Man muss hier unterscheiden zwischen einem Straftatbestand und einer Wahrnehmung. Individuen, die sich für Patriot*innen oder sonst was halten, mögen das als Landesverrat empfinden, wenn sich ein*e deutsche*r Staatsbürger*in dazu entschließt, für den Geheimdienst eines anderen Staates zu arbeiten. Das ist aber erstmal nur deren subjektive Empfindung.

Landesverrat als Straftatbestand ist etwas anderes. Dazu muss die betreffende Person Staatsgeheimnisse verraten:

Wer ein Staatsgeheimnis
1. einer fremden Macht oder einem ihrer Mittelsmänner mitteilt oder
2. sonst an einen Unbefugten gelangen läßt oder öffentlich bekanntmacht, um die Bundesrepublik Deutschland zu benachteiligen oder eine fremde Macht zu begünstigen,
und dadurch die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.

Für den Straftatbestand muss also der Geheimnisverrat vorhanden sein und der Verrat des Geheimnisses muss einen schweren Nachteil für die äußere Sicherheit Deutschlands nach sich ziehen. Das wäre nicht automatisch gegeben, nur weil man beispielsweise für die CIA arbeitet. Ganz davon abgesehen, dass Deutschland und die USA offiziell Verbündete sind und man ja durchaus auch sicherheitsrelevante Themen ausstauscht, um gemeinsam Bedrohungen zu bekämpfen.

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Ich muss zugeben, dass es ewig her, dass ich Said gelesen habe, deswegen kann ich nur bruchstückhaft widergeben, woran ich mich erinnere und was ich mir dabei gedacht habe:

Ich finde einerseits das Anliegen Saids, sich die durchaus koloniale Perspektive der Orientwissenschaften kritisch anzuschauen, nachvollziehbar und richtig. Allerdings führt sie, wie viele Elemente postkolonialer Theorie an vielen Stellen zu einer Umkehrung rassischer Zuschreibungen, die ganz oft eine Ablehnung von Aufklärung und Universalismus als westliche Konzepte einerseits und eine Romantisierung und damit Verharmlosung vermeintlich originärer "indigener" Gesellschaften beinhalten. Zu offensichtlich finde ich bei Said, wie auch bei anderen postkolonialen Theoretiker*innen die politische Intention, bei der es klar nicht darum geht, Geschichte und Gesellschaft mit wissenschaftlich objektiven Standards zu machen (diese werden mithin selbst als kolonial bezeichnet), sondern um den Versuch, die manichäischen Verhältnisse schlicht umzukehren und aus dem guten zivilisierten Westen, den bösen kolonialen Westen und aus den unterentwickelten und unzivilisierten Regionen des globalen Südens die heile Welt, in der jede Widerlichkeit als originäre Kultur durchgeht zu zeichnen.

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Hallo. Ich glaube die Beantwortung der Frage macht eigentlich eine ein bisschen umfassendere und besonders auch historische Kontextualisierung notwendig (das geht vor allem an euch, liebe "Free Palästine"-Freunde!):

I.                  Antisemitismus und Zionismus

Wenn man den Staat Israel und den Zionismus als seine grundlegende Idee verstehen will, muss man zunächst einmal das Phänomen des Antisemitismus verstehen. Der Antisemitismus ist ein äußerst komplexes Phänomen, das ich unmöglich in seinem vollen Umfang hier darlegen kann (Wer sich dafür interessiert, dem kann ich gerne ein paar Sachen empfehlen).

