Wir brauchen den Ukraine-Soli?
Die Vorsitzende der 5 Wirtschaftsweisen
Frau Monika Schnitzer empfahl im Dezember 2023
die Einführung des Ukraine-Soli
München – Monika Schnitzer, Vorsitzende der fünf „Wirtschaftsweisen“, plädiert für einen Solidaritätszuschlag zur Hilfe der Ukraine. „Besondere Ereignisse erfordern besondere Maßnahmen. Ein Ukraine-Soli als Aufschlag auf die Einkommensteuer für die militärische Hilfe wäre eine mögliche Antwort auf diese Herausforderung“, äußerte die Wirtschaftsprofessorin gegenüber der Rheinischen Post. So sollen weitere Hilfen im Ukraine-Krieg möglich sein.
Auch andere Zeitungen berichteten
Meine Frage :
Brauchen wir jetzt ein Ukraine-soli
und wie steht ihr dazu??
7 Antworten
Finde ich eine interessante Idee. Bestimmt steckt dort der Teufel im Detail und wir müssen jetzt alle erst mal 2-5 Stunden lang das Kleingedruckte dazu lesen. Vermutlich ist das Kleingedruckte so ausgestaltet, dass die Erben von Contininental, BMW &Co kaum einen Cent von diesem Soli abdrücken müssen.
Am besten macht man das mit einer einmaligen Vermögenssteuer für Super-Reiche. Das würde jedenfalls auch gehen. Und für eine solche Krise wie heute hat das Bundesverfassungsgericht angekündigt, dass es damit einverstanden wäre.
Da würde ich dann aber erwarten, dass den Ukrainern wirklich geholfen wird und dass nicht gezögert und gezaudert wird, wann und wo es nur geht.
Der Vorschalg ist von Ende 2023, daher wundert es mich, dass das jetzt noch mal zur Diskussion gestellt wird.
Klar ist, dass die Ukraine noch längere Zeit massive Unterstützung benötigt. Das sind aber keine Almosen, sondern dass ist die beste Investion in unsere Zukunft, wenn wir weiterhin in einem friedlichen und freien Europa leben wollen.
Leider ist die regelbasierte europäische Friedensordnung durch Putins Diktatur mit seinen imperialistischen Angriffskriegen, atomaren Drohungen und hybrider Kriegsführung gegen den Westen massiv bedroht. Sollte Putin in der Ukraine Erfolg haben, dann wird er gestärkt weiter machen und es folgt ein Zeitalter der Kriege und Gewalt in Europa. Es ist daher jetzt existentiell wichtig, dass die Ukraine Putins illegale Besatzungstruppen aufhält, bevor die noch mehr Gewalt, Zerstörung, Leid, Tod und Krieg nach Europa bringen. Putin will unsere westlichen Demokratien zerstören, das sollte allen klar sein.
Der Vorschlag ist gut gemeint, ich persönlich würde den Ukraine-Soli auch gerne zahlen. Aber das Thema ist schon vom Tisch. Wir sind ein reiches Land und können die notwendige Ukrainehilfe auch auf anderen Wegen aufbringen, das muss nicht über einen Soli laufen. Bei außergewöhnlichen Ereignissen geht es sogar über Kredit oder eben aus dem laufenden Haushalt, wenn man die Prioritäten entsprechend setzt. Entscheidend ist, dass wir der Ukraine die nötige Hilfe zukommen lassen. Es sollte jedem klar sein, dass es ansonsten für uns viel, viel teurer wird, wenn wir jetzt nicht massiv helfen. Frieden und Freiheit sind unbezahlbar, beides wäre stark bedroht, falls Putin in der Ukraine gewinnt.
Nun es betrifft mich zwar nicht.
Wenn man aber die Einkommenssteuer senkt oder Lohnsteuer und dann den gleichen Prozentsatz als Ukraine-Soli einführt -> Okay.
Aber den Soli noch oben drauf zu klatschen 🤡
Das sind bestimmt Überlegungen, die man anstellen könnte, man sollte sich allerdings nie einseitig in eine Möglichkeit verbeißen!