Warum werden die meisten im Bundestag beschlossen Gesetze von der Regierung eingebracht?
Warum werden die meisten im Bundestag beschlossen Gesetze von der Regierung eingebracht??
3 Antworten
Weil das der Job einer Regierung ist - zu regieren. Und das ist in der Regel mit Gesetzen verbunden.
Grüß Dich Greta181108
Sie bestimmen als Minister die Politik ihres Fachbereichs und wirken an der Gestaltung der Landes. Der Bundeskanzler kann mal das letzte Wort haben (Richtlinienkompetenz). Er darf es dabnei nicht übertreiben. Aber eine Gesetzeinbringung ist noch keine Garantie, dass ein Gesetz zu einem Thema entsteht. Bei vielen Gestzesvorhaben muss noch der Bundesrat seinen Segen geben. Und da haben die Länder das Sagen und können blockieren, wenn die Mitglieder (jedes Land ist durch Mitglieder seiner Landesregierung im Bundesrat vertreten.) die Mehrheit dafür haben.
Herzlichen Gruß
Rüdiger
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen
Die haben nicht nur die gesammelte Kompetenz der Ministerien hinter sich, die wissen auch meist genauer, was sie wollen.