Wird es noch vor der nächsten Bundestagswahl, ein Verbot der AFD geben, damit es keinen sogenannten Skandal geben kann?

Keksdieb86  26.02.2024, 11:15

Was wäre der "sogenannte Skandal" denn?

zetra 
Fragesteller
 26.02.2024, 11:18

Weil eine Verunglimpfung dafür nicht ausgereicht hätte, sollte die AfD koalitionsfähig werden.

Unholdi  26.02.2024, 11:20

Nein, sicher nicht - worin sollte der befürchtete Skandal liegen?

zetra 
Fragesteller
 26.02.2024, 11:28

Das ist selbsterklärend.

Unholdi  26.02.2024, 11:32

Verstehe ich nicht, was soll die Verunglimpfung, was der Skandal sein?

zetra 
Fragesteller
 26.02.2024, 11:41

Man könnte es auch als Versagen der jetzigen Politik anrechnen, wenn das Volk "wegrennt".

13 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Nein. Regierung plus Union wissen, dass sie damit beim BVerG nicht durchkommen. Noch nicht alle Richter sind auf Linie.

Also versuchen sie einen Wahlerfolg der AfD zu verhindern mit

  • aufgebauschten oder erfundenen "Skandalen" wie der Potsdam-Legende. Aber das gelingt nicht so recht; die AfD steht immer noch bei 18 oder 19 Prozent, für die EU-Wahl bei 22%, also deutlich vor SPD und Grünen.
  • Also kommt Taktik Nr. 2 zum Einsatz: Abbau des Rechtsstaates, Einschränkung von Freiheitsrechten durch Meldestellen, "Demokratieförderungsgesetz (= Demokratiebeschädigungsgesetz), Überwachung von Kritikern, auch wenn es nichts Strafrechtliches gibt (siehe Maaßen). Angesehene Staatsrechtler wie Prof. Dietrich Murswiek warnen vor diesem gefährlichen Weg.

Die Ampel ist also bereit, die Demokratie abzubauen, um ihre Politik weiterführen zu können, die 70 bis 80 % des Volkes laut Umfragen nicht will.


XiJingPingPong  27.02.2024, 23:32
aufgebauschten oder erfundenen "Skandalen" wie der Potsdam-Legende.

Stimmt, Martin Sellner, das magische Einhorn 🦄 hat nur eine Märchenstunde gehalten.

die AfD steht immer noch bei 18 oder 19 Prozent

Was du bewusst verschweigst:

Die Prozentwerte für die AfD sinken. Anfang Januar standen die bei noch so um die 23%.

Abbau des Rechtsstaates, Einschränkung von Freiheitsrechten durch Meldestellen,

Gibt es nicht.

"Demokratieförderungsgesetz (= Demokratiebeschädigungsgesetz),

Das zeigt wieder einmal, dass du es nicht mal gelesen hast.

Die Ampel ist also bereit, die Demokratie abzubauen,

Was jetzt? Zuerst behauptest du, die Ampel würde dies aktiv tun und jetzt sagst du, dass die Ampel damit anfangen will.

Entscheide dich mal, 💙🤎es ❄️flöckchen.

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Floki55  04.03.2024, 04:18
@XiJingPingPong
Stimmt, Martin Sellner, das magische Einhorn 🦄 hat nur eine Märchenstunde gehalten.

Eine Märchenstunde mit CDU Mitglieder, aber ist ja egal.

Die Prozentwerte für die AfD sinken. Anfang Januar standen die bei noch so um die 23%.

Frag dich mal warum? Komischerweise hört man in den Medien kaum noch was von Kriminellen Ausländern. Haben die plötzlich alle Heiligenscheine bekommen oder hält die Ampel schön ihren Daumen auf die Medien?

Entscheide dich mal, 💙🤎es ❄️flöckchen.

Da musst du dich nicht wundern, wenn dir mit deinen unterbelichteten Antifa Sprüchen keiner zurück schreibt.

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XiJingPingPong  04.03.2024, 06:49
@Floki55
Eine Märchenstunde mit CDU Mitglieder, aber ist ja egal.

Die CDU-Mitglieder sind in der Unterzahl, sie waren insgesamt zu zweit. Sie sind Mitglieder der WU.

Es waren mehr AfDler anwesend, mindestens 3.

Frag dich mal warum?

Die Proteste und das Begreifen der Leute, dass die AfD nicht ihr Heilsbringer ist.

Komischerweise hört man in den Medien kaum noch was von Kriminellen Ausländern.

Am Ende des Tages sind sie in der Realität nicht so kriminell, wie du es gerne hättest.

oder hält die Ampel schön ihren Daumen auf die Medien?

"Die Ampel" kontrolliert keine Medien.

Da musst du dich nicht wundern, wenn dir mit deinen unterbelichteten Antifa Sprüchen keiner zurück schreibt.

Ich dachte nur, dass du die Bildsprache besser verstehst, da deine Antwort nir so vor Dummheit strotzt.

