Hass und Hetze sind seit vielen Jahren leider fest etablierte Begleiterscheinungen, mit denen man beim Surfen im Netz konfrontiert ist. Hierbei wurde bereits hĂ€ufig eine mögliche Klarnamenpflicht im Netz ins Spiel gebracht. WĂŒrde diese dabei helfen, das virtuelle Miteinander zu verbessern?
Diskussionen im Netz: Zwischen Meinungsfreiheit und strafrechtlich relevanten ĂuĂerungen
Man kennt es womöglich selbst zu gut: Man surft auf den hiesigen Internetplattformen und sieht sich die Kommentarspalten der groĂen deutschen Tageszeitungen zu brisanten Themen an. Neben gewöhnlichen MeinungsĂ€uĂerungen und schnippisch-belanglosen Kommentaren entspinnen sich vor dem Auge des politisch interessierten Lesers hĂ€ufig Meinungsverschiedenheiten, in denen es recht schnell von der Sachebene ins Persönliche ĂŒbergeht. Wenngleich die Meinungsfreiheit auch im Netz ein zu schĂŒtzendes Gut ist, wird diese vielfach von Internetnutzern, die sich im Netz in AnonymitĂ€t wĂ€gen, strapaziert. Bedrohungen und Beleidigungen sind lt. Strafgesetzbuch strafbar und nicht alles, was im Netz geĂ€uĂert wird, lĂ€sst sich unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit subsumieren.
HassbeitrĂ€ge im Netz können verschiedene StraftatbestĂ€nde wie Volksverhetzung, Beleidigung, Nötigung, Bedrohung oder die öffentliche Aufforderung zu Straftaten erfĂŒllen. Doch selbst Nutzer, die nicht zwingend an einer Meinungsverschiedenheit beteiligt sind, können MaĂnahmen ergreifen, derartigen ĂuĂerungen entgegenzuwirken.
Was kann ich als Nutzer tun, wenn mir Hass im Netz begegnet?
Sofern jemand im Internet auf Inhalte stöĂt, die strafrechtlich relevant sein könnten, sollte er die Beweise durch mögliche Screenshots sichern und sich an die nĂ€chstgelegene Polizeidienststelle oder eine der zahlreichen Onlinewachen wenden. Daneben gibt es weitere Meldestellen wie beispielsweise REspect!, die prĂŒfen, ob möglicherweise Gesetze verletzt worden sind. Hilfreich ist es zudem, sich im Netz mit Opfern von Hassrede zu solidarisieren und kritischen ĂuĂerungen entschieden entgegenzuwirken. Die Initiative #ScrollNichtWeg empfiehlt, Empathie fĂŒr Betroffene zu demonstrieren und Falschmeldungen mit Fakten zu entgegnen. Diese bieten, wenn Falschmeldungen entkrĂ€ftet werden, am Ende des Tages i.d.R. auch fĂŒr normale Mitleser einen immensen Mehrwehrt.
Doch gerade mit Blick auf die vermeintliche AnonymitĂ€t des Internets sowie beleidigenden oder strafrechtlichen ĂuĂerungen, zu denen man sich hinreiĂen lĂ€sst, wurde in der Vergangenheit mehrfach das Thema Klarnamenpflicht im Netz diskutiert...
Klarnamenpflicht im Netz - Was spricht dafĂŒr, was dagegen?
Zu den BefĂŒrwortern einer Klarnamenpflicht zĂ€hlt u.a. der frĂŒhere BundestagsprĂ€sident Wolfgang SchĂ€uble, der die Ansicht vertritt, dass die Regeln und Normen der analogen Welt uneingeschrĂ€nkt auch fĂŒr die digitale Welt gelten mĂŒssten. Der Schleier der AnonymitĂ€t dĂŒrfe Menschen nicht dazu verleiten, Dinge zu Ă€uĂern, die sie in dieser Form in der analogen Welt niemals Ă€uĂern wĂŒrden. Ăhnlich sieht es der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft: Eine etwaige Klarnamenpflicht wĂŒrde in kriminalpolitischer Hinsicht durchaus Sinn ergeben, da diese Ermittlungen erleichtern wĂŒrde. Allerdings gibt es durchaus auch eine Reihe von Gegenargumenten, die gegen eine Klarnamenpflicht im Netz sprechen: Vielfach wird die BefĂŒrchtung geĂ€uĂert, dass die Klarnamenpflicht die Meinungsfreiheit aus Angst vor Konsequenzen einschrĂ€nken könnte. In diesem Zusammenhang wird oftmals die Kritik am Arbeitgeber oder die Arbeit von Oppositionellen in repressiven Regimen genannt. Die Frage ist auch, ob eine mögliche Klarnamenpflicht derartige Meinungen letztendlich wirklich reduzieren und ein besseres Miteinander im Netz herbeifĂŒhren wĂŒrde.
Unsere Fragen an Euch: Wie steht Ihr zu einer Klarnamenpflicht im Netz? WĂŒrdet Ihr diese begrĂŒĂen / ablehnen und wieso? Wie könnten Plattformen eine derartige Authentifizierungsmethode ĂŒberhaupt umsetzen? Und wie begegnet Ihr HassbeitrĂ€gen im Netz? Wart Ihr schon einmal betroffen oder habt Ihr Inhalte angezeigt?
Wir freuen uns auf Eure Meinungen zum Thema.
Viele GrĂŒĂe
Euer gutefrage Team
Quellen:
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/hetze-im-netz-hate-speech-anzeigen-kampagne-scroll-nicht-weg-rlp-100.html
https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/facebook-was-wuerde-eine-klarnamenpflicht-bringen
https://www.faz.net/podcasts/wie-erklaere-ich-s-meinem-kind/kindern-erklaert-pseudonyme-und-klarnamenpflicht-im-internet-17758580.html