Welche Rechtsform hat die SPD?
Hallo ich mache ein schulisches Projekt und habe die Frage welche Rechtsform die SPD hat. Ich finde nichts im Internet darüber nichts weiß jemand etwas davon?
3 Antworten
Die SPD ist ein nicht rechtsfähiger Verein der nach dem parteiengesetz parteienstatus hat was aber mit der rechtsform nichts zu tun hat. Als Partei kann die SPD allerdings nicht nach dem vereinsgesetz aufgelöst werden sondern das geht nur im Wege des parteiverbotsverfahrens vor dem bundesverfassungsgericht. Parteien sind oft als nicht rechtsfähige Vereine konstituiert das betrifft nicht nur die SPD. Die CDU und die linkspartei sind allerdings eingetragene Vereine.
Das ist, was Wikipedia zu dem Thema Rechtsform von Parteien schreibt:
"Parteien und ihre Untergliederungen (z. B. Ortsvereine) haben in Deutschland in der Regel die Rechtsform eines nicht rechtsfähigen (d. h. nicht eingetragenen) Vereins im Sinne von § 54 BGB.[...] Ausnahmen sind die CSU [...] und die FDP [...] die als eingetragene Vereine (e. V.) geführt werden. Auch deren Untergliederungen sind jedoch eigene, nicht rechtsfähige Vereine."
Gemäss www.upik.de ist es eine Körperschaft öffentlichen Rechts, was ich sehr erstaunlich finde.
Branchencode 94920