Antisemitismus ist mehr, als nur „Rassismus gegen Juden“. Er ist eine alte Idee, sich ständig reproduzierende Idee, die ihren Ursprung in religiöser Feindschaft hat (z.B. den christlichen Antijudaistmus, aber auch der muslimischen Judenfeindschaft – so z.B. in der Khaybar-Episode im Koran) und inzwischen zur „negativen Leitidee der Moderne“ (Samuel Salzborn) avanciert ist: im Antisemitismus vereinen sich alle Ressentiments, alle Wut auf die radikalen Umstrukturierungen der Moderne (insbesondere durch den Kapitalismus) und der Zerschlagung der von den Menschen als natürlich empfundenen (Zwangs)Kollektive: Religion, Volk, Stamm, (patriarchale) Familie usw. „Der Jude“ wird in diesem Zusammenhang als negatives Prinzip zur natürlichen Ordnung konstruiert – er steht also symbolisch für das Gegenteil von allem, was von den Menschen als natürlich wahrgenommen wird – und ihm wird eine unglaubliche Macht zugesprochen:

„Allen Formen des Antisemitismus ist eine Vorstellung von jüdischer Macht gemein. […] Die den Juden im modernen Antisemitismus zugeschriebene Macht wird durch mysteriöse Unfaßbarkeit, Abstraktheit und Universalität charakterisiert. Es wird angenommen, daß diese Form der Macht sich selbst nicht direkt manifestieren kann, sondern eine gesonderte Ausdrucksweise benötigt. Sie sucht sich einen Träger, sei er politisch, sozial oder kulturell, durch den sie wirken kann. Weil die Macht der Juden nicht konkret gebunden, nicht ,verwurzelt‘ ist, wird sie zum einen als überwältigend wahrgenommen und ist sie zum anderen sehr schwer nachzuprüfen. Es wird angenommen, daß sie hinter den Erscheinungen stehe, ohne mit diesen identisch zu sein. Ihre Quelle ist hinterlistig verborgen: konspirativ. Die Juden stehen für eine ungeheuer machtvolle, unfaßbar internationale Verschwörung.“

(Aus: Moishe Postone: Antisemitismus und Nationalsozialismus. Ein theoretischer Versuch, 1979)

Mit dem Aufkommen des Bürgertums und seinem Versprechen rechtlicher Gleichheit für alle Staatsbürger, entstand – vor allem unter den bürgerlichen Juden Europas – die Hoffnung rechtlicher Gleichstellung nach Jahrhunderten von v.a. religiös motivierter Verfolgung. Die Strategie der Assimilation, also der Aufgabe des Judentums und der Eingliederung in die jeweiligen Gesellschaften scheiterte jedoch nicht an den Juden, sondern am Unwillen der jeweiligen Gesellschaften, diese nicht mehr als Juden wahrzunehmen. Dass die Europäer nicht bereit waren, ihr liebgewonnenes Feindbild aufzugeben, zeigte das Erstarken des Antisemitismus am Ende des 19. Jahrhunderts (v.a. der Dreyfuß-Prozess in Frankreich). Aus dieser Erfahrung heraus entstand der Zionismus – mit einer eigentlich ganz einfachen grundlegenden Idee: Da die europäischen nationalen Kollektive nicht wollen, dass wir ein Teil von ihnen werden, dann ist die einzige logische Konsequenz, dass wir unser eigenes nationales Kollektiv bilden, durch das wir unsere Interessen vertreten. Das ist die einzige wirksame Möglichkeit, sich gegen antisemitische Verfolgung zu verteidigen, dass es ganz offensichtlich kein Land auf der Welt als seine Aufgabe sieht, das zu tun (und wie Recht sie damit hatten, hat ja spätestens die Konferenz von Evian 1938 gezeigt).

 

II.               Die Gründung von Israel

Die Gründung des Staates Israels vollzog sich nicht von heute auf morgen und auch nicht durch gewaltsamen Landraub, wie das die Palästina-Fans gerne behaupten. Sie begann damit, dass zu Beginn des 20. Jahrhunderts jüdische Privatpersonen oder Gruppieren (z.B. der jüdische Nationalfonds) privat Land kauften und darauf Siedlungen gründeten. Die Region Palästina stand damals noch unter der Herrschaft des Osmanischen Reiches (da wurden die „Palästinenser“ auch fremd-beherrscht, das hat aber noch keinen interessiert, weil daran nicht die Juden schuld waren) und die anfänglichen Kontakte zur arabischen Bevölkerung waren mehrheitlich gut.

