Du hast die Begründung schon selbst geliefert, ich stimme dem 100% zu:
"Alles liefern was sie brauchen um sich zu verteidigen."
Ja, es gibt aber eine aktuelle Reisewarnung des Auswärtigen Amtes, es ist daher DRINGEND davon abzuraten, Zitat:
Von Reisen in die Russische Föderation wird dringend abgeraten.
Vor Reisen in die an die Ukraine grenzenden Verwaltungsgebiete (Belgorod, Kursk, Brjansk, Woronesch, Rostow, Krasnodar) wird gewarnt.
In der Russischen Föderation besteht auch für deutsche Staatsangehörige und deutsch-russische Doppelstaater die Gefahr willkürlicher Festnahmen.
Quelle: https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/russischefoederation-node/russischefoederationsicherheit/201536
Der Staatsakt sollte dann ehrlicher Weise von Russland in Moskau veranstaltet werden.
Nein, die Idee ist alles andere als super. Das ist auch nicht verwunderlich, wenn diese von der AfD kommt, die ja bekanntlich eine gewisse Nähe zum russischen Diktator hat. Dass Putin Deine Idee super findet, das glaube ich natürlich gerne.
Du darfst zur Kenntnis nehmen, dass eine riesengroße Mehrheit in Deutschland und Europa für die Unterstützung der Ukraine in der Verteidigung gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der verbrecherischen russischen Diktatur ist. Wir sind aus guten Gründen eine Repräsentative Demokratie und der Bundestag hat ganz klar die Ukrainehilfe befürwortet, das spiegelt absolut den Willen des Volkes wieder.
Ein Volksentscheid würde also weder Russland noch der AfD irgendetwas bringen, da muss ich Dich leider enttäuschen. Du willst hier den völlig unzutreffenden Eindruck erwecken, dass die Ukrainehilfe gegen den Willen der Bevölkerung erfolgt, das entspringt aber nur der Desinformation russischer Propaganda und hat nichts mit der Wahrheit zu tun.
Wir wollen hier in Europa weiter in Frieden, Freiheit und Demokratie leben und verurteilen Putins Überfall auf die Ukraine. Für uns zählt noch eine regelbasierte Friedensordnung, Völkerrecht und Menschenrechte. Deswegen werden wir auch alles tun, damit die Ukraine sich erfolgreich gegen die russische Aggression verteidigen kann.
In China war ich auch schon mal, glaube trotzdem nicht, dass Putin deswegen auf mich hören würde. Putin will keinen Frieden sondern die ganze Ukraine erobern und unterwerfen. Was grade Söder dazu qualifizieren oder legitimieren soll Putin umzustimmen, das ist für mich nicht ersichtlich. Aber vielleicht kannst Du uns darüber ja mal aufklären?
Das Wort "Kriegsunterstützung" finde ich in dem Zusammenhang unglücklich. Wir lehnen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ja klar ab und unterstützen keinen Krieg. Was wir tun, ist die Ukraine in ihrer Verteidigung gegen die russische Aggression zu unterstützen. Das ist ohne Zweifel richtig, denn der imperialistische und verbrecherisch geführte Krieg des russischen Diktators sollte auf keinen Fall zu einem Erfolg Russlands führen, sonst wäre eine regelbasierte Friedensordnung in Europa zerstört und Putin würde seine Gewaltherrschaft auf weitere Länder ausdehnen. Das wäre für ganz Europa und somit auch für uns äußerst gefährlich. An unserer Unterstützung noch nicht optimal ist aber, dass wir noch viel zu langsam und zögerlich unterstützen. Das Ziel muss sein, dass die Ukraine ihr Territorium von den verbrecherischen russischen Besatzungstruppen befreien und ihre Städte gegen russische Terrorangriffe mit Raketen schützen kann. Dafür braucht die Ukraine regelmäßig Waffen und Munition. Wir sind da bisher unter dem was versprochen wurde und müssen dahin kommen, dass wir alles liefern, was die Ukraine zur Erreichung ihrer Ziele braucht. Leider hat Scholz das bisher etwas verschlafen und man sieht jetzt deutlich, dass wir mehr tun müssen. Frieden gibt es nicht mehr zum Nulltarif, wenn man einen aggressiven Diktator als Nachbarn hat, dessen imperialistische Pläne noch weit über die Ukraine hinausgehen. Deswegen sollten wir jetzt alles tun, damit die Ukraine Russland stoppen kann, bevor Putin den Krieg noch in weitere Länder trägt. Die Unterstützung der Ukraine ist jetzt für uns der einfachste und auch günstigste Weg. Falls die Ukraine fällt wird alles sehr viel schlimmer, nicht nur für die Menschen in der Ukraine, auch für uns.
