Welche Partei ist die demokratischste Partei im Bundestag?
Das Ergebnis basiert auf 287 Abstimmungen
26 Antworten
Alle Parteien die kaum oder gar nicht mit der Bertelsmann-Stiftung kooperieren sind für mich die demokratischten im Simme des Grundgesetzes.
Diese sogenannte "Stiftung" hat in meinen Augen doch nur einen einzigen Zweck, nämlich die Interessen der Gross-Industrie ohne politisches Mandat mit einer Art Hinterzimmerpolitik zu vertreten.
Deren Strategie ist immer die selbe: Zuerst wird ein Gutachten angefertigt. Das bringt man in die Öffentlichkeit, möglichst noch in die Tagesschau. Damit kann man sich bereits als "Experten" verkaufen. Dann aber mischt man politisch im Sinne der Geldgeber kräftig mit. Hartz IV z.B. stammt aus diesem Konzept und vermutlich sogar die Agenda 2010, mit welcher unser Staat letztlich soziologisch gesehen komplett umgebaut wurde.
Wer hatte kooperiert?: die Grünen (Hartz IV), die SPD (Hartz IV9, die CDU (Verschlimmbesserung v. Hartz IV durch Ursula v.d.Leyen) und die FDP ist vermutlich nur die Speerspitze dieses Vereins, denn Brüderle und Philipp Rösler sind bei Mitglieder der Bertelsmann-Stiftung.
So eine politische Kraft aber war von den Vätern des Grundgesetzes keinesweg vorgesehen! In meinen Augen sind deren Aktionen wegen ihres enormen Ausmasses und deren politischer Tragweite über Jahrzehnte deutlich verfassungswidrig! Irgendwas müsste mal gegen den Laden unternommen werden. Eine Normenkontrollklage oder ähnliches. Wir Bürger sollten uns das nicht länger gefallen lassen.
Und jetzt mischen die bei der Grundrente schon wieder kräftig mit. Was wird vermutlich geschehen? Die werden wohl einen faulen Kompromiss in ihrem Sinne zusammenzimmern und der Olaf Scholz (SPD) ist dann froh, dass das Thema endlich vom Tisch ist und die SDP einen Pyrrhussieg für sich verbuchen kann.
Danke für den Hinweis auf die INSM.
Irgendwie habe ich den Eindruck, man hat bereits sowas wie eine neoliberale Wirtschaft bei uns etabliert, aber gegen den deutlichen Willen der meisten Wähler. Wir haben nach Schröder bereits den grössten Niedriglohnsektor Europas und das Ganze ist irgendwie, was zunächst mal paradox anmutet, sozialistisch mit Hartz IV, Grundrente, Beschäftigungsprogramm, Mietpreisbremse etc. untermauert.
Was soll das denn noch hinführen? Nach der Grundrente werden die Sozen dann wohl noch mit einer Sockelrente für alle kommen, die aber von allen Rentenversicherten zu bezahlen ist. Die Arbeitgeber, die vor allem von den Niedriglöhnen profititieren sowie die Beamten bleiben aber aussen vor. Das aber führt uns langfristig ganz genau auf den Pfad den Chavez und Maduro in Venezuela gegangen sind. Wollen wir das hier wirklich ??
Wer hat hier endlich mal den Mut, dagegen anzugehen?
Deren Strategie ist immer die selbe: Zuerst wird ein Gutachten angefertigt
Kein Politiker kann sich perfekt in allen Details auskennen. Es gibt in vielen Bereichen das Bedürfnis, per Gutachten Themengebiete zu behandeln. Das ist in sich kein Problem.
Die Frage ist lediglich, ob die Gutachter selbst ausgewogen und sachlich bleiben. Nicht mehr, nicht weniger.
Zu sagen, dass man alle Politiker ablehnt, die Gutachten auch durchaus ernst nehmen, ist Unsinn.
Gutachten können die ja machen. Dann sollten aber eben z.B. die Gewerkschaften auch welche machen. Diese straff organisierten Leute von Bertelsmann gehören meiner Ansicht nach in keine politische Expertengruppe, da sie stringend Unternehmensinteressen mit unlauteren Mitteln vertreten. Bei Experten sollte stets deren Unabhängigkeit gewährleistet sein.