Das Osmanische Reich war im ersten Weltkrieg 1914-1918 mit dem deutschen Kaiserreich und Österreich-Ungarn verbündet. Für den Fall, dass die Araber und die Juden den Kampf gegen das Osmanische Reich unterstützen, versprachen die Briten beiden Seiten, die Bildung von Nationalstaaten zu unterstützen (siehe Balfour-Deklaration, 1917). Diese Erklärung wurde Teil des Regelwerkes für das Mandatsgebiet Palästina, dass die Briten nach dem Krieg vom Völkerbund erhielten und ihr Versprechen an die Araber machten die Briten 1922 wahr: Auf c.a. ¾ des Mandatsgebiets wurde ein arabischer Staat gegründet, in dem keine Juden leben durften – der hieß damals Trans- und heute nur Jordanien. Die Juden aber erhielten keinen Staat – aber die Briten erleichterten die Einreise von Juden ins übrige Mandatsgebiet. Dagegen revoltierten die Araber in den 20er und 30er Jahren und es kam immer wieder zu Pogromen gegen die jüdische Bevölkerung (z.B. Massaker von Hebron, 1929), woraufhin die Briten, aus Angst die Kontrolle zu verlieren, die Einreise von Juden beschränkten – parallel zum Beginn der nationalsozialistischen Judenverfolgung in Europa.

Es kam in der Folge immer wieder zu internationalen Verhandlungen darüber, wie man das verbliebene Mandatsgebiet zwischen den Arabern und den Juden teilen könne – wobei eine Teilung von arabischer Seite immer kategorisch abgelehnt wurde. Große Teile der islamistischen und auch der arabisch-nationalistischen Strömungen setzen große Hoffnung in einen Sieg der Nationalsozialsten (so war der Großmufti von Jerusalem, Amin al-Husseni ein großer Verehrer Hitlers, ein Befürworter der Vernichtung der Juden und u.a. auch SS-Mitglied). Nachdem nach dem Krieg das ganze Ausmaß der Shoah bekannt wurde, übergaben die Briten die Kontrolle des Mandatsgebietes an die neugegründeten Vereinten Nationen, die einen Plan ausarbeiteten, der die Teilung des Gebietes zu etwa 50% zwischen beiden Seiten unter größtmöglicher Berücksichtigung der jeweiligen ethnischen Zusammensetzungen der Gebiete, sowie eine internationale Verwaltung Jerusalems vorsah (wie üblich verweigerten sich die Araber jeglicher Kooperation). Dieser Plan wurde 1947 in der Generalversammlung der UN verabschiedet.

Als die Juden auf dem ihnen zugesprochenen Gebiet 1948 ihren Staat ausriefen, erklärten ihnen sämtliche Arabische Nachbarstaaten noch am selben Tag den Krieg: Jordanien, Syrien, Ägypten, Libanon, Irak und Saudi-Arabien griffen Israel mit dem Versprechen, es zu vernichten an. Israel gewann den Krieg trotz nahezu nicht vorhandener Unterstützung (dass es auf beiden Seiten zu Grausamkeiten gekommen ist, sollte klar sein, es war ein Krieg und eben insbesondere ein von arabischer Seite proklamierter Vernichtungskrieg gegen die Juden – 3 Jahre nach Ende der Shoah). Eine große Menge von Arabern flüchtete, gleichzeitig wurden aus fast allen arabisch-muslimischen Ländern sämtliche Juden enteignet und vertrieben. Israel konnte West-Jerusalem erobern, das seitdem seine Hauptstadt ist, Jordanien besetzte das Westjordanland und Ost-Jerusalem, Ägypten den Gaza-Streifen (diese Besatzung hat natürlich auch keinen interessiert).

