Frage von jasilo98, 15

Weiß einer von euch vielleicht, was der Begriff Lissabon-Diktat bedeutet und ob der Staat hierbei in irgendeiner Art in den Markt eingreift?

Antwort
von Czinn, 11

Der Begriff "Lissabon-Diktat" wird abwertend für den  Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft 2007 verwendet. Hierbei wird von einem Diktat gesprochen, da die Bürger der Mitgliedsstaaten nicht direkt darüber abgestimmt haben und da der Vertrag Passagen aus dem EU-Verfassungsvertrag von 2005 übernimmt, die damals von mehreren Mitgliedsstaaten per Referendum abgelehnt wurden.

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