Wird die AFD das Grundgesetz ändern können?
https://vm.tiktok.com/ZGe6fxpth/
Ja, das ist TIKTOK. Das, was der junge Mann hier sagt ist doch Quatsch mit Soße.
Seit wann darf eine Partei oder generell irgendjemand das Grundgesetz überhaupt nur anfassen?
15 Antworten
Ich habe das Video nicht angesehen. Prinzipiell, kann das Grundgesetz (GG) für die Bundesrepublik Deutschland (BRD) abgeändert werden, das wurde es in der Vergangenheit auch bereits mehrmals schon. Nach Artikel 79 Absatz 2 GG, bedarf eine Abänderung des Grundgesetzes einer Mehrheit von zwei Dritteln der Abgeordneten des deutschen Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates. Die Hürden an eine politische Mehrheit, liegen also entsprechend sehr hoch. Die in den Artikeln 1 und 20 GG niedergelegten Grundsätze, dürfen gemäß der sogenannten "Ewigkeitsklausel" nach Artikel 79 Absatz 3 GG jedoch nicht abgeschafft werden. Sie sind einer Verfassungsänderung entzogen. Da der Artikel 1 Absatz 3 GG die "nachfolgenden Grundrechte" betont, dürfen auch diese nicht vollständig abgeschafft werden. Man kann diese Artikel jedoch abändern und diese Grundrechte dementsprechend einschränken.
Mfg
Natürlich kann das GG angepasst werden, wäre schlimm, wenn das nicht gehen würde...
Das GG muss sich dem Wandel der Zeit auch anpassen, wachsen, besser und stärker werden. Dazu bedarf es aber einiger Schutzmechanismen.
Auf TikTok gibt es viele unnütze Schwätzer. Leider ist bei vielen die Medienkompetenz derart im Keller, dass sie auf jeden Mist anspringen.
Und ja, natürlich darf man das Grundgesetz auch ändern oder ergänzen. Das ist schon ziemlich oft gemacht worden, aber dazu ist eine 2/3 Mehrheit erforderlich.
Unser Grundgesetz wurde schon häufig geändert. Ich glaube, es war schon öfter als 60 mal.
Man benötigt aber für eine Änderung eine 2/3 Mehrheit im Parlament. Und das dürfte der AfD schon sehr schwer fallen, selbst wenn sie irgendwann mal die absolute Mehrheit im Parlament stellen würde.
Hinzu kommt, dass die Paragraphen § 1 (Würde des Menschen) und § 20 (Grundrechte) im GG sogenannte Ewigkeitsklauseln sind. Die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes haben sich mit diesen Ewigkeitsklauseln auch etwas dabei gedacht. So ist es heute nicht möglich, wie es damals die Nazis der NSdAP nach der Machtergreifung durch ein Ermächtigungsgesetz die Demokratie in der Weimarer Republik abgeschafft haben. Um wirklich unsere FDGO abzuschaffen, bedarf es dann heute schon eines gewaltsamen Umsturzes oder Putsches.
Seit wann darf eine Partei oder generell irgendjemand das Grundgesetz überhaupt nur anfassen?
Seit immer. Außer die ersten 20 Artikel kann man alles ändern.