BSW nimmt Mandate mit?

3 Antworten

Das ist nicht ungewöhnlich. In der älteren und jüngeren Geschichte gibt es dafür parteiübergreifend genug Beispiele.

Der Grüne Oswald Metzger wechselte in der laufenden Legislaturperiode zur CDU und nahm sein Mandat mit. Das ist das Recht eines Abgeordneten, egal ob er per Direkmandat oder über die Liste seiner Partei an seinen Sitz im Parlament gekommen ist.

Man kann das verräterisch finden, aber ungesetzlich ist das nicht und die verlassene Partei kann auch nichts dagegen unternehmen.

Und da das bei anderen Parteien schon vorkam, Erika Steinbach von der CDU zur AfD, wird über BSW von den anderen Parteien diesbezüglich auch nicht gemotzt.

Fein ist es nicht, aber auch nicht so ungewöhnlich bzw. einzigartig wie Du denken magst.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Langjährige Erfahrung in der Parteipolitik und als Reporter

naja solche Mandatsmitnahmen sind keine Neuheit. War nicht kürzlich einer der bisherigen Linken Abgeordneten sogar zur SPD gewechselt? Die (alte) Linke ist für beide Gruppen, die sich gespalten haben, gewählt worden.

In manchen Ländern werden die Abgeordneten sogar offen bestochen, die Partei zu wechseln.

Es gibt grundsätzlich nunmal keine Abgeordneten 1. und 2. Klasse. Sie können sich nach ihrem Gewissen zusammentun wie sie möchten. Sie sind keine Roboter.

Ja das ist schon sehr frech. Die sache ist halt nur die es ist halt die Linke und die ist sowieso nicht beliebt also juckt das keinen ob die jetzt weg ist als Fraktion. Die anderen Parteien sind da warscheinlich eher Froh drüber dass es eine Fraktion weniger gibt.