Wie findet Ihr es das die AFD (Sachsen) jetzt gesichert Rechtsextrem ist?
Ich bin da ja kaum überrascht
7 Antworten
Das ist ja nicht neues.
Ein Grossteil der Sachsen sind also lieber rechtsextrem als demokratisch. Mich wundert das nicht.
Egal. Das ist eine politische Entscheidung.Ich warte ja , dass die AfD argumentativ gestellt wird.
Und ohne Quatsch. Das wird auch kein Wähler abhalten
Das wird auch kein Wähler abhalten
Natürlich nicht. Die Wählen die Partei ja zu einem guten Teil nicht obwohl sie rechtsextrem sind sondern weil sie rechtsextrem sind.
Ähm.... Gehört Staats und Verfassungsschutz nicht zur exikutiven?
https://de.wikipedia.org/wiki/Exekutive
Nicht das es wirklich wichtig wäre. Du hast Recht, es ist keine politische Entscheidung. Das ist ein Ergebnis von Ermittlungen und dem Verhalten der AFD Mitglieder.
Nächstes Jahr sind in Sachsen LTW. Der Verfassungsschutz wird seit Abgang von Maaßen politisch missbraucht, so kann man ihn nicht mehr trauen. Er ist der verlängerte Arm der grünroten Kaste aus Berlin.
Also von dem her, eine politische Entscheidung. aber eigentlich auch egal ;)
Wäre denn irgendjemandem zu trauen, dessen Urteil über die AfD negativ ist?
Überrascht mich kein bisschen. Ich bin auch ziemlich sicher das der formell aufgelöste "Flügel" weiter im Hintergrund existiert.
Das wird nur eine weitere Blamage für den Verfassungsschutz. Gerade eben hat ein Gericht die Einstufung des thüringischen Landesverbands als "gesichert rechtsextrem" kassiert, und das wird in Sachsen nicht anders sein.
Damit wird klar, was der Verfassungsschutz geworden ist, nämlich selbst verfassungsfeindlich. Anstatt politischen Wettbewerb zu schützen, versteht er sich als Handlanger der Regierenden. Die DDR lässt grüßen.
WIE ZUM TEUFEL KANN DAS JEMANDEN ÜBERRASCHEN??? HAST DU DIE JAHRE MIT DEM KOPF IN EINER KLOSCHÜSSEL GESTECKT?
Es wird einfach nur ein Fakt genannt, die AFD ist eine zu weit rechts stehende Partei, die latent Verfassungsfeindlich ist. Nachweislich trifft es nur einzelne Landesverbände und Personen. Doch wir alle wissen das der Fisch vom Kopf her stinkt.
Nen das ist keine politische Entscheidung das ist eine der Judikative.