Was denkt ihr welche Partei wird Standpunkt jetzt bei der nächsten Bundestagswahl die Regierung stellen?
Das Ergebnis basiert auf 33 Abstimmungen
2 Antworten
Das ist zum jetzigen Zeitpunkt sehr schwer bewertbar,
da einiges dafür spricht,das sich die Zustimmungswerte noch so stark verändern,und man sich selbst blockieren könnte,
mit den Brandmauern gegenüber der AfD.
In den mitteldeutschen Ländern wird es bis dahin einen Fingerzeig geben,
ob man tatsächlich mit wechselnden Mehrheiten,oder unter einer Allparteienkoalition ,( schließt sich grundsätzlich aus,weil Parteiprogrammatik und Regierungsziele diametral zu den anderen wären,z.B.Linkspartei)
oder diese nur deshalb durchführt,weil man seine "Brandmauer" nicht durchschlagen kann.
Auch eine Minderheitsregierung mit Tolerierung einer Partei bzw.Fraktion wird wahrscheinlicher.
Es gibt ernstzunehmende Prognosen,das selbst eine Allparteienkoalition gegen die AfD keine Mehrheit mehr haben könnte.
Spätestens im Wahlkampf wird es dann einen Verbotsantrag geben,damit die AfD nicht gewählt wird.Das kennen wir schon aus früheren Zeiten,im Hinblick auf den Umgang mit rechten Parteien,wie z.B. Die Republikaner .
Die Junge Alternative (*) wurde vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft. *
Bis jetzt "Beobachtungsfall".Das hatten wir eigentlich auch noch nie.Entweder ist eine Partei im ganzen verfassungswidrig oder nicht.Das einzelne Extremisten in jeder Partei ! sich befinden ist völlig klar.Man traut sich wohl nicht,in der jetzigen Lage einen Verbotsantrag zu stellen.Ich denke,das wird man im Vorwahlkampf tun,oder Dinge aus dem "Beobachtungszeitraum / Status "veröffentlichen,welche zwar keinen Verbotsantrag zulassen oder hergeben,aber geeignet sind, Wählerzurückhaltung gegenüber der AfD zu erzeugen.Das hat Methode seit 30 Jahren.Interessanter Weise werden inkriminiertes oder vermeintlich inkriminiertes Verhalten oder Äußerungen bei den Etablierten als straffreie Einzelmeinung oder am Rande des erlaubten,aber tolerierbar klassifiziert.
Spätestens im Wahlkampf wird es dann einen Verbotsantrag geben,damit die AfD nicht gewählt wird.Das kennen wir schon aus früheren Zeiten,im Hinblick auf den Umgang mit rechten Parteien,wie z.B. Die Republikaner .
Wann gab es einen Verbotsantrag gegen die Republikaner?
Die Republikaner (Kurzbezeichnung REP) ist eine 1983 in München von ehemaligen Mitgliedern der CSU gegründete deutsche Kleinpartei. Sie versteht sich selbst…
Den eigentlichen Verbotsantrag gab es nie.Aber immer im Wahlkampf ,wir haben ja einen politischen und keinen juristischen und faktischen Verfassungsschutz,also durfte man das im Wahlkampf publizieren,ohne Gefahr zu laufen,die Wahl ungültig zu machen,wegen Benachteiligung der Partei.Wird 1:1 bei der AfD so angewendet werden.Wetten dass?
also durfte man das im Wahlkampf publizieren,ohne Gefahr zu laufen,die Wahl ungültig zu machen,wegen Benachteiligung der Partei.
Das soll deutsch sein?
Ernsthaft?
Unser damaliger Deutschlehrer hätte dich dafür an den Ohren gepackt und in die Kloschüssel getunkt.
Wer bist Du denn ? Du hier rumschulmeistern? Gesinnungsstasi jetzt schon in Foren ? Closchüssel ( WC ) passt zur Stasi gut ,und die Berichte waren auch in schlechtem Deutsch ,in Foren ist Stilistik und Rechtschreibung aber Nebensache. Ach ja , das gab es ja da drüben gar nicht.Sowas aber auch.)
Schämen sollte man sicj, so einen Unsinn der breiten Masse anzubieten.
Stand heute in einer Koalition mit den Grünen oder der SPD. Aber es kann ja bis zur Wahl noch einiges passieren.
Tatsächlich sehe ich das zum Thema AfD ähnlich. Sehr viele sagen, dass wahrscheinlich die AfD gewählt wird, aber die Junge AfD wurde so weit ich weiß vom Verfassungsschutz verboten und sobald die Bundestagswahl ist denke ich, dass das gleiche auch mit der AfD passieren wird.