In der Folge haben sich die arabischen Staaten standhaft geweigert, mit Israel Frieden zu schließen oder zu verhandeln (siehe Khartum-Resolution, 1967) und eine Normalisierung zwischen Israel und einigen arabischen Staaten setzte erst ein, als ihnen klar wurde, dass Israel militärisch (zum Glück) nicht zu bezwingen ist.

 

III.            Hindernisse für den Frieden

Als Hindernisse für einen Friedensprozess werden im Westen regelmäßig Israels Handlungen in den Mittelpunkt gerückt (v.a. die Siedlungspolitik). Vorwürfe gegen von einer rassistischen Apartheitspolitik bis hin zu Unterstellungen Israel „drehe an der Gewaltspirale“ und sei damit an der Radikalisierung der palästinensischen Gesellschaften selbst Schuld. Dazu einige Anmerkungen:

1.     Das wesentlichste Hindernis für den Frieden, ist die konsequente Ablehnung der Palästinenser, einen jüdischen Staat anzuerkennen oder eben Forderungen zu stellen, die auf eine Vernichtung oder Selbst-Abschaffung Israels hinauslaufen (zu letzterem später mehr). Dazu gehören auch die geschichtsrevisionistischen Strategien der PLO und vor allem seines Präsidenten Abbas (der im Übrigen seit 2009 ohne demokratische Legitimation regiert), eine historische Verbindung des Judentums zur Region zu leugnen, wobei diverse UN-Institutionen (v.a. die UNESCO tatkräftig mithelfen)

2.     Dass die Siedlungspolitik Israels offenkundig nicht der ausschlaggebende Faktor ist, ließe sich beispielsweise an Israels Rückzug aus dem Gaza-Streifen zeigen: ohne irgendwelche Zugeständnisse zu verlangen, zog sich Israel 2005 aus dem Gaza-Streifen zurück und entfernte auch – z.T. mit Gewalt sämtliche jüdischen Siedler aus dem Gebiet. Von den dort Hamas-regierten Palästinensern wurde dies jedoch nicht als Versöhnungszeichen, sondern als Beweis, dass der Terror funktioniert, interpretiert.

3.     Die Rede vom „Apartheit-Regime“ ist schlichtweg Unfug. Sie ignoriert alleine schon die Tatsache, dass ein nicht unerheblicher Prozentsatz der israelischen Bevölkerung Araber sind, die dieselben Rechte haben, wie die Juden auch. Ganz anders, als bei den Nachbarn, wo man sich ein zukünftiges Palästina ganz selbstverständlich als „judenrein“ vorstellt. Das soll selbstverständlich nicht behaupten, dass es in Israel keinen Rassismus gibt – das wäre eine Lüge. In Israel gibt es genauso wie in jedem anderen Land auch Rassismus (und genauso auch Sexismus, Homophobie und Ähnliches), aber er gehört dort eben nicht zur Staatsdoktrin.

4.     Gleiches gilt für Behauptungen wie die, Gaza sei „das größte Freiluftgefängnis der Welt“ o.ä. Zunächst einmal, weil der Gaza-Streifen nicht von Israel „eingeschlossen“ ist, sondern auch an Ägypten grenzt – aber vor allem, weil das ignoriert, warum es die extremen Sicherheitsmaßnahmen in Israel gibt: Nicht, weil das Teil der zionistischen Idee, der „Natur des Juden“ o.ä. ist; das Sicherheitsregime Israels ist ihm von seiner feindlichen Umgebung aufgezwungen und hat seine Legitimation in den regelmäßig erneuerten Vernichtungsdrohungen (wie beispielsweisen vom islamfaschistischen Regime im Iran), sowie in den kontinuierlichen Vernichtungsversuchen durch die Angriffe der arabischen Nachbarn und des palästinensischen Terrors.

