sammt Demokratie abschaffen kann durch eine Volksabstimmung.

Answer 1

[PatrickLassan]

Nein, das steht dort nicht. Dort steht, dass man das Grundgesetz ggfs. durch eine andere Verfassung ersetzen kann.

Comments

[Hikker]

Wobei die andere Verfassung dann auch ohne Demokratie auskommen könnte - prinzipiell. Oder?

[PatrickLassan]

@Hikker

Es ist strittig, ob das überhaupt möglich wäre.

[Eisenschlumpf]

@PatrickLassan

Ewigkeitsgarantie sagt nein.

Natürlich könnte mit Gewalt eine andere Verfassung her, aber das ist ein anderes Tapet.

Answer 2

[Remmelken]

Zum einen ist die Hürde extrem hoch, 3/4 aller Wähler müssten zustimmen, zum anderen gilt die Ewigkeitsklausel Art. 79 GG die festlegt das die Grundrechte und die Demokratie auch in einer neuen Verfassung weitergelten müssen.

Answer 3

[martinjharwig]

🦈

Hier steht das man das gesamte Grundgesetz sammt Demokratie abschaffen kann durch eine Volksabstimmung.

Theorie, Theorie und nochmal Theorie.

In der Theorie kann mich auch jemand erschießen oder Krebs ereilen.

Answer 4

[Marty35]

Ich weiß nicht, wo du da rausließt, dass man per Volksabstimmung die Demokratie abschaffen könne. Es heißt darin lediglich, dass eine neue Verfassung in Kraft treten kann, die vom deutschen Volk beschlossen wird. Diese würde dann die alte Verfassung ablösen.

Comments

[Crisdererste]

Das Problem ist halt die Demokratie ist nur im Grundgesetz gesichert heißt wenn man das Austauscht kann man auch die Demokratie abschaffen.

[Eisenschlumpf]

@Crisdererste

Dank Ewigkeitsgarantie ist das nicht machbar.

[Crisdererste]

@Eisenschlumpf

Doch tatsächlich schon

[Eisenschlumpf]

@Crisdererste

Wie soll das unter Beachtung der Ewigkeitsgarantie machbar sein?

[Crisdererste]

@Eisenschlumpf

Sie gilt nur für das Grundgesetz sobald dieses entkräftet verliert auch die Ewigkeitsklausel ihre Wirkung laut Bundesverfassungsgericht.

[Eisenschlumpf]

@Crisdererste

laut Bundesverfassungsgericht

Diese Entscheidung (bzw. Angabe welcher Art auch immer) habe ich verpasst. Wo findet man die?

[Crisdererste]

@Eisenschlumpf

Einfach bei Wikipedia Ewigkeitsklausel

[Eisenschlumpf]

@Crisdererste

Dass die Ewigkeitsgarantie an die Gültigkeit des Grundgesetzes gebunden sein soll, ist mir tatsächlich neu. So könnte man die Föderalstruktur vielleicht abschaffen. Ich bin aber der Meinung, dass die Demokratie nicht unter die Bereiche fällt, die man gewaltlos abschaffen kann. Und bei Änderungen mit Gewalt sind sämtliche Garantien nutzlos.

Answer 5

[Wolfric]

Macht Sinn. Denn wenn die Mehrheit gegen das System ist würde man ja gegen das Volk regieren also die Demokratie wäre abgeschafft.