Natürlich sind für dich alle von der Antifa, die deiner "höchstprofessionellen" Antwort widersprechen.

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Floki55  04.03.2024, 10:33
@XiJingPingPong
Die CDU-Mitglieder sind in der Unterzahl, sie waren insgesamt zu zweit. Sie sind Mitglieder der WU.

Weil die CDU-Mitglieder in der Unterzahl waren ist das natürlich nichts wert. Nuuuur die bööööse AFD war da. 🤣

Die Proteste und das Begreifen der Leute, dass die AfD nicht ihr Heilsbringer ist.

Man kann auch einfach sagen das der rechtsextreme Hype den der AFD zu unrecht vorgeworfen wird, als Ablenkung für die eigenen Fehler der Ampel dient. Komischerweise bevor die AFD an % der Wählerschaft zugenommen hat, sind die Leute in Massen gegen die Ampel vorgegangen. Das letzte mal war es die große Berliner Demo, wo unter anderem die Landwirte und LkW Fahrer demonstrierten. Die AFD konnte sich dort normal mit ihnen in der Menge unterhalten. Die Ampel auch?

Am Ende des Tages sind sie in der Realität nicht so kriminell, wie du es gerne hättest.

Vielleicht erzählst du das den Taxi Fahrer oder der 78 jährigen gewürgten Rentnerin oder der 23 jährigen sexuell belästigten Frau oder der 15 jährigen vergewaltigten.

https://taxi-times.com/taxifahrer-moerder-vor-gericht-wenn-man-etwas-haben-will-dann-muss-man-toeten/

https://www.berliner-zeitung.de/news/sexualstraftat-berlin-mann-wuergt-seniorin-kommt-nach-festnahme-frei-und-vergewaltigt-frau-li.2162577

https://www.google.com/amp/s/amp.focus.de/panorama/welt/auf-gutem-weg-normaler-mitbuerger-zu-werden-syrer-vergewaltigt-15-jaehrige-und-kommt-mit-bewaehrung-davon_id_187339753.html

Und hier nochmal ein schönes Video von einen Kameruner Migrant.

https://m.youtube.com/watch?v=vjfyqXdtGDA

Ich dachte nur, dass du die Bildsprache besser verstehst, da deine Antwort nir so vor Dummheit strotzt.

Die Bildersprache besser verstehst???...."höchstprofessionellen" Antwort ????

Dir ist schon klar das die Antwort auf die du deine ach so tolle Bildersprache geschrieben hast nicht von mir kam. Wer lesen kann ist klar im Vorteil. Aber hauptsache ich strotze vor Dummheit. Na das ist doch mal "höchstprofessionell" von dir 🤦🤣

Und übrigens ist diese Antwort vom User neinxdochxoh mit 11 "Hilfreich" geliked worden und zur hilfreichsten Antwort ausgezeichnet worden.

Also einfach mal Ruhe geben auf den billigen "Linken" Plätzen.

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Falls es ein Verbot der AFD geben sollte (was ich für unwahrscheinlich halte), dann deshalb, weil sie verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, und nicht, um irgendwelche "Skandale" zu vermeiden.


Nunuhueper  26.02.2024, 17:04

Der Verfassungsschutz benennt also die verfassungsfeindlichen Ziele anderer. So einfach.

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Es wäre ein Skandal wenn die AFD nicht gewählt werden würde.


zetra 
Fragesteller
 04.03.2024, 13:14

Wen sie zu dominant daherkommt, dann ist sie fällig. 1932/33 ist es die KPD gewesen.

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Ich glaube nicht, dass es bis dahin ein Verbot der afd gibt. Aber ich denke auch nicht, dass dze afd so stark werden wird, dass sie großen Einfluss nimmt. Klar, die werden definitiv in den Bundestag einziehen nehme ich an. Aber sie werden bestimmt kein Teil der Regierung sein und ich glaube auch nicht, dass sie stärkste Oppositionspartei werden.

Zuletzt haben sze in Umfragen deutlich verloren und ich denke bis zur Wahl werden sze zum Glück noch etwas weiter sinken.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Recherche und gesunder Menschenverstand

Meinetwegen kann die AfD sofort verschwinden.

Ob der Verfassungsschutz endlich mal zu Potte kommt und eine juristisch wasserdichte Grundlage für ein AfD-Verbot schafft, ist m.E. aber immer noch fraglich. Daher reiben sich Linke und ihre linksextremistischen Wurmfortsätze bis auf weiteres die dreckigen Hände, weil sie konservative und patriotische Kräfte wie gehabt mit Holocaustleugnern und Antisemiten in eine Ecke schieben und sie bei ihren Anti-Afd-Zusammenrottungen in Mißkredit bringen können. Das Wohlwollen der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung ist ihnen ja sicher, obwohl Linksextremisten um keinen Deut besser sind als Rechtsextremisten.