Themenspecial: Hassrede im Netz

Hassrede: Wo Meinungsfreiheit Grenzen hat

Nicht erst seit den Twitter-Eskapaden des damaligen US-Präsidenten Donald Trump oder der Übernahme des Kurznachrichtendienstes durch Elon Musk ist das Thema "Hassrede im Netz" in aller Munde. Doch die tatsächliche Bedeutung dieses Themenkomplexes für unser gesellschaftliches Zusammenleben wurde vielen vermutlich erst in der letzten Zeit bewusst. Und auch das juristische Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Äußerungen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, da sie gegen Gesetze verstoßen, wird immer mehr in der Öffentlichkeit ausgeleuchtet und diskutiert. 

Als Betreiber der größten deutschsprachigen Frage-Antwort-Plattform ist uns die Gefahr, die von Hassrede ausgeht, schon lange bekannt, weshalb Äußerungen, die unter Hassrede fallen, auf gutefrage auch nicht erlaubt sind. Seit 2022 ist gutefrage zudem Teil der Initiative "Konsequent gegen Hass", die vom bayerischen Justizministerium gegründet wurde. Gleichzeitig ist uns die Wichtigkeit von Meinungsfreiheit allerdings auch bewusst - nicht nur für unsere Plattform, sondern für eine funktionierende, pluralistische Gesellschaft, in der nicht nur unterschiedliche Filterblasen existieren. Auf diesen Überzeugungen basieren unsere Richtlinien.

In unserem Themenspecial "Hassrede im Netz" bieten wir Dir die Möglichkeit, Dich umfassend über Hassrede und deren juristische Implikationen zu informieren und Dich somit auch für dieses Thema zu sensibilisieren. Sei es, wenn es darum geht, justiziable Formen von Hassrede zu erkennen, seien es gesetzliche Grundlage oder aber seien es auch Gründe, weshalb Meinungsfreiheit in bestimmten Fällen eingeschränkt werden muss. Wir freuen uns sehr, dass wir den Internet- und Medienrechtsanwalt Christian Solmecke für dieses Themenspecial gewinnen konnten, der sich seit Jahren beruflich und privat mit diesen Themen beschäftigt.

Das ist Christian Solmecke

Christian Solmecke ist Rechtsanwalt, Webvideoproduzent und Autor. Als Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WBS Legal vertritt er Mandaten im Bereich des Medien- und IT-Rechts. Auf seinem Youtube-Account WBS veröffentlicht er seit 2010 Videos, in denen er tagesaktuelle und netzkulturelle Meldungen juristisch einordnet und bespricht. Dabei bringt er den Zuschauern komplexe juristische Sachverhalte auf unterhaltsame Weise näher - inzwischen hat er auf seinem Account fast eine Millionen Abonnenten. Als Autor veröffentlichte er bereits diverse Fachliteratur zu juristischen Themen, speziell mit Fokus auf Recht im digitalen Raum. 2022 erschien nun sein Sachbuch "Der Taschenanwalt: Die spannendsten Rechtsfragen einfach geklärt", das sich an Menschen richtet, die noch keine juristische Vorbildung genossen haben. Wie in diesem Buch wurden nun auch im Themenspecial hier auf gutefrage die spannendsten Fragen zu Hassrede im Netz von ihm beantwortet.