Wie würdet ihr dieses Bild interpretieren (Verfassungs-Klage)?

6 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Um herauszufinden, worum es in einer Karikatur geht, ist es erstmal wichtig, zu erkennen, was abgebildet ist und dann, wofür es stehen kann.

Ohne Kontext schwierig, daher meine Interpretation:

Links im Hintergrund steht die Politikerin Fr. Nahles mit einer Tasche und (zu kleiner Schrift, gerade noch erkennbar ist das Wort "Causa"). Rechts sitzt eine Person in rot gekleidet an einem überquellenden Schreibtisch, die zu der Politikerin "Macht euren Job gefälligst selbst" sagt.

"Causa" legt nahe, dass es um Rechtsthemen geht. Rote Roben sind Richtern an Obersten Gerichtshöfen und dem Bundesverfassungsgericht vorbehalten.

Damit sind wir im Thema "Gesetzgebungsverfahren", denn Gesetze werden von Politikern auf den Weg gebracht. Die meisten Personen in der Legislative sind Anwälte. Allerdings produzieren sie immer häufiger handwerklich schlechte Gesetze, die dann letztendlich beim Verfassungsgericht landen und von dort revidiert werden müssen.

Das ist unnötige Mehrarbeit für das BVerfG, daher auch der Spruch. Denn eigentlich sollte man von Politikern erwarten können (weil das ihr Job ist), dass sie keine Gesetze verabschieden, die unserem Grundgesetz widersprechen oder verfassungswidrig sind.

2012 - da gibt es so einige Möglichkeiten (2012: 302), worum es konkret gegangen sein könnte. z.B. um den Einsatz der Bundeswehr innerhalb von Deutschland, das Bundeswahlgesetz oder Sozialleistungen (Existenzminimum).

So, und was ist jetzt richtig? Wie ist der Kontext der Karikatur?

FourInchNails 
Fragesteller
 26.02.2019, 12:50

Das Gesetz zum Betreuungsgeld, was 2012 verabschiedet wurde mit schwarzgelber Mehrheit.

1

Ich interpretiere es, wie so etwas wie Papa ("Pope Frances") dagegen kämpfen muss.

Nicht unbedingt gut und nicht unbedingt schlecht.

Es herrscht die Politik!!!

Amen

Ich denke das die Staatsanwaltschaft etwas überlastet ist und bei den ganzen Akten den Durchblick verloren hat. :-))

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes erstickt in Klagen.

Er sieht die Gründe in der von der Politik zu verantwortenden oberfächlichen Gesetzgebung, die dazu führt, dass die unklare Rechtslage zunehmend von der Justiz geklärt werden muss.

Frau Nahles steht für jeden anderen Politiker der großen Koalition.

Die etablierten Parteien sollten so agieren, dass für Populisten erst gar kein Zulauf entsteht und das Bundesverfassungsgericht irgendwelche Parteien überprüfen muss.

(Ich kann nicht lesen was auf der Tasche steht...)