Darf ein Polizist mich fotografieren?
Ich 2x angehalten von polizei beim ersten mal wurde ich von offenem autofenster angesprochen dann bin ich weiter gegangen. Tage später kam ein andere polizist ist auf mich zu hat mit mir geredet mich belehrt und verwart. Das ich e-scooter ohne kennzeichen nicht fahren darf. Dann hat der foto von mir gemacht. Und es kam post unter anderem gesehen auf der straße... 150€ strafe. Ich hab wiedersprochen ich wurde zumal vorher vom autofenster angehalten. Ich brauche personalfeststellung und anrede sowie belehrung ich konnte es nicht wissen und es gab kein kennzeichenplatz. Ich habe es nach personalfeststellung und belehrung verstanden. Aber ich wurde fotografiert..und es stand das ich mehrfach gefahren bin. Wenn es ein dunkelhäutiger polizist wäre dann würde er mich bestimmt besser mit anzeige verschohnt finde ich.. Zumal ohne foto ist erstverstoss dann sofort 150€stafe 10tagessätze a 15€ bin voll sauer ich hab dunkle haare und möchte bischen mehr das ich behütet bin als migrant gesehen auch nicht richtig deutsch und nicht richtig deutsche wurden schlecht behandelt. Sollte es seminare geben das polizei migranten und ausländer mit 10% vorteil in ruhe lassen?? Es gibt migranten die nach der schule einfach im china town modus leben auch die deutsche sprache verlernen obwohl sie deutsche bürger sind.. Ich hatte auch schon erfahrung beim zahnartz kürzlich sagte ich zum artz ich möchte kein röntgen dann meinte er in ... (Land) ist das viel schädlicher wie kann es sein das er einfach vermutet woher ich bin
3 Antworten
Im Rahmen der Beweissicherung sehe ich kein Problem mit dem Foto. Wie hätte er das ganze denn sonst festhalten sollen? Hätte er den E-Scooter stattdessen mitnehmen sollen?
Es gilt im allgemeinen der Grundsatz "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht". Nur weil man nicht wusste, dass man etwas tun muss oder nicht tun darf, bedeutet das nicht, dass man keine Strafe bekommt, denn jeder hat die Möglichkeit sich über die geltende Rechtslage zu informieren. Ohne diesen Grundsatz wären Gesetze relativ sinnlos, da ja jeder behaupten kann, dass er von der Regelung nicht gewusst hätte. In deinem Fall wurdest du ja offenbar schon vorher einmal angesprochen. Spätestens von da an wirst du gewusst haben, dass für E-Roller eine Kennzeichenpflicht besteht. Im übrigen gibt es auch E-Roller, die im öffentlichen verkehr überhaupt nicht zugelassen sind.
Im Übrigen erscheint mir diese Geschichte sehr unglaubwürdig 150 Euro Strafe in 10 Tagessätzen à 15 Euro passen nicht zum Verstoß. Ein Polizist kann nur ein Bußgeld/Verwarngeld verhängen und das läge bei einem E-Scooter ohne Nummernschild nicht bei 150 Euro. Richtige Geldstrafen mit Tagessätzen kann nur ein Gericht verhängen.
Darf ein Polizist mich fotografieren?
Yep.
Und erspare uns doch bitte das sinnlose Gefasel von Dunkelhäutigen und Migranten.
Wuff
Oh, der Trollhund schlägt an.
Blitzer für Autos fotografieren Dich auch, um deinen Verstoß nachzuweisen. Die Blitzer fotografieren jeden, ohne vorher die Abstammung festzustellen.
Insofern: Vermutlich hätte man ohne das Foto argumentieren können, dass DU das gar nicht warst. Ich meine, eine Kennzeichennachverfolgung ist besonders schwierig ohne Kennzeichen...
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Wenn z.B. jemand nicht weiß, dass er dass er zum Führen eines KFZ eine gültige Fahrerlaubnis benötigt, dann kann er auch nicht argumentieren, dass er dies nicht wußte und somit straffrei bleiben.
Das kam vom gericht.. E- roller ist doch neu nicht seit 5jahren und wenns so verkauft wird ohne kennzeichen stelle dann könnte man mich doch verschonen ..ich hab aufgehört ohne kennzeichen zu fahren. Ich wurde gefragt er bräuchte foto dann meinte ich ne will nicht..trotz dessen hat er kurz foto gemacht. Der hat das am ende gemacht vorher hat er gesagt das wenn ich nochmal gesehen werde dann strafe kommt.