Patente durchsuchen um zu schauen, ob es meine Idee schon gibt?
Hallo liebe Community,
Ich bin leidenschaftlicher Erfinder & habe manchmal gute aber teilweise auch nicht so gute Ideen. Kommen wir zu den guten Ideen. Für diese Ideen würde ich gerne ein Patent beantragen doch leider weiß ich nicht, ob schon jemand diese Idee zuvor hatte oder nicht. Kennt sich jemand mit so etwas aus? Ich bin neu in dem Gebiet und würde gerne mehr erfahren.
Danke an alle.
Liebe Grüße
4 Antworten
Webadressen zur einschlägigen Online-Recherche findest Du beim DPMA und auch hier bei einigen Antworten.
Diese Datenbanken geben allerdings nur Auskunft über registrierte Patentanmeldungen und zugehörige Patentschriften. Diese Informationen beantworten keinesfalls die Frage, "ob es meine Idee bereits gibt". Patentwürdig sind nur gewerblich verwertbare technische Ideen, die in jeder Hinsicht noch weltweit unbekannt sind. Das ist u.U. schon mit einem kleinen Artikel in einer neuseeländischen Schülerzeitung zu widerlegen. Damit ließe sich ggfs. ein Patent anfechten. Bekannt ist bekannt, gnadenlos!
https://register.epo.org/advancedSearch?lng=de Das EPA
der Link fürs DPMA wurde dir bereits genannt
und dann gibt es noch die WiPO als internationale Behörde
https://patentscope.wipo.int/search/de/search.jsf
beachte allerdings, dass es noch (nationale) Patentämter gibt, die zB dem PCT- oder anderen Übereinkommen nicht beigetreten sind. Entsprechend musst du dann weiter recherchieren
Beim Deutschen Patent- und Markenamt kannst du sowas einfach online recherchieren...
dein ansprechpartner ist das patentamt.