Imperialistische Angriffskriege, Brüche des Völkerrechts und Kriegsverbrechen dürfen sich für den russischen Diktator in keiner Weise auszahlen.
Putin muss zurück in seine Grenzen gewiesen werden, damit die europäische Friedensornung, die auf Regeln und territorialer Integrität der Grenzen des Nachbarn beruht, erhalten bleibt. Die Ukraine hat jedes Recht, die illegal besetzten Gebiete von den russischen Besatzern zu befreien, zumal dort schwere Verbrechen an ukrainischen Zivilisten begangen werden.
Ohne Waffen kann die Ukraine sich nicht gegen die russische Aggression verteidigen, wir müssen jetzt massiv und kontinuierlich Waffen liefern, es geht dabei auch um unsere Sicherheit in einem friedlichen, freien und demokratischen Europa. Putin respektiert leider nur die Sprache der Stärke, also müssen wir die Ukraine stark machen und selber stark sein.
Einen Schulzwang mit Präsenzpflicht halte ich für keine gute Lösung. Man kann sich auch anders bilden. Es gibt z.B. viele private Angebote. Im gesamten Ausland klappt das sehr gut. Nur hier werden alle Kinder in die Schule gezwungen. Ich finde das unmöglich. Zwang ist nie gut. Zumal die Schulbildung in Deutschland von der Qualität arg zu wünschen übrig lässt, siehe PISA-Studien ( https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/pisa-studie-128.html ). Viele Kinder leiden in der Schule. Man sollte mal ins Ausland schauen und von unseren Nachbarn lernen.
Du sagst es schon in Deiner Fragestellung: Die Ukraine steht für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und ein friedliches, gemeinsames Europa. Das sind auch meine Werte, die die Ukraine grade gegen den russischen Aggressor verteidigt.
Neben der moralischen Verwerflichkeit gibt es natürlich auch Straftatbestände (Beleidigung, Verleumdung usw.), da legt dann der Gesetzgeber bzw. der Richter den Maßstab fest.
Eher ein Zeichen der Schwäche des russischen Diktators. Weil er weiß, dass er den Unterstützern der Ukraine in jeder Beziehung unterlegen ist, will er Politik mit der Angst machen, um die Unterstützung der Ukraine zu verringern, damit er die ganze Ukraine unterwerfen und völkerrechtswidrig annektieren kann. Wir sollten uns davon nun wirklich nicht einschüchtern lassen. Putin kann keine Atomwaffen einsetzten, denn das würde ihm viel mehr Nachteile als Vorteile bringen und es wäre auch sein persönliches Ende.
Teile unserer Politik sind ein wenig spät wach geworden, weil wichtige Politiker der SPD leider wohl nicht so schnell verstanden haben, dass die sicherlich gut gemeinte Appeasement-Politik bei dem imperialistischen russischen Diktator nicht funktioniert. Ich hoffe inständig, dass diese Erkenntnis nun wirklich langsam auch zu Leuten wie Plötner, Mützenich und Stegner durchgedrungen ist. Putin setzt bei der Durchsetzung seiner Ziele auf pure Gewalt und ist nicht durch gute Worte zu stoppen. Grundsätzlich ist es ja positiv, dass wir friedliche Lösungen vorziehen und nicht eskalieren wollen. Man darf aber eben auch nicht vor der Realität die Augen verschließen. Putin hat auf Kriegswirtschaft umgestellt und eskaliert permanent. Wenn wir eine regelbasierte Friedensordnung beibehalten und nicht auch selber in Gefahr kommen wollen, dann müssen wir jetzt massiv Waffen bestellen und die Ukraine in der Abwehr des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges konsequent unterstützen, damit sich nicht das Recht des vermeintlich Stärkeren gegen das Völkerrecht durchsetzt. Frieden gibt es leider momentan nicht mehr gratis und ohne Anstrengung. Scholz hat das leider bisher etwas verschlafen, aber es ist noch nicht zu spät, wenn man sich jetzt wirklich anstrengt und der Ukraine kontinuierlich alles liefert, was sie zur Verteidigung und Befreiung ihres Territoriums benötigt. Dazu gehören neben Waffen auch finanzielle und politische Hilfe. Bei den Sanktionen ist auch noch viel Luft nach oben, insbesondere bei der Verhinderung von Umgehungen.
