Apple Logo auf Tshirts?

6 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Möglicherweise ist die Grafik geschützt als Bild-Marke durch Nr. 1, 2 oder 3 in Markengesetz

§ 4 Entstehung des Markenschutzes

"Der Markenschutz entsteht

  1. durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register,
  2. durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat, oder
  3. durch die im Sinne des Artikels 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Pariser Verbandsübereinkunft) notorische Bekanntheit einer Marke."

Ich nehme mal an, die Marke ist hinreichend notorisch bekannt.

Dann greift § 14 Absatz 2:

"(2) Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr

  1. ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt,
  2. ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfaßten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, daß das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird, oder
  3. ein mit der Marke identisches Zeichen oder ein ähnliches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die nicht denen ähnlich sind, für die die Marke Schutz genießt, wenn es sich bei der Marke um eine im Inland bekannte Marke handelt und die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt."

Falls nun gar keine Kleidungsstücke mit dem Zeichen Schutz genießen, könnte dennoch Nr. 3 gelten. Googele dazu mal "Verwässerung von Marken".

Gruß aus Berlin, Gerd

Nur mal so: Man bekommt kein Patent auf ein Logo.

Und wenn du unbedingt dieses Logo verwenden möchtest, dann wende dich an Apple, ob du eine Lizenz zum Drucken und vermarkten bekommst.

Und weil du ja denkst, das es sich um ein altes Logo handelt. Schau mal bitte den Artikel hier. (Da ging es um Apfelsaft und einem Logo, das so gar nichts mit dem von Apple zu tun hatte.

https://www.lhr-law.de/magazin/markenrecht/apple-gegen-apfelkind-grosenwahnsinniger-weltkonzern-gegen-kleine-cafebesitzerin

CarstenKasalla 
Fragesteller
 21.12.2018, 15:46

Ich denke es nicht, es ist ein altes. Aber danke für die erste wirkliche nützliche Antwort hier! Vielen Dank!

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Da musst du deinen Shop nach Asien verlagern. Da siehst du alles mögliche mit Apple Logos und Namen. Apple Doctor, Apple Pharmacy, Apple Fruit Shop, Apple Hotel etc. Auf vielen Taschen, Rucksäcken, Electroikartikel etc. siehst du die Logos. Alles natürlich illegal. Das schadet sicherlich nicht Apple, sondern macht Apple sogar bekannt.

Dann wirst du möglicherweise mit Anzeigen rechnen müssen.

Adil20189527985  21.12.2018, 15:11

Haben die denn immer noch Patent auf die alten Logos?

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CarstenKasalla 
Fragesteller
 21.12.2018, 15:11

"möglicherweise""

Also die Antwort kann man sich auch sparen ;D

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Das geht gut, du verklagt wirst. Und dann macht deine Firma garantiert Verlust ;)

CarstenKasalla 
Fragesteller
 21.12.2018, 15:16

Darum verkaufen auch so viele Leute solche Shirts, ne?

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lulsk  21.12.2018, 15:34
@CarstenKasalla

Trotzdem darfst du nicht einfach so irgendein Logo nehmen und T-Shirts bedrucken lassen, um die zu verkaufen, nur weil die Seite es machst, heißt es nicht, dass du es auch machen darfst, und es kommt darauf an ob dieses bunte Apple-Logo überhaupt geschützt ist.

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CarstenKasalla 
Fragesteller
 21.12.2018, 15:37
@lulsk

Ich frage ja auch nicht nach irgendeinem Logo sondern genau nach dem... Da sind solche Antworten einfach unnötig. Wenn du keine Ahnung hast schreib einfach nichts ;D

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lulsk  21.12.2018, 15:38
@CarstenKasalla

Damit meine ich doch auch dieses Logo... du darfst das doch nicht einfach benutzen, was verstehst du daran nicht?

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CarstenKasalla 
Fragesteller
 21.12.2018, 15:47
@lulsk

Ich verstehe es, aber du lieferst nunmal keinerlei Belege weswegen du es auch einfach lassen kannst...

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LingVu  02.01.2019, 08:34
@CarstenKasalla

Den Link von RedBubble ist aber total irrelevant zu deiner Frage, da es erstens nicht in deutschland ist und zweitens, weil die User es selber hochstellen und das privat. Jeder kann in China oder USA gefälschte Produkte verkaufen. In der EU kommt man aber damit nicht weit.

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