Besucher- und Lehrerparkplatz als Schüler besuchen?
Hallo User,
auf unsere Schule Sind die Parkplätze oft besetzt und da bleiben 2-3 Parkplätze die allerdings als "Besucher- oder Mitarbeiter Parkplatz" gekennzeichnet sind. Der Parkplatz ist mit der öffentlichen Straße nicht abgeschnitten und gehört somit dazu. Nun meine Frage, wie sieht es rechtlich aus. Ist man als Schüler Besucher, wann wird man rechtlich gesehen zum Besucher? Gibt es eine maximale Parkzeit für Besucher? Dürfen Schüler auf Lehrerparkplätze parken?
Bund3skand: Bw
Danke im voraus. Bitte mir Begründung und Quellen falls möglich.
1 Antwort
Als Schüler bist du weder Besucher noch Mitarbeiter.
Es ist unverständlich, was du mit diesem Satz meinst:
Der Parkplatz ist mit der öffentlichen Straße nicht abgeschnitten und gehört somit dazu.
Die Kennzeichnung spricht dafür, dass die Parkplätze auf dem Schulgrundstück stehen, es sich somit um den Parkplatz der Schule handelt. Diese kann eigene Bestimmungen für die Nutzung der Parkflächen festlegen.
Es ist dann ein Privatgrundstück, wenn die Parkplätze umzäunt, beschrankt, beschildert oder sonst wie als solches kenntlich gemacht wird. Wenn da aber nur steht "Für Lehrkräfte ( Mitarbeiter) oder "Für Besucher" dann weiß ich nicht, ob es öffentlich ist oder nicht. Deshalb möchte ich fragen ob es rein rechtlich, nicht ethisch, verboten ist dort zu parken als Schüler, denn man könnte Argumentieren, mann ist Besucher der Schule. Oder nicht?
Die meisten Schulen, an denen es ein begrenztes Parkplatzangebot gibt, haben speziell ausgewiesene Parkplätze für Besucher (z. B. Eltern, die zur Sprechstunde kommen) und Lehrer sowie für Schüler. Die Stadt/Gemeinde wird die Parkplätze entsprechend ausweisen, wenn sie außerhalb des Schulgeländes sind. Ich denke nicht, dass man dich dann belangen könnte, rein rechtlich gesehen. So, als ob du als Mann auf einem Frauenparkplatz stehst.
Nun, wenn man als Mann auf einem Frauenparkplatz steht, kann er Eigentümer dich bitten wegzufahren und dir Hausverboten geben.
Der Parkplatz ist direkt an der Schule, allerdings ist der von der öffentlichen Straße nicht abgegrenzt, sprich da ist ein gesenkter Bordstein. Zählt das schon als Privatgrundstück?
Müsstest du auf dem Katasteramt oder bei der Stadt/Gemeinde in Erfahrung bringen.
Wären die Parkplätze abgegrenzt mit der öffentlichen Straße, wäre es privat Grundstück und die Schule könnte regeln was sie will. Da es aber nicht so ist, gelten bestimmte Regeln und ich möchte wissen ob es rechtlich gesehen erlaubt ist dort zu parken. Nur weil paar Schilder dort hängen, heißt nicht gleich, dass es rechtlich relevant ist!