Was würde passieren, wenn die Regierung durch die Aufforderung der Opposition zurücktritt?

Die Abgeordneten dee Opposition fordert ja meist in den Bundestagsdebatten am Ende ihrer Sprechzeit, dass die Regierung zurücktritt und der Weg frei für Neuwahlen ist.

Was würde passieren, wenn die Regierung das tatsächlich macht?

Answer 1

[Kleidchen2]

Das wäre der komplette Unsinn. Zumal die Opposition nicht regierungsfähig ist.

Comments

[Kleidchen2]

Danke für den Stern

Answer 2

[NicoFFFan]

Dann würde ich erst mal richtig feiern. Das wäre der absolute Segen und unsere Rettung wenn die Ampel endlich zurücktritt. Keine Bundesregierung war jemals so schlecht wie die Ampel. Sogar System Merkel war da noch besser.

Im Übrigen wäre dann der Weg für Neuwahlen frei und mit wohl fast 100% werden andere Parteien dann die führenden Kräfte. Vermutlich wird CDU/CSU stärkste Kraft, als zweitstärkste Kraft kommt dann die AfD und erst dann mit großem Abstand SPD. Sollte allerdings bis dahin BSW gegründet sein, kann das alles nochmal anders aussehen. Vermutlich würde dann nach CDU/CSU entweder AfD zweitstärkste und BSW drittstärkste Kraft oder umgekehrt BSW zweitstärkste und AfD drittstärkste Kraft werden. Die Ampel-Parteien werden dann noch mehr Bedeutung verlieren und vermutlich zu Kleinparteien von teils unter 10%, FDP könnte möglicherweise komplett aus dem Bundestag fliegen.

Gruß NicoFFFan

Comments

[moreblack]

An welchen FAKTEN machst du das eigentlich fest, dass die Ampel die schlechteste Regierung aller Zeiten sein soll? Ich vermute eher auf Nachgeplapper der Opposition.

Answer 3

[Gungrasshopper]

1. Die wenigsten Reden der Opposition enden mit der Aufforderung eines Rücktrittes der Regierung.
2. Das Szenario gab es schon einmal. 2005 bat Schröder den Bundestag um die Vertrauensfrage. Seine eigenen Parteifreunde enthielten sich weitgehend, so dass er sie verlor. Bundespräsident Köhler ordnete daraufhin Neuwahlen an, die Merkel gewann!
3. Der Bundeskanzler könnte natürlich auch einfach zurücktreten. Dann wäre es Aufgabe der Ampel einen neuen Bundeskanzler zu wählen. Wenn sie das nicht schafft, gäbe es auch Neuwahlen.