Dauer der Legislaturperiode des Bundestages?
Seid ihr der Meinung, vier Jahre, wie es aktuell der Fall ist, sind die richtige Dauer, oder denkt ihr der eine Legislaturperiode sollte länger oder kürzer sein?
Gerne mit Begründung.
Das Ergebnis basiert auf 21 Abstimmungen
8 Antworten
Man sollte die Legislaturperiode des Bundestages den Länderparlamenten anpassen und auf 5 Jahre verlängern.
Die Regierungsbildung ist "dank" mehr Koalitionspartnern heute schwieriger als früher und dauert daher länger.
Bis man anfängt den Koalitionsvertrag umzusetzen und wirklich zu regieren sind bereits Monate vergangen. Und am Ende ist bekanntlich Wahlkampf und es wird auch nicht mehr vernünftig regiert.
Bleiben also nur 3 1/2 Jahre um Vorhaben in die Tat umzusetzen.
China hat dagegen beneidenswerte 25 Jahre Pläne.
Dahin kommt man in einer Demokratie nicht, aber ich fände 5 Jahre durchaus sinnvoll.
4 Jahre sind genau die richtige Dauer. Dass es in den meisten anderen demokratischen Staaten so ist und dass diese Amtszeiten auch in Deutschland nur selten unterbrochen wurden (z. B. durch Neuwahlen) zeigt, dass es diese Dauer schon ihren Sinn hat.
Allerdings wäre es meiner Meinung nach sinnvoll, die Amtszeit der Bundesregierung auf 2 Legislaturperioden zu begrenzen.
Glaube beim besten Willen nicht, dass die vierte Amtszeit von Merkel den Willen eines adäquaten Wählers ansatzweise wiederspiegelt.
Die Amtszeit der Bundesregierung auf 2 Legislaturperioden zu beschränken würde bedeuten, dass trotz etwaiger anderer Mehrheitsverhältnisse eine neue Regierung irgendwoher kommen müsste.
2 Jahre fände ich am sinnvollsten.
In zwei Jahren wäre kaum etwas zu erreichen - ein knappes Jahr geht ja schon für den "Wahlkampf" drauf.
Es geht mir nicht um das Erreichen von Dingen, sondern um andere Gedankengänge.
Beende mal den Satz: Je länger jemand an der Spitze ist, desto....
Dann verstehst du was ich meine bzw. worauf ich hinauswill.
Verstehe ich eben nicht. Wenn man netto vielleicht ein Jahr hat, kann man in dem zum Glück demokratischen und bürokratischen Getriebe so gut wie nichts erreichen.
Danke. Was wäre denn deiner Meinung nach ein Argument dafür?
Beende mal den Satz: Je länger jemand an der Spitze ist, desto....
Dann verstehst du was ich meine bzw. worauf ich hinauswill.
Ich habe schon lange verstanden worauf du hinauswillst. Aber du drückst dich sehr unscharf aus.
Wenn du die Abgeordneten nur für 2 Jahre im Bundestag haben willst, kommst du überhaupt nicht weiter.
Du kritisierst vermutlich die Dauerkanzler*innenschaft. Die braucht aber m.E. nicht instritutionelle Kurzatmigkeit sondern eher interne Konkurrenz. Merkel und Kohl waren so lange an der Spitze, weil die CDU so ausdauernd gewählt wurde und an der Macht war. Hättest du gewollt, dass die Partei nach 2 Perioden nicht mehr gewählt werden dürfte?
Mir geht es nicht um den von dir angesprochenen Punkt.
Ich drücke mich bewusst in gewissen Bereichen nicht all zu deutlich aus - wegen der GF Regelungen.
Die GF Regeln erfordern weder gedankliche noch sprachliche Schwammigkeit.
Tun sie, doch. Wenn auch nur indirekt. Es muss ihnen ja schliesslich passen was hier steht 😉
Im konkreten Fall hast du da nichts zu befürchten, wenn du dich klar ausdrückst.
4 Jahre sind absolut in Ordnung.
Was uns allerdings fehlt ist etwas anderes:
Eine Begrenzung auf maximal zwei Amtszeiten.
Das Stimmt. Merkel ist das beste Beispiel. Da war die dritte und die vierte Amtszeit mehr als überflüssig.
Naja alles ^^. Wenn sie so tolle Politik gemacht hätte, müssten ihre umgesetzten Projekte jetzt ja aus der Pistole geschossen kommen...
Pflichtdienst-Ungerechtigkeit abgestellt, Atomausstieg geschafft, Finanzkrise gemildert, Flüchtlingskrise christlich umgesetzt, Eheungerechtigkeit abgestellt ...
Ja, und das in Zeiten in denen sie die Energiewende durchführen können, immernoch ein Haufen Menschen in diesem Land kein vernünftiges Internet haben, über die Pflege fange ich gar nicht an, Reformstau an allen Ecken und Kanten, Digitalisierung der Behörden ist nach wie vor ein Treppenwitz, unser Bildungssystem ist völlig am Arsch...
Sie hat es in keinem Bereich unseres Lebens besser gemacht. Nach 16 Jahren. Obwohl so viel zu tun war. Auch eine Leistung.
Etwas, dass offensichtlich ist muss nicht mit dem Namen genannt werden.
Das ist so die merkwürdigeste Ansicht ever zu der Sache ^^
Du willst also einen Regierungschef mit Berufserfahrung? Da ist der Markt ziemlich dünn...
Deine Forderung beschränkte sich nicht auf das Kanzleramt.
Für die Ministerposten gilt doch das gleiche. Vielleicht beschäftigst du dich einfach mal ein bisschen mit dem Grund warum das in vielen anderen Ländern der Fall ist. Und was der Vorteil daran sein könnte.
Das hat nichts mit dem Grubd zu tun. Du hast die Frage nach der Wahlperiodendauer mit einer allgemeinen Beschränkung von Amtszeiten beantwortet. Also auch gewählten Abgeordneten.
Nein, der Regierung. Mit Amtszeiten ist eindeutig die Regierung gemeint. Das ist im Kontext der Frage doch wohl offensichtlich.
Nein, die Frage bezieht sich auf die Dauer der Legislaturperiode.
Und Regierungen sollten so lange an der Regierung bleiben wie sie gewählt werden. Oder willst du den Willen der vom Wähler legitimierten Abgeordneten ignorieren?
Mit 5 Jahren wie auf Länderebene könnte ich mich durchaus anfreunden. Wobei die aktuelle Dauer natürlich auch funktioniert. Kürzer wäre Nonsens und viel Länger auch nicht gut.
Falls es zu einer Verlängerung kommt aber nur mit Änderungen beim Wahlalter. Ab 16 und (wobei dies schon jetzt eingeführt gehört) nicht mehr Geburtstag sondern Jahrgangsabhängig.
Das wäre eine Mißachtung des Wähler*innenwillens.