Warum hat der Bundespräsident im Vergleich zum Reichspräsidenten wenige Befugnisse?
Warum hat der Bundespräsident im Vergleich zum Reichspräsidenten der Weimarer VErfassung wenige Befugnisse?
7 Antworten
Weil der Reichspräsident befugt war im falle eines Notstandes am Parlament vorbei zu regieren und dieses gegebenenfalls auch aufzulösen. Also er als Einzelperson.
Mit dem Tod Hindenburgs wurde kein neuer Reichspräsident gewählt, sonder Hitler übernahm neben seinem Amt als Reichskanzler auch das Amt des Reichspräsidenten.
Er vereinigte beide Ämter als "Führer" auf sich. Mithilfe seiner nun erweiterten Befugnisse hat er diverse "Notstandsgesetze" erlassen. Die hießen nur so, in Wirklichkeit war es die Ausschaltung der Opposition und die Abschaffung aller Parteien.
Er hat nach dem Tod Hindenburgs mit den nun auf ihn übergegangenen Befugnissen des Reichspräsidenten das demokratische System mit ein paar Winkelzügen geknackt und ausgehebelt und hatte fortan als "Führer" absolute Allmacht.
Weil der Parlamentarische Rat die Nachteile der Weimarer Verfassung kannte und dieselben Fehler nicht noch einmal machen wollte. Da es im Reichstag keine stabilen Mehrheiten gab, regierte v. Hindenburg fast diktatorisch mit Notverordnungen. Eine solche Macht sollte der zukünftige Bundespräsident nicht haben, zumal das auch die Besatzungsmächte niemals zugelassen hätten.
Weil man aus der Verfassung der Weimarer Republik gelernt hat und erkannt hat, dass Alleinherrscher eine Bedrohung für die Demokratie darstellen.
Das sind Lehren, die man aus den Fehlern der Weimarer Reichsverfassung mit quasimonarchischen Befugnissen des Reichspräsidenten gezogen hatte.
Diese strake Herausstellung einer Führungsfigur wollte man unbedingt vermeiden.
Die Befugnisse des Reichspräsidenten wurden ausgenutzt, um die Demokratie zu beseitigen.