Auch die Veranstaltung von irgendwelchen Festessen oder gar mehrtägigen "Bildungsreisen" für Abgeordnete, um diese dann dort zu beineinflussen, sollte gesetzlich untersagt werden, da das von Bertelsmann mit allen Mitteln und Tricks forciert wird.
Ich vermute mal, dem heuten Bundespräsidenten haben die Rehrücken bei diesen Essen so gut geschmeckt, dass er vor kurzem noch meinte: "Wenn es die Bertelsmann-Stiftung nicht gäbe, müsste sie erfunden werden!".
Dann sollten aber eben z.B. die Gewerkschaften auch welche machen.
Machen sie doch auch.
Das siehst du auch, wenn du beispielsweise die Entwicklung bestimmter Gesetze beobachtest. Das wird in Ausschüssen diskutiert und vorbereitet, sowie von den Ministerien. Und die holen sich in der Regel Gutachten und Meinungen von Experten und Betroffenen ein.
Wenn es beispielsweise um ein Gesetz im Bereich von Anwaltsrecht geht, werden beispielsweise auch Anwälte befragt. Das ist auch alles immer amtlich dokumentiert, sowohl die ganzen Diskussionsrunden, als auch die Stellungnahmen.
Man kann natürlich nie ausschließen, dass bestimmte Institute oder Verbände eine besonders starke Lobbyarbeit hinbekommen. Aber das geht bei gewissen Themenkomplexen ja auch für "den kleinen Mann". Beispielsweise über Mieterschutzvereine usw.
Bei den Mieterschutzvereinen und den Gewerkschaften habe ich kaum Bedenken, aber bei diesen Bertelsmann Leuten schon. Das ist einfach eine dreiste Unverschämtheit, was die sich leisten. Jetzt sitzen die schon wieder bei der Grundrenten-Gruppe mit drin und versuchen dort, die kontroverse Situation durch Kompromissvorschläge in ihrem Sinne zu beieinflussen. Was geht die die Grundrente überhaupt an? Unternehmensinteressen sind doch gar nicht mal davon betroffen.
Mein Vorschlag wäre, denen jetzt endlich mal einen reinzuwürgen, indem man die Finanzierung dieser Grundrente allein den Unternehmen auflastet, mit der moralischen Begründung, da die jahrehntelange enormen Nutzen von diesen Billiglöhnern hatten, könnten sie jetzt wenigsten einen Teil der eingesparten Gelder an diese Leute für deren Lebensabend wieder zurückgeben. Das gebiete schliesslich der Anstand und der Repekt! LOL
Bei den Mieterschutzvereinen und den Gewerkschaften habe ich kaum Bedenken, aber bei diesen Bertelsmann Leuten schon.
Das ist auch gut so. Ganz ehrlich. Denn bei jeder Lobby-Gruppe ist erst mal wichtig, wen sie vertritt. Die Berthelsmann Stiftung ist durchaus so etwas wie ein "Neoliberales" Sprachrohr.
Aber es spricht nichts dagegen, sie anzuhören als Politiker, wenn du zeitgleich noch weitere Meinungen einholst, um so dein Meinungsbild auch abzusichern. Und wie gesagt passiert genau das aber im Regelfall auch.
Jetzt sitzen die schon wieder bei der Grundrenten-Gruppe mit drin und versuchen dort, die kontroverse Situation durch Kompromissvorschläge in ihrem Sinne zu beieinflussen.
Das mag sein, wird aber wenig Erfolg haben. Weil hier die SPD durchaus relativ hart bleiben wird. Für den Moment. Das Problem hat derzeit eher die CDU und weitere Kompromisse wird es wohl mit der SPD auch nicht geben. Egal, was da noch so vorgeschlagen wird.
Aber wir werden sehen, wie es weiter geht.
Unternehmensinteressen sind doch gar nicht mal davon betroffen.
