Hallo Leute,

ich habe mir einmal Gedanken gemacht, wie man linksextremen und rechtsextremen Parteien das Handwerk legen könnte.

Das Problem bei den Ausgaben in Deutschland ist oft, dass genug Geld da ist, jedoch wird es oft nicht sinnvoll ausgegeben. Wenn eine Schule nicht saniert wird, weil 1 Mio laut Aussagen der Politiker nicht finanzierbar ist, aber 2 Straßen weiter wird ein neues Asylheim für 5 Mio Euro gebaut, führt dies oft zu Missverständlichkeit und Frust, was politische Ränder ausnutzen.

Mein Vorschlag wäre, dass alle Steuerzahler in Deutschland selbst entscheiden sollten, für was ihre Steuern genutzt werden z.B. alle bekommen einen Brief, wo man mit Prozenten angeben kann, für was seine Abgaben genutzt werden u.B. 50% für die Rente, 10% Umweltschutz, 10% Infrastruktur usw.

Theoretisch wären dann hunderte Millionen Euro Zahlungen an islamistische Länder wie Somalia oder Afghanistan illegal und nicht von den Bürgern gewollt. Man merkt oft, dass viele Politiker gar nicht wissen, wofür deutsches Steuergeld verwendet wird. Irgendwelche Projekte in Korea oder Entwicklungshilfe in Kasachstan.

Den meisten Menschen in Deutschland ist Somalia, Afghanistan, Kasachstan usw. egal, weil sie hier leben und lieber hier schöne Straßen und sanierte Schulen möchten.

Wäre so etwas umsetzbar , oder werden links- und rechtsradikale Parteien auf lange Sicht gewinnen ?

Warum ist der gesellschaftliche Aufschrei über Wagenknecht‘s Mandate Klau nicht viel größer?

Die Linke ist im Bundestag vertreten dank
Gesine Lötzsch, Gregor Gysi und Sören Pellmann,
keiner der 3 ist zum BSW gewechselt. Das heißt, alle Mandate die das BSW heute hat existieren nur, weil eine andere Partei 3 Direktmandate geholt hat. Niemand im BSW hat ein Direktmandat geholt, nicht einmal Wagenknecht selbst. Trotzdem rücken sie über die Liste der Linken ins Parlament ein.
Ich empfinde das als himmelschreiende Ungerechtigkeit, aber ich habe das Gefühl damit allein zu sein.

Was denkt ihr darüber?

Nun ist es offiziell: Sahra Wagenknecht verlässt die Linke und gründet ihre eigene Partei. Wagenknechts Vorhaben stößt seitens der Linkspartei auf viel Unmut. Es stellt sich u.a. die Frage danach, wie Wagenknechts sowie die Zukunft der Linken aussehen könnte…

Eine Pressekonferenz mit wenig überraschendem Inhalt...

Sahra Wagenknecht hat am gestrigen Montag nun offiziell ihren Austritt aus der Linken, der sie über 30 Jahre lang angehörte, erklärt. Neben Wagenknecht verlassen neun weitere Bundestagsabgeordnete die Partei, so z.B. die scheidende Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali. Der im September gegründete Verein BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) – Für Vernunft und Gerechtigkeit e.V. soll die Gründung einer eigenen Partei vorbereiten, die für den Januar 2024 vorgesehen ist. Die Hauptaufgabe des Vereins liegt in der organisatorischen und insbesondere finanziellen Weichenstellung der Partei. Laut Wagenknecht habe sie sich zu diesem Schritt entschlossen, um jenen Menschen in Deutschland ein politisches Zuhause zu bieten, die sich von der gegenwärtigen Parteilandschaft Deutschlands nicht mehr vertreten fühlen würden. In den Tagesthemen am gestrigen Abend bezeichnete sie die aktuelle Ampel-Regierung als Tiefpunkt der deutschen Regierungsgeschichte der Nachkriegszeit. Im kommenden Jahr stünden mit Europawahl sowie Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg für die ehemalige Linkspolitikerin durchaus lukrative politische Betätigungsfelder an. Seitens ihrer ehemaligen Partei gab es für Wagenknechts Entscheidung allerdings wenig Zuspruch…

