Warum versprechen vor den Wahlen Parteien den Wählern so viel ohne es dann einhalten zu können?
6 Antworten
Das Wahlprogramm ist der "was wir machen würden wenn wir könnten wie wir wollten"-Katalog.
Dann kommt die Wahl, dann die Koalitionsverhandlungen. Und was dann vom Wahlprogramm noch übrig ist und es in den Koalitionsvertrag geschafft hat, wird in den folgenden Jahren umzusetzen versucht.
Was wäre denn die Alternative? "Wir versprechen euch gar nix! Wählt uns, dann machen wir Kassensturz und dann überlegen wir uns, was mit den Koalitionspartnern und dem vorhandenen Budget machbar ist."
Das wäre sicherlich das ehrlichste Statement, das man im Wahlkampf abgeben kann. Aber weviele Stimmen würde man damit wohl bekommen?
Die meisten Wähler wollen belogen werden. Andernfalls wären Populisten nicht so erfolgreich.
Ich denke jede Partei hat ihre Populisten. "Wählt uns, dann seit ihr gerettet"..Denn nur ein echter Antipopulist macht keine leere Versprechungen und sagt den Bürgern klipp und klar, was Sache ist - selbst wenn er sich und seine Partei damit unbeliebt macht.
Ist eher wie ein Businessplan. Optimalerweise ist das Geschäft nach 2 Jahren rentabel. Es läuft aber selten optimal.
das ist das Programm welches sie durchsezten würde, wenn sie alleine regieren würden
Da Regierungen meistes aus mehreren Parteien bestehen ,lässt sich nicht alles umsetzt durch interssens Konflikte, z:B Grüne sind für eine höhere Reichensteuer ,die FDP dagegen ,somit konnten die Grünen dieses Ziel nicht einhalten
Gehaltene Versprechen der SPD:
Mindestlohn: umgesetzt
Bürgergeld: umgesetzt
Transsexuellengesetz ändern: umgesetzt
Blutspebdeverbot für Homosexuelle aufheben: umgesetzt
Keine Anhebung des Rentenalters: umgesetzt
Mobilitätswebde durch 9 bzw. jetzt 49 Euro Ticket: umgesetz
Cannabislegalisierung: in Arbeit
etc.
Das was nucht umgesetzt wird liegt an den Koalitiinspartnern
Die einzigen die wirklich unerfüllbare versprechen abgeben sind Populistische Parteien wie die AfD die dicher sein klbnen dass sie in nöchster Zeit nicht regieren.
Parteien versprechen nichts, sie erklären ihre Ziele, welche sie gegen andere Parteien durchzusetzen versuchen.
Nur reicht selbst der gute Wille zur Umsetzung dann oft nicht mehr aus. Weil es z.B. an den Geldern mangelt aufgrund von Rezession, Inflation und Kriegen, wie z.b. der Ukraine-Krieg. Er veranlasste die Bundesregierung dazu, der Bundeswehr zusätzlich 100 Mrd. Euro bereitzustellen. Doch was alles könnte man in Deutschland mit diesem schönen Geld (Staatsschulden) machen? Wichtiges und Notwendiges machen? Alles oder fast alles was uns die Parteien vor den Wahlen versprechen und meistens nicht halten können.