Wie viele Jahre muss Björn Höcke ins Gefängnis falls er verurteilt wird?
6 Antworten
Das ist noch ungewiss. Dem Recht nach müsste er lange hinter Gericht.
Aber was Politiker angeht, wurde in der Rechtsprechung immer nach anderem Maß gemessen.
Denk nur mal an die Skandale in der AFD mit Kinderpornografie.
Oder Korruption Skandale in der CDU.
Immer wenn politischer Druck herrscht, neigen Gerichte zur Nachsicht und werden ihn mit einem Klaps auf die Finger nur verwarnen.
Auch wenn wir uns alle wünschen das er in den Knast kommt, glaube ich das er nicht zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wird.
Das kommt darauf an wie das Gericht entscheidet.
Eine Gefägnisstrafe kann ich mir aber nicht vorstellen, ein Schuldspruch ist schon zu bezweifeln.
Herrn Höcke drohen eine Geldstrafe oder bis zu 3 Jahre Haft. Die Höchststrafe wird er möglicherweise bis wahrscheinlich nicht bekommen, sodass die Wahrscheinlichkeit, dass er tatsächlich eine Haftstrafe antreten muss, nicht besonders hoch ist.
Es ist eher eine Frage des Markenrechts.
Nicht jede Formulierung läßt sich als Marke sichern, besonders wenn die verwendeten Wörter im täglichen Sprachgebrauch oft so - wie gesprochen - verwendet werden müssen.
Es handelt sich also um den Gebrauch von Basiswortschaftz, welcher nun meta-kommunikativ und linguistisch aufs Rechtliche ausgewertet werden muss.
Man denke nur an den Buchstaben Z welcher seit dem völkerrechtswidrigen AK auf die UK - aktuelll als verboten gilt.
Und das Gendern ist nichts anderes als - Meta-Kommunikation - die darauf abstellt, wie bei Hunden, mit möglichst kurzen Zeichen-Signalen - den Geist zu dressieren.
Fazit:
Die Jurisprudenz muss nun eine Art meta-kommunikativer Hunde-Dressur in Kraft setzen - sozusagen "im Namen des Volkes" und nicht "für das Volk".... also letztendlich über das dumme Volk ausschütten.
Ich denke nicht, das der ins Gefängnis muss. Der muss was bezahlen und das war´s dann. (Denkei ich)
Höcke hat vor allem auch Kritik an dem Rettungs-Szenarios im Ahrtal von sich gegeben, um dann auch noch den lachenden Laschet kritisiert.
Alleine dafür könnte Höcke Jahre hinter Gitter kommen.
Auch wenn der Landrat vom Ahrtal, welcher die Frühwarnungen trotz Kenntnis salop - ignoriert - hat, nun doch nicht weiter rechtlich verfolgt wird... (heute: Züricher Zeitung). Dadurch sind glücklicherweise nur ca. 150 Leute umgekommen.
Die Rettungs-Organisation im Ahrtal war halt eher im Link´en Millieu verortet gewesen, weshalb es nun doch eher gut war - also mit den circa 150 Toten. Aber schlussendlich konnte sich die Rettungs-Organisation vom Ahrtal - jetzt doch noch selbst retten... vor dem Rechtsweg.
Aber Höcke sollte für seine Äußerungen über das Ahrtal noch befragt werden. Er wollte irgendwie so was ähnliches sagen wie "alles für das Ahrtal" oder so... Pfui.
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Es ist aber erfreulich dass Laschet jetzt wieder lachen kann.