Was bedeutet im Arbeitsvertrag inklusiv Überstunden?
Hallo zusammen,
mein künftiger Arbeitsvertrag trägt den Passus ...,,25 Überstunden pro Monat gelten als inklusiv und somit abgegolten."
Hieraus ergibt sich für mich die (blöde) Frage, ob das ,,Überstundenkonto" dann quasi jeden Monat aufs neue auf 0 gesetzt wird?
Beispiel:
Monat 1 20 Überstunden
Monat 2 --> 20 Überstunden aus Monat 1 + 8 Überstunden aus Monat 2
Oder --> Monat 2 --> 8 Überstunden (Überstunden aus Monat 1 auf 0 gesetzt)
Vielen Dank für eure Antworten.
Wie hoch ist Deine Monatsarbeitszeit?
Die pauschal abgegoltenen Überstunden dürfen nicht mehr als 10 - 15 % davon betragen.
Wochenarbeitszeit 40h
6 Antworten
"Arbeitsvertrag - Auch in Deinem Arbeitsvertrag kann eine Überstundenklausel stehen. Sie ist aber nur dann wirksam, wenn Du als Arbeitnehmer weißt, was genau auf Dich zukommen kann. Dazu muss festgelegt sein, wie viele Extrastunden Dein Arbeitgeber im Höchstfall anordnen darf."
Quelle:
Was bedeutet im Arbeitsvertrag inklusiv Überstunden?
Dieser Vertragspassus bedeutet, dass 25 Überstunden pro Monat mit dem vereinbarten Entgelt bereits "abgegolten" sind, sie Dir also nicht zusätzlich bezahlt werden.
Das bedeutet aber nicht, dass Dein Arbeitgeber von Dir verlangen könnte, jetzt regelmäßig 25 unbezahlte Überstunden monatlich zu leisten; auch bei einer solchen Klausel setzt die Anordnung von Überstunden durch den Arbeitgeber voraus, dass sie betrieblich notwendig sind.
Grundsätzlich müssen Überstunden zwar entgolten werden (in Geld oder Freizeit), allerdings erlaubt die Rechtsprechung Vereinbarungen, wonach eine bestimmte Anzahl von Überstunden mit dem vereinbarten Entgelt bereits abgegolten sein sollen, es also keinen Anspruch auf Ausgleich in Geld oder Freizeit dafür geben soll.
Allerdings muss in der Vereinbarung genau angegeben werden, um wie viele Überstunden es sich dabei handelt, was in Deinem Fall mit "25 Überstunden pro Monat" auch geschehen ist; eine unbestimmte Formulierung (z.B. "Anfallende Überstunden sind mit dem vertraglichen Entgelt bereits abgegolten.") wäre also unwirksam - und wenn sie zehnmal vom Arbeitnehmer unterschrieben wäre.
Die Anzahl der pauschal abgegoltenen Überstunden muss in einem angemessenen Verhältnis zur vereinbarten wöchentlichen/monatlichen Arbeitszeit, wobei die Rechtsprechung von 10 - 15 % ausgeht. Bei Dir liegt die Vereinbarung von 25 Überstunden ganz knapp an der Maximalgrenze von 26 Stunden monatlich.
Ob das - noch - erlaubt ist, hängt auch vom konkreten Einzelfall ab, also z.B. auch davon, welches monatliche Entgelt vereinbart wurde. Bei einem höheren Verdienst dürfte das eher der Fall sein als bei einem sehr niedrigen Verdienst. Würde durch die zusätzlichen 25 Stunden gar die Mindestlohngrenze rechnerisch unterschritten, wäre diese Überstundenklausel insgesamt unwirksam.
Ein Anspruch auf die Bezahlung von Überstunden besteht grundsätzlich nicht bei Einkommen, die über der Beitragsbemessungsgrenze zur gesetzlichen Rentenversicherung liegen (ab 01.01.2022: 6.750 Euro/Monat Ost, 7.050 Euro/Monat West) und bei "Diensten höherer Art" (z.B. Architekten, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer).
Du bekommst die jewels ersten 25 Überstanden eines Monats nicht bezahlt. Ein Übertrag in den nächsten Monat erfolgt auch nicht. Ganz ehrlich - wer sowas unterschreibt, dem ist nicht zu helfen.
Wenn du im Monat 25 Überstunden machst, bekommst du die weder bezahlt noch als Freizeitausgleich. Meistens wird das Überstundenkonto am Monatsanfang auf null gesetzt.
ich verstehe das dann so, dass ich vor Monatsende auch Stunden abbauen kann, um die 25 nicht zwingend machen zu müssen.
Laut Dienstplan sind die ja dann schon drin. Vielen Dank für deinen Hinweis.
Die ersten 25 Überstunden pro Monat werden nicht gezählt erst ab der 26 Überstunde wird dir alles über 25h angerechnet und das jeden Monat aufs Neue, für soviel Inklusivstunden sollte aber die Zahl auf dem Lohnzettel stimmen.