Bußgeld Ordnungsamt?
Hallo zusammen,
vor einigen Tagen waren wir als Gruppe im Park etwas trinken.
Zu uns sind andere Gruppen dazu gekommen und haben Müll hinterlassen, woraufhin aber unsere Daten im Nachhinein vom Ordnungsamt aufgenommen wurden.
Daher bekommen wir den Brief vom Ordnungsamt....
Meine Frage, diese sich daraus schließt.
Wie viel Bußgeld kostet uns das und wird das ins Register eingetragen, also im Nachhinein in den Daten auffindbar.
Dort lagen Tüten, Flaschen und Becher, etc.
3 Antworten
Die Höhe des Bußgeldes hängt letztenendes vom genauen Tatvorwurf und zudem vom Tatort (Bundesland) ab. Da wirst du wohl die Post abwarten müssen.
Eine Übersicht was auf euch zukommen könnte findest du hier: https://www.bussgeldkatalog.org/umwelt-muell/
Das ist kein Bußgeld sondern ein Ordnungsgeld. Ein Bußgeld kann dir ein Gericht oder aber die Führerscheinstelle.... verhängen. Und die Strafen die dein Ordnungsamt verhängt kennt hier niemand, da jedes OA seine Strafen selbst festlegt.
Natürlich nicht...solange du nicht vor einem Gericht stehst und dort rechtskräftig verurteilt wirst, wird garnix eingetragen
Das ist kein Bußgeld
Doch, genau das ist das was ein Ordnungsamt verhängt.
sondern ein Ordnungsgeld
Ein Ordnungsgeld bekommst du wenn du dich vor Gericht während der Verhandlung daneben benimmst.
https://www.gesetze-im-internet.de/gvg/__178.html
da jedes OA seine Strafen selbst festlegt.
Auch das stimmt nicht, es gibt Bußgeldkataloge, die den Strafrahmen festlegen.
Auch das stimmt nicht, es gibt Bußgeldkataloge, die den Strafrahmen festlegen.
Doch, da hat er tatsächlich Recht. Bußgeldkataloge gibt es selten. Die gibt es zB im Straßenverkehr und zu den Coronaverordnungen der Länder.
Die meisten Ordnungswidrigkeiten haben einen Rahmen, in dem sich die Höhe des Busgeldes bewegen kann. Im Gesetz steht dann immer "... Bußgeld bis zu XXX EUR.".
Das eine Ordnungsamt kann da ein Auge zudrücken und gar kein Bußgeld verlangen, oder zB nur 10 EUR. Eine Stadt weiter sind evtl. 50 EUR.
Also in D heisst das Bußgeld oder bei geringeren Ordnungswidrigkeiten Verwarnungsgeld
Die siehst du erst im Bußgeldbescheid. Solche Ordnungswidrigkeiten haben eine Spanne in der die Höhe festgelegt werden kann. Das hängt dann vom Einzelfall und von den Umständen ab.
Bußgelder sind keine Verurteilungen und werden daher mangels Straftat auch nicht im Register eingetragen.
Danke, wird das ins register eingetragen?