Warum macht die Ampel so, als ob man ihnen die 60 Milliarden Euro, gestohlen haette und dadurch ohne frisches Geld in Schwierigkeiten geraten koennte?
Das sieht nach dem wirtschaften in den USA aus, immer neue Schulden zu genieren, um die eigene Legislaturperiode problemlos überstehen zu können.
Ja und was ist daran schlimm
Das sie alles mit Schulden finanzieren, weil ihre Kalkulation überbordend geworden ist. Kennst du das Wort Inflation noch nicht.
3 Antworten
Naja, ich meine jeder Normal-Bürger darf auch umschulden. Nur im Falle der für weitere Corona-Maßnahmen vorausgeplanten Gelder ist das nicht mehr so einfach. Klar das Geld ist im Haushalts-Plan drin, aber das darf man sich nicht so vorstellen, als läge es auf der hohen Kante... ist deutlich komplizierter - wie so vieles in Deutschland.
Das der Umstieg auf klimafreundliche Energien nicht billig wird, wusste man aber auch schon vorher. Der Begriff "stehlen" ist hier also keinesfalls korrekt. Leider haben 16 Jahre CDU die Klimapolitik in die falsche Richtung geführt:
https://youtu.be/gIek3bi9qvs?si=Ok5lMNNGujGAj216
Die Schuldenbremse an sich ist ja keine schlechte Sache, schließlich rotiert die Schulden-Uhr in Berlin allein schon wegen Inflation, Krieg in der Ukraine und anderem ziemlich schnell, da wäre ein Abbremsen natürlich das Beste.
https://www.steuerzahler.de/aktion-position/staatsverschuldung/dieschuldenuhrdeutschlands/?L=0
Aber eigentlich ist das Schulden-Problem an sich kein "echtes" oder gar unlösbares Problem. Nur die Schritte die nötig wären sind überaus unpopulär und deswegen traut sich da keiner dran. Es wurde aber bereits hunderte male durchgerechnet, WAS nötig wäre und man kam immer zum selben Ergebnis. Mit diesen total gegen alle bisherigen politischen Gepflogenheiten (z.B. der Wirtschaft den Hintern zu pudern... etc.) laufenden Maßnahmen könnte man das Land innerhalb 5-10 Jahren komplett ENTSCHULDEN!
Volker Pispers erklärt das seit 30 Jahren auf der Bühne:
https://youtu.be/un4kvukAfcI?si=ySGa0Wg0pAvMEXK_
dieser Prozess, der bezeichnender Weise von der CDU angestossen wurde um die Umschuldung als rechtswidrig zu erklären, wirkt auf mich wie eine beleidigte Reaktion eines kleinen Kindes dem man den Lolly weggenommen hat. Schließlich hat es auch die CDU in 16 Jahren nicht geschafft, die Energie-Gewinnung in Deutschland klimaneutraler zu gestalten, oder den Bürgern weniger Abgaben abzupressen...
Aber das ist nur meine Meinung
wie gesagt, so lange keine Regierung sich mehr ein Beispiel nimmt an den ersten Kanzlern, werden wir immer einem gewaltigen Defizit hinterherlaufen, das die überalterte Gesellschaft irgendwann (vor allem ohne Migration!) nicht mehr stemmen kann! Dann MÜSSEN neue Schulden gemacht werden.
Unter Adenauer, Erhard, Kiesinger, Brandt und Schmidt wurden die Reichen in Deutschland stärker besteuert als heute, sogar unter Kohl war der Spitzensteuersatz noch bei 56%, unter bestimmten Voraussetzungen auch mehr! Erst wenn der Staat aufhört mit sinnlosen Projekten (S21, etc.) die Länder aufhören mit "So-Da-Brücken" und sinnloser Doppel-Bürokratie, die Kommunen aufhören auf höchstem Niveau zu jammern und EU-Gelder für Sinnlos-Bauten einheimsen zu wollen UND wir das Geld da holen wo es sitzt, haben wir eine Chance die Schulden tatsächlich zu bremsen. Alles andere ist Schönfärberei und Makulatur.
Leider ist das extrem unpopulär. Ich kenne niemanden außer Gysi der das durchziehen würde!
Man kann nichts stehlen, was nicht vorhanden ist.
Die Schuldenbremse besteht, soviel ist.
Ließe sich ändern, mit 2/3 Mehrheit.
Nur warum sollte die CDU/CSU "die Schlange am eigenen Busen nähren?"
Bleibt "prima Klima", allen voran das Mantra der Grünen, wenn man es finanzieren könnte.
Oder man "verhafte das Klima", wg. groben Verstoßes gegen alle Gesetze.
Die SPD hat weniger Probleme, außer ihrer eigenen.
Die Schulden sind kein wirkliches Problem, es sei denn, man erklärt sie dazu.
Die Maastricht Regeln (EU), einst von Kohl (CDU) durchgedrückt, besagen, "3 % sind 3 %" vormals Weigel (CSU).
Zum Vergleich, Griechenland 186 %, Italien 134 %, Frankreich 100 %, EU durchschnitt 93 %, Deutschland 68 %, fast kein Unterschied, oder.
Deutschland ein Märchenland.
Off Topik, in Kryptos als BTC hat es eine Inflation von 1,74 %, im Monero 1 %, im FIAT Money (Dollar, €uro usw.) hat es 3,2 % USA, 6 % im Euro.
Soweit zu vernehmen ist, arbeiten die Notenbanken an einem Blockchainmodell, soll wohl ab 2025 eingeführt werden.
Frei übersetzt, "wo die Not am größten ist, wächst immer auch das Rettende", Konfuzius.
Das ein Staat Schulden hat, ist nicht grundsätzlich was schlimmes. Tatsächlich hat es durchaus positive Wirkung auf die Wirtschaft. So werden außerdem wichtige Projekte gefördert, wofür vorerst kein Geld zur Verfügung steht.
Ein Problem ist es allerdings wenn man überschuldet ist. Deutschland steht noch weit davon entfernt. Durch den öffentlichen Druck allerdings, ist man gezwungen die Schulden immer weiter abzubauen.
Jetzt hat man via eines Gesetzes eine Schuldenbremse geschaffen, an anderer Stelle macht das BVG eine teure Entscheidung und wichtige Zukunftsprojekt müssen ohne wenn und aber umgesetzt werden.
Eine schwierige Situation, immerhin müssen 3 Parteien mit über 2 Personen auf ein Nenner kommen.
DE baut keine Schulden ab, sie erhöhen diese bis zur Schmerzgrenze und wollten darueber hinweg es so weitermachen, was Karlsruhe dann zu bunt wurde.
Es geht auch darum, das die Ampel sich zum Schuldenmacher mausern würde, um praktisch diese verbleibenden zwei Jahre, sich wieder wählbar zu präsentieren, nach dem Motto, nach uns die Sintflut nach weiteren vier Jahren. Und damit muss Schluss sein, was zu viel ist das ist Zuviel.