Der Russlandexperte Mangott erklärt die Bedeutung auf n-tv wie folgt, Zitat:
Russlandexperte Mangott: Russland will Selenskyj liquidieren
"Selenskyj auf eine Fahndungsliste zu setzen, ist für den inneren Gebrauch bestimmt", schreibt der Politikwissenschaftler Gerhard Mangott auf der Plattform X. "Selenskyj ist schon lange auf der Liste von Personen, die Russland nicht vor Gericht stellen, sondern liquidieren will." Zuvor hatte die russische Justiz den ukrainischen Präsidenten zur Fahndung ausgeschrieben.
Wenn er in der Ukraine gestoppt wird, wird er so schnell keine anderen Länder mehr überfallen könnte. Wahrscheinlich wäre eine Niederlage in der Ukraine auch sein persönliches Ende. Darum sollten wir der Ukraine jetzt alles notwenige liefern, damit sie den völkerrechtswidrigen Überfall des Putin-Regimes erfolgreich abwehren kann. Damit bliebe dann auch eine regelbasierte Friedensordnung erhalten, in der es sich nicht für einen Aggressor auszahlt, wenn er ein souveränes Nachbarland aus imperialistischen Gründen überfällt.
Man muss zwei Dinge auseinander halten.
1.) Russland Angriffskrieg gegen die Ukraine ist völkerrechtswidrig.
2.) Auch in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg müssen die "Spielregeln" des Krieges eingehalten werden. Beispielsweise dürfen nicht absichtlich Zivilisten erschossen werden oder Soldaten, die sich bereits ergeben haben. Auch gegen diese Spielregeln verstößt Russland leider, das sind also dann zusätzlich noch Kriegsverbrechen innerhalb des eh schon völkerrechtswidrigen Angriffskrieges.
"Im Donezk und Luhansk und krim gab es freie wahle." => stimmt nicht
"Die Menschen sind überwiegend russische." => stimmt nicht
"Sie wollen zu Russland gehören." => stimmt nicht
"Außerdem kann die Ukraine keine Gebieten zurück erobern." => stimmt nicht
"So eine afd Regierung. Die bald an die macht kommt in Thüringen und Sachsen und Brandenburg." => reine Spekulation
"Kann das afd akzeptieren und sagen diese Gebieten gehören zu Russland. Geht das ?" => Die AfD kann sicherlich für sich als Partei die völkerrechtswidrigen Annexionen des russischen Diktators gutheißen (spricht dann halt für sich), eine Landesregierung kann aber keine Völkerrechtsbrüche anerkennen.
Der russische Diktator hat klare imperiale Ziele und wird so weit eskalieren, wie man ihn eskalieren lässt. Darum müssen wir der Ukraine jetzt alles zur Verfügung stellen, was diese zur Verteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Überfall braucht, damit das Putin-Regime bereits in der Ukraine gestoppt wird, bevor Putin einen Flächenbrand in Europa auslösen kann. Es hängt jetzt also an unserer Unterstützung der Ukraine.
Die Frage stellt sich nicht, da dieses Szenario komplett unrealistisch ist.
Momentan sollten wir uns darauf konzentrieren, dass die Ukraine konsequent mit Waffen unterstützt wird, damit sie den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg des russischen Diktators abwehren kann. Wenn die Ukraine dabei erfolgreich ist, wird Putin kein westliches Land mehr angreifen und niemand von uns muss kämpfen. Darum sollten wir uns jetzt ganz auf die Unterstüzung der Ukraine fokussieren, damit eine regelbasierte Friedensordnung erhalten bleibt, dafür kämpft die Ukraine grade.
Leider schafft es der verbrecherische russische Diktator noch immer, westliche Bauteile für seine Waffen zu importieren und die Sanktionen zu umgehen.
Jemand der völkerrechtswidrige Angriffskriege mit zahllosen Kriegsverbrechen begeht, der wird nichts unversucht lassen, um die Ukraine zu zerstören. Wir dürfen das definitiv nicht unterschätzen und müssten viel intensiver überwachen, dass Russland grade im Highttech-Bereich keine Sanktionen mehr über Drittländer unterläuft.
Wenn Russland weiter trotz Sanktionen Mico-Chips im Wert von Milliarden USD importieren kann, dann darf man sich über sowas nicht wundern.
Man sollte nie subjektive Eindrücke (oder Wünsche?) verallgemeinern. Ich bestreite, dass das auf einem deutschen Gymnasium so ist. Welche Schule soll das denn sein? Wurde da eine Umfrage gemacht? Dann bitte mal konkret werden, sonst ist das für mich nur eine unbewiesene Behauptung, die dann wohl eher einen manipulativen Zwecken dienen soll.
Die große Mehrheit in Deutschland lehnt den völkerrechtswidrigen Überfall des russischen Diktators auf die Ukraine ganz eindeutig ab.