Gute Frage. Offiziell ist die Stiftung ja niemand, die Unternehmensinteresse vertritt. Aber wie gesagt, das sagt sich so einfach. Tatsächlich vertreten die auch solche Interessen teils deutlich.
Zum zweiten Absatz sage ich mal nichts. Ich bin nicht der geborene Sozialist, bin eher pragmatisch eingestellt. Also Sozialist in den Grundbedürfnissen der Menschen (Wohnen, Wasser, Strom), weil man mit sauberem Wasser nicht spekulieren darf, und ansonsten sogar eher neoliberal eingestellt, bis der Markt es übertreibt mit der Abzocke :-) Aber ja, das wäre eine Variante. Ob die Mehrheitsfähig ist, keine Ahnung.
Benken habe ich gegen die Bertelsmann Leute vor allem, weil denen unter der Schröder II Regierung sogar gelungen ist, gleich zwei Parteiprogramme auszuhebeln (SPD und Grüne), in Sachen Hartz IV. Wie kann sowas sein??
Es gab ja Stellungsnahmen von einer Gewerkschafterin aus dem damaligen Arbeitskreis zu Hartz IV, die so einige Interna über den damaligen Entscheidungsprozess an die Öffentlichkeit gebracht haben. Für mich fuhr die Bertelsmann-Stiftung damals schon fast mafiöse Beeinflussungsstrategien.
Du sagst das so einfach. Deutschland war kurz vorm Kollaps. Kohl hatte das an die Wand gesetzt. Ganz ehrlich? Ich hätte nie gedacht, dass man Deutschland so schnell sanieren kann. Aber es wurde gemacht. Wir brauchen nicht zu reden darüber, dass es schmerzhaft war (und für viele noch ist). Aber über Dinge, über die wir heute diskutieren, wie Abschaffung des Soli, Grundrente, über 150 Milliarden für die Bahn (Klimapaket und Eigenmittel). Oder nun der Vorstoß von Kühnert, H4 komplett umzubauen/abzuschaffen. Das hätten wir uns zu Ende der 1990er zu Ende Kohls nicht mal zu träumen gewagt. Und das TROTZ vieler internationaler Großkrisen.
Wo kam denn das Problem her? Da gab es eine Ölkrise. Schau mal auf das Datum, wann das war. 1973 bis 1980. Und es gab die Kosten der Wiedervereinigung. Beides hat Deutschland über 3 Jahrzehnte aus dem Tritt gebracht und zum kranken Mann Europas gemacht.
Plötzlich stehen wir aber so gut da, wie noch nie. Das ist durchaus der in meinen Augen guten Regierungsarbeit der SPD in den letzten 20 Jahren (mit Unterbrechung) zu verdanken. Die Fakten sprechen da eine deutliche Sprache.
Kritik ist natürlich berechtigt, keine Frage. Und viele Entscheidungen sind im Nachhinein unglücklich oder schlicht falsch gewesen. Aber das Land wurde nicht an die Wand gesetzt, sondern vielmehr sind wir nach wie vor eine der Top-Volkswirtschaften der Welt. Trotz aller Unkenrufe.
Und es bringt auch nichts, nun wieder drüber herzuziehen oder irgendeine "Selbstzerstörung" herbei zu fantasieren. Die Situation in der SPD hat nichts mit der Agenda 2010 zu tun. Da gibt es viel schlimmere hausgemachte Probleme. Die Wahl um den Vorsitz ist noch nicht mal entschieden, da sind die warmen Worte einiger Kandidaten, dass man "zusammengerückt" ist, keinen Pfifferling mehr Wert und dann wird kräftig gegen alle geschossen, die nicht bei 3 auf den Bäumen sind. Das ist einfach nur Schwachsinn.
Eines vielleicht noch: Sowohl beim Scholz-Team, als auch beim Esken-Team hat man das Gefühl, dass sie sich nicht mehr von neoliberalen Stimmen (und damit wohl auch der Berthelsmann-Stiftung) an der Nase herum führen lassen wollen. Das ist doch ein gutes Signal oder? Es gab von beiden Teams deutliche Ansagen diesbezüglich.
Völlig klar.
Die anderen Parteien sind mitunter verfassungsfeindlich.