Deutliche Reaktionen seitens der Linkspartei

Bis zur eigentlichen Parteigründung wollen die scheidenden Abgeordneten in der Fraktion der Linken verbleiben, um den Fraktionsstatus aufrecht zu erhalten und die Jobs vieler Mitarbeiter zu sichern. Zudem garantiert der Status weitreichende politische Gestaltungsmöglichkeiten im Parlament. Aus Reihen der Linken forderten die drei Gewinner der Direktmandate der letzten Bundestagswahl die Abtrünnigen auf, ihre Bundestagsmandate zurückzugeben. Linken-Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch erklärte, dass man den Antrag Wagenknechts auf Verbleib in der Fraktion prüfen werde. Parteivorsitzende Janine Wissler, die sich bereits nach Sahra Wagenknechts Friedensdemo in Berlin im Februar mehr als verärgert zeigte, bezeichnete die Entscheidung der früheren Linkspolitikerin als verantwortungslos und darüber hinaus als reinen „Egotrip“. Linkenchef Martin Schirdewan drohte allen Mitgliedern, die sich aktiv an der Gestaltung des Vereins beteiligen, mit Parteiausschluss. Doch für welche Inhalte steht die neue Wagenknecht-Partei überhaupt?

Wagenknechts neue Partei - wohin die Reise gehen könnte

Wagenknecht, die sich als linkskonservativ bezeichnet, möchte vor allem eines: Eine Politik der wirtschaftlichen Vernunft. Weiterhin vermisse sie in der gegenwärtigen deutschen Außenpolitik maßvolles und tugendhaftes Handeln; laut Wagenknecht konzentriere man sich zu sehr auf stete Waffenlieferungen anstelle vorbildhafte diplomatische Konfliktbewältigungsstrategien, die frühere deutsche Bundesregierungen noch ausgezeichnet hätten, anzustreben. Ihr 2021 erschienenes Buch Mein Gegenprogramm – für Gemeinsinn und Zusammenhalt offenbart weitere mögliche Positionen ihrer künftigen Partei: Darin plädiert die Politikerin für einen starken Nationalstaat, EU-Skepsis, Globalisierungskritik sowie einen Nato-Austritt. Eine etwaige Zusammenarbeit mit der AfD allerdings schließt Wagenknecht kategorisch aus. Insbesondere jenen Wählern, welche die AfD primär aus Unmut und weniger hinsichtlich der Identifizierung mit der politischen Ausrichtung jüngst gewählt und unterstützt haben, möchte Wagenknecht eine echte und nachhaltige politische Alternative bieten. Vor allem im Osten genießt die Politikerin, die zweifelsfrei zu den bekanntesten Politikerinnen des Landes gehört, hohe Beliebtheit. Mit Blick auf die kommenden Landtagswahlen, so die Hoffnung, könne die Wagenknecht’sche Partei im Osten für frischen Wind sorgen und den Aufwind der AfD wieder beenden.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr Parteigründung Wagenknechts? Denkt Ihr, dass die Partei eine dauerhafte Alternative / Größe in der Politlandschaft werden könntet? Wie seht Ihr die Zukunft der Linkspartei nach dem Austritt Sahra Wagenknechts?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-10/sahra-wagenknecht-partei-buendnis-faq

https://www.sueddeutsche.de/politik/buendnis-sahra-wagenknecht-die-linke-parteiaustritt-parlament-fraktion-aus-1.6292201

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wagenknecht-partei-100.html

Finde Wagenknecht super

Ich bin kein Linker, aber mir kommt es immer so vor als wenn Gregor Gysi als einziger einwandfreies Benehmen an den Tag legt.

Ich möchte gerne politisch aktiv werden.
Für mich ist soziale Gerechtigkeit sehr wichtig und ich möchte auch für eine gute Umweltpolitik einstehen.

Weiche Partei würde da mehr Sinn machen? Ich finde beide hätten gute Positionen.

Was mich an der AfD stört ist der Höcke und der fehlende Umweltschutz

Gregor Gysi (DieLinke) sagte in seiner neuesten Rede im Bundestag: "Stalin war schlimm, sehr schlimm, aber kein Hitler."

Und was denkt ihr über Gregor Gysi's Rede zum Bundesparteitag?

https://youtu.be/HTn3bfv1NUs

Ich habe in letzter Zeit viele Interviews und Talkshows mit Herrn Gysi von der LINKEN gesehen und mir eine Meinungen über diesen gebildet.

Doch wie hast du ihn wahrgenommen?

Wenn man Gregor Gysi hoert,

dann haben wir hier in D. / EU was uebersehen....

https://www.youtube.com/watch?v=lPf6HaXEh-s

Was meint IHR dazu?