 

IV.            Israel oder Palästina?

Um nochmal auf die Eingangsfrage zurückzukommen:

Grundsätzlich müsste es kein „oder“ geben. Die Palästinenser sollen ihren Staat haben. Und sie könnten ihn seit über 70 Jahren haben, wenn sie bereit (gewesen) wären, einen jüdischen Staat in ihrer Nachbarschaft zu akzeptieren.

Dass man Mitleid mit der palästinensischen Bevölkerung hat, finde ich erstmal nicht illegitim, denn viele von ihnen leben nun mal unter schlechten Bedingungen. Daran ist aber nicht Israel schuld, sondern hauptsächlich die eigenen Regierungen. Das gilt insbesondere für den Gaza-Streifen, wo sich die Lebensbedingungen in den 10 Jahren Hamas-Regierung nicht verbessert haben – was vor allem an der extremen Korruption liegt, aber eben auch daran, dass die Hamas die Unmengen an ausländischen Hilfsgeldern vor allem in die Bewaffnung ihres Terrorapparates und den Bau von Tunneln zur Einschleusung von Attentätern nach Israel verwendet.

Frieden kann es nur geben, wenn die Palästinenser (sowie der Rest der Muslime und nicht zuletzt auch ihre linken, rechten und bürgerlichen Verbündeten im Geiste, die ständig von „legitimer Israel-Kritik“ schwafeln) bereit sind, ihren antisemitischen Vernichtungswahn aufzugeben.

 

Das war natürlich nur ein Überblick mit vielen Lücken. Wer zu dem einen oder anderen Sachverhalt Fragen hat, kann sie gerne noch stellen. Darüber hinaus: auch mein Wissen hat natürlich Lücken :)

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Wenn man sich das gesetzte Ziel anschaut - den Deutschen den Nazismus und den Militarismus auszutreiben, dann war das Projekt fast von Anfang an zum Scheitern verurteilt.

Die Grundlagen für beides waren in der politischen und sozialen Kultur des Deutschen Reiches von Beginn an tief verwurzelt und an der vorhandenen Bevölkerung nahezu nicht mehr zu ändern - zudem rückten diese Ziele mit Blick auf den sich verschärfenden Konflikt mit dem sozialistischen Block ziemlich schnell in den Hintergrund.

Ich würde dir empfehlen, mal in Adornos "Erziehung nach Auschwitz" und "Was bedeutet Aufarbeit der Vergangenheit?" reinschauen. Ich finde seinen Blick auf die Möglichkeiten der Entnazifizierung ziemlich gut nachvollziebar.

Dass aus der BRD eine relativ stabile Demokratie geworden ist, hat viel weniger damit zu tun, dass die Deutschen sich auf einmal zu überzeugten Demokrat*innen gewandelt hatten, sondern mehr damit, dass das neue System durch die massive finanzielle Unterstützung der Alliierten als opportun erwies, weil es in der Lage war, alle Konsumberüfnisse zu erfüllen - und weil die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit zugunsten der Auseinandersetzung mit der "sozialistischen Bedrohung" lange Zeit unterblieb.

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Wenn du diese Bands hörst, weil du gut findest, was sie singen, dann wirst du wohl oder übel damit leben müssen, dass man dich einen Rassisten/Nazi nennt.

Über die Böhsen Onkelz und Freiwild mag man sich noch streiten und die alleine würden dich sicher nicht zu nem Nazi machen, aber Bands wie Landser und Kraftschlag, sind ne ganz andere Nummer. Nur mal eben für die Dimension hier das Beispiel Landser:

Landser wurden gerichtlich (als erste Band überhaupt!) als kriminelle Vereinigung eingestuft, und der Sänger saß dafür 3 Jahre und 4 Monate im Gefängnis (heute ist der bei der NPD aktiv). Die Band ist die bekannteste Neonazi-Gruppe in ganz Deutschland und genießt eben genau deswegen und weil sie stets offen ihre rassistischen, neonazistischen und gewaltverherrlichenden Ansichten vertreten hat Kultstatus in der Szene.

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