Das sind jetzt subjektive Bewertungen. Mach' kein Fass auf. Wenn ich mir ansehe, was die CDU im Grundsatzprogramm stehen hat und auch, wenn ich mir ansehe, wie im Einzelnen CDU-Politikerinnen und Politiker wie Merkel, Altmeier, Kohl und von der Leyen Politik machen und mit Medien umgehen, dann komme ich zu der Überzeugung, dass sie sowohl verfassungsfeindlich, als auch undemokratisch sind. Ich mache doch "demokratisch" nicht nur daran fest, weil eine Partei im Bundestag sitzt, nur weil ein paar Tausend Menschen ein Kreuzchen auf einem Wahlzettel gemacht haben. Ich mache es an sehr, sehr vielen Punkten fest. Das Hartz-4-Urteil ist nur wieder ein Punkt, der mich bestätigt und wo ich sage, dass das undemokratisch ist. Die CDU Regierungsverantwortlichen haben während ihrer gesamten Amtszeit gegen das Grundgesetz verstoßen. Das ist doch letztlich mit dem Urteil klar belegt. Und das nenne ich "undemokratisch", genau so wie mit anderen Parteien nicht mal reden zu wollen. Meine Güte, was ist das jetzt wieder für ein Skandal, wo 17 CDU'ler etwas gefordert haben, was zutiefst demokratisch ist! Was regen sich wieder alle auf und knallen völlig durch und schieben sich 'nen Film wegen Nazi-Alarm... Nicht zu reden ist undemokratisch! Und dabei bleibe ich.
Der Zusammenhang ist doch wohl offensichtlich. Demokratisches Verhalten hat auch etwas mit der Verfassung zu tun. Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat, Bundespräsident, Demokratie, Verfassung, Menschenrechte, Bundeswehr, Parteien... All' diese Stichwörter stehen völlig selbstverständlich im Zusammenhang zueinander, gehören alle zu einem großen Themenkomplex.
Demokratisches Verhalten hat auch etwas mit der Verfassung zu tun.
Nein, hat es nicht.
Demokratie hat auschließlich etwas damit zu tun, dass die Regierung vom Volk gewählt wird und sich nicht selbst ermächtigen kann wie z.B im Dritten Reich oder in einer Monarchie, und dabei spielt es keine Rolle, ob eine Partei verfassungfeindliche Dinge tut oder nicht - wenn sie zugelassen ist, darf sie auch gewählt werden und wer die Zulassung für falsch hält, kann dagegen vorgehen - genau das ist Demokratie.
"Die CDU Regierungsverantwortlichen haben während ihrer gesamten Amtszeit gegen das Grundgesetz verstoßen."
Sehe ich ganz genauso, aber die CDU wird ja trotzdem immer wieder demokratisch! gewählt, wahrscheinlich von Leuten, die keine Ahung haben, was sie da tun - und das ist eben Demokratie: Jeder Depp darf mitentscheiden und wenn die gewählten Parteien hinterher gegen Gesetze verstoßen, kann man ja dagegen klagen, z.B beim Verfassungsgericht - dumm nur, dass die Richter dort von der Regierung selbst eingesetzt werden und dementsprechend entscheiden und dass man Gesetze auch einfach verändern kann, abschaffen oder neu schaffen, aber das wollen wir doch alle so, wir sind doch alle so überzeugte Demokraten - dann darf man aber auch nicht meckern und erzählen, das wäre alles undemokratisch, was hier passiert, das ist es nämlich nicht - genau so läuft Demokratie: Man stellt seinen Feinde die Mittel freiwillig zur Verfügung durch die man vernichtet wird
Abstimmen konnte ich nicht denn ich hätte dazu mehrere Stimmen verteilen müssen was nicht geht.
Zu deiner Frage: "Die demokratischste" Partei gibt es nicht (sonst hätte ich dafür abgestimmt), es gibt demokratische Parteien (alle außer AfD) und eine Partei (AfD) welche die Demokratie abschaffen will. Allerdings tritt die AfD bei ihrer Kandidatenaufstellung nach demokratischen Grundsätzen auf, also formal gesetzeskonform, sonst wäre sie nicht zu Wahlen zugelassen. Die Antidemokratie findet sich nicht in dieser Formalität sondern in dem was ihre "Sprecher" sagen innerhalb und - besonders! - außerhalb des Bundestages (Gauland, Höcke und Co.).
Das Problem in deiner Frage ist also: Formal demokratisch sind sie alle, nur eine, die AfD, will dieses demokratische System "überwinden".
Erkläre doch mal bitte genau, was an einer demokratisch gewählten Partei wie der AfD undemokratisch sein soll? Dass das ein Widerspruch in sich, ist scheinst Du gar nicht merken
.Und inwiefern will die AfD denn die Demokratie abschaffen?
Auf die Erklärung bin ich jetzt aber gespannt!
Ich mach es mir einfach, aber ich denke, diese beiden Links reichen, um auch dir klar zu machen, worin der Unterschied besteht zwischen einer demokratisch gewählten Partei und deren tatsächlichen Zielen.
Ergänzung zu den Links. Gerade im RLP-Landesfernsehen, Joachim Paul, Landtagsabgeordneter, demokratisch gewählt, Nazi-Verherrlicher im Netz. Was sagst du jetzt? Demokratisch gewählt - diktatorische Absicht.
Im Bundestag zugelassene Parteien sind alle demokratisch, sonst wären sie nicht im Bundestag.
Sie waren da nicht, weil sie demokratisch waren, sondern weil sie auf dem Weg die Demokratie abschaffen wollten. Mein Gott... dass man das echt noch jemandem erklären muss...
Demokratisch ?
Was bedeutet das ?
Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland möchte zb.
- gute Löhne
- gute Renten
-gute Sozialsysteme
- keine geheimen "Freihandelsabkommen"
- bezahlbare Wohnungen (und davon reichlich)
- Mitspracherechte
- Transparenz in der Politik
- Rechte an den eigenen Daten
- vernünftige Strompreise
- Meinungsfreiheit
Und viele viele weitere Dinge mehr, die von den Politikern seit Jahrzehnten verschlechtert und abgeschafft werden.
Sind also die Parteien demokratisch ?
Warum ? Weil man alle 4 Jahre ein Kreuz machen darf ?
Wenn man keines macht ändert sich auch nix.
Selbst bei 10% Wahlbeteiligung würden die sich noch feiern - und uns verkaufen, das sie nun leider noch mehr Sitze & noch höhere Diäten brauchen - und sie unsere Renten noch weiter plündern und absenken müssen...
Demokratie ist nur das was der Bürger dafür hält, weil er denen vertraut, die ihn belügen und berauben.
Und zu Euren "linken, Grünen und SPD lern" - die reden immer offener von Enteignungen, Sozialismus, Kommunismus und Diktatur...
Und werden dafür als "demokratisch" gefeiert.
Vermutlich brauche ich dringend einen Arzt, weil ich offenbar der Einzige bin, der unter Demokratie etwas völlig anderes versteht, als das was hier seit Jahrzehnten - und immer schlimmer und schneller - gegen unseren Willen - abgezogen wird.
Ach ja, ab sofort darf jeder auf Eure Gesundheitsdaten zugreifen (zunächst noch anonymisiert, kennt man ja) ... Bankgeheimnis ist längst heimlich abgeschafft - Organhandel wird nun staatlich organisiert - RFID Chip - vor 5 Jahren noch als Verschwörungstheorien abgetan - wird mehr und mehr umgesetzt (Sparda Bank)
Bargeldabschaffung schreitet voran, Negativzins und Lohndumping ...
Explodierenden Mieten und am Ende des Geldes noch ganz viel Monat übrig - aber Merkel verschenkt Milliarden ins Ausland und unsere Mitbürger rufen laut nach neuen und mehr Steuern ...
Was wird in 20 Jahren sein, kommen dann auf eine leere Pfandflasche 16 pfandsammelnde Rentner ?
Führende Köpfe der INSM speisen sich ja auch aus aktiven und ehem. Mitgliedern der Bertelsmannstiftung.