LANDTAGSWAHLEN 2023: Wird die Ampel-Regierung ihre Fehler einsehen?
Nachdem SPD, Grüne und FDP einiges an Stimmen verloren haben, FDP sogar in Bayern aus dem Landtag fliegt, während AfD viele Stimmen gewonnen hat, werden die Ampel-Parteien jetzt einsehen, was sie der Bevölkerung mit ihrer Teuerungspolitik angetan haben? Werden die Ampel-Parteien ihre Fehlpolitik einsehen und einen Schritt auf die Bevölkerung machen oder werden sie weiter wie bisher machen und weiter verteuern?
Verteuern? Was haben die denn preislich erhöht?
Erhöhung Mehrwertsteuer in der Gastro, vorzeitig für Gas und Erhöhung der CO2-Steuer, alles ab Anfang 2024.
Welche Fehler??
Z.B.
- Waffenlieferungen
- Erhöhung der CO2-Steuer sowie der Mehrwertsteuer in der Gastro sowie für Gas ab 2024
- Abschaltung der letzten AKWs in der Energiekrise
- Unkontrollierte Zuwanderung
So, so. :-))
…und es kommen noch weitere Punkte:
- Aus für den Verbrennungsmotor
- Heizungsgesetz
- Baerbocks kriegerische Worte
12 Antworten
Ich kenne Aussagen von führenden grünen "Ampelministern" die ungefähr folgenden Inhalt hatten
- Auch wenn es der Mehrheit der Bevölkerung nicht gefällt werden wir ...
- Wir werden viele Entscheidungen treffen, die die Mehrheit der Bevölkerung ablehnt
Auch wenn ich diese nicht mehr genau zitieren kann so sagt der Inhalt doch genug aus. Der Bevölkerungswille ist diesen Politikern egal, es geht nur darum die von "Die Grünen" vertretene Ideologie soweit wie möglich und das möglichst unabkehrbar in den vier Regierungsjahren durchzusetzen.
Den drei Ampelparteien muss inzwischen klar sein, dass sie bisher so extrem gegen die Bevölkerung entschieden haben, dass die nächsten Wahlen für sie verloren sind, egal wie sie die zweite Hälfte entscheiden. Daher gehe ich davon aus, dass sie solange wie möglich einfach weiter machen.
manche Menschen verstehen Demokratie nicht, die haben immer Recht 😁😁😁
Es ist ganz offensichtlich, dass die Grünen so schnell wie möglich und so viele wie möglich ihrer Ideologien knallhart durchsetzen. "Jetzt wissen wir wie es geht", sagte Robert Habeck während der Corona-Zeit. Sie wissen auch, dass sie nicht viel Zeit haben für ihr Zerstörungswerk.
GG lesen, zeig mir da mal den Part mit deinem "Bevölkerungswillen". 🤣😂🤣
Also zum einen hat die FDP in Bayern schon länger ein angesägtes Standbein. Man kann sagen quasi ab dem Zeitpunkt als die Grünen und dann auch die Freien Wähler langsam immer öfter in den bayrischen Landtag einzogen, schaffte es die FDP dort hingegen immer seltener.
Und zum anderen bin ich