Bußgeld im Polenurlaub für abgelaufene HU?
Hallo liebe Schwarmintelligenz,
mein Nachbar hat aktuell ein paar Probleme mit der polnischen Polizei. Er war letzten Monat dort im Urlaub und in einer Polizeikontrolle wurde dann bemerkt, dass seine HU seit ca. 14 Tagen abgelaufen war. Er hat's schlicht verpennt (natürlich sein Fehler) und hat auch schon einen Termin bei der Werkstatt was aber die Polizisten natürlich nicht interessiert hat.
Er hat dann eine saftige Strafe von 150€ plus Bearbeitungsgebühr bekommen, wogegen er sich nun wehrt.
Außerdem hat der Polizist ihm während der Kontrolle gesagt, dass er ohne TÜV schon an der Grenze hätte abgewiesen werden können oder das sein Auto direkt an Ort und stelle stillgelegt werden könnte.
Nun die Frage ist das überhaupt rechtens? Ich möchte natürlich keine Rechtsberatung aber ist euch das schon mal passiert oder habt ihr mal was darüber gehört?
Ich habe in mehreren Quellen nun schon gelesen, dass die Beanstandung einer abgelaufenen deutschen HU in Polen ohne Gesetzesgrundlage ist, gleichzeitig habe ich aber auch gelesen, dass dennoch deswegen gerne mal saftige Geldbußen verteilt werden und auch Leute an der Grenze abgewiesen werden.
Könnt ihr mir sagen wo darin die Logik liegt? Zumal in Polen doch aktuell "nur" ein freiwilliger TÜV existiert wenn ich mich nicht irre.
Ist das eine Art Schikane gegen die Touristen oder passiert das nach dem Motto "wir verdienen unser Geld an denen die sich nicht gegen die Bußgelder wehren"?
Danke schon mal.
4 Antworten
Hätte er dem Polizisten 10€ in die Hand gedrückt, wäre alles o k gewesen. Darauf laufen solche Kontrollen hinaus. Leider ist der Verdienst der Polizisten nicht gut. Ohne Zweitjob ist das Leben schwierig. Da wird auch mal zu unerlaubten Mitteln gegriffen. Da die Verständigung schwierig ist, bleibst du auf der Strecke.
Natürlich kann im Ausland ein abgelaufener TÜV beanstandet werden. Macht doch Deutschland nicht anders. Bestes Beispiel ist dafür Österreich. Wir haben 4 Monate Überziehungszeit und Deutschland akzeptiert diese mittlerweile im gegenseitigen Einvernehmen, es kann aber dennoch gestraft werden. Ungarn oder Italien legen sogar das Fahrzeug still und beschlagnahmen es.
Das führt mich ja dann wieder zu meiner Ausgangsfrage zurück. Wo steckt die Logik wenn offenbar ganz offiziell ohne rechtliche Grundlage Bußgelder verteilt werden?
Schikane gegen Touristen oder ein krasser Fall von ungeschriebenen Gesetz das man halt so hinnehmen muss? :D
"Zumal in Polen doch aktuell "nur" ein freiwilliger TÜV existiert wenn ich mich nicht irre."
Du irrst dich.
Schikane ist es nicht, wenn es von der deutschen Polizei bemerkt worden wäre, dann hätte er auch hier eine Strafe bekommen!
"...dann hätte er auch hier eine Strafe bekommen!"
Nein. Zwei Monate sind straffrei.
So kenn ich das auch. Theoretisch ist es ab dem ersten Tag eine Ordnungswidrigkeit aber praktisch bekommt man zumindest im ersten Moant nur einen Hinweis das die HU abgelaufen ist.
Ich kann nur wiedergeben was ich gelesen habe und zum Beispiel Polen steht auf der Seite des großen ADAC, dass Ausländische Behörden eine abgelaufene deutsche HU nicht beanstanden dürfen, da es dort keine Rechtsgrundlage dafür gibt.
Irrt sich auch der ADAC? Ich bin kein Jurist.