Bundesrepublik Deutschland = Deutsches Reich?
Ist die Bundesrepublik Deutschland rechtsidentisch mit dem Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich"?
Das Ergebnis basiert auf 31 Abstimmungen
7 Antworten
Über diese Frage wurde bis 1990 - bis zum Beitritt der DDR zur BRD (ungenau auch als Wiedervereinigung bezeichnet) gestritten, eine Frage, die so einfach gar nicht zu beantworten war.
Rechtsidentisch oder Rechtsnachfolger?
Wenn man nach der Drei-Elemente-Lehre davon ausgeht, dass nach dem 08. Mai 45 Deutschland fortbestand, dann identisch.
Wenn nicht, dann nachfolgend.
Aber all die Details hier aufzuführen, was die Besatzungsmächte dazu dachten, was die anderen Länder für Auffassungen hatten, was die BRD meinte oder die DDR, die einzelnen Regierungen, das BVG, welche Konsequenzen das für die 2+4-Verhandlungen hatten usw. wäre zu kompliziert. Eine gute Zusammenfassung findest Du hier.
Ja, Deutschland ist unter der Schwarz Rot Goldenen Flagge als getarntes Reich bekannt.
Für "Folgeschäden" des Deutschen Reichs muss die Bundesrepublik Deutschland haften. Sonst könnte sich jeder Staat aus der Verantwortung stehlen, in dem er sich einfach einen neuen Namen gibt und er wäre für nichts aus der Vergangenheit mehr verantwortlich.
Ja, gut, aber in der Erläuterung steht aber "rechtsidentisch", was ja nichts anderes als Rechtsnachfolger ist.
Nee, Rechtsidentisch ist was anderes als Rechtsnachfolger.
Frau Müller Heiratet Herrn Mayer. Als Ehenamen wählen beide den Namen Mayer. Die dann verheiratete Frau Mayer ist Identisch mit der geborenen Frau Müller und nicht ihr Rechtsnachfolger. Rechtsnachfolger wären die Erben von Frau Mayer (geb. Müller) wenn sie dann mal stirbt.
Der Staat besteht seit 1871 bzw. seit 1867 (Norddeutscher Bund). Dass die Staatsformen ab und zu wechseln, ändert nichts an der Tatsache.
Es gibt ja auch nur ein Frankreich und nicht neun aufeinanderfolgende.
Laut ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist die Bundesrepublik Deutschland identisch mit dem Deutschen Reich, siehe z.B. das Urteil zum Grundlagenvertrag mit der DDR.
Ich sehe das genau so, habe aber mit nein gestimmt. Ich sehe die Bundesrepublik als Rechtsnachfolger und nicht als der identische Staat. Staat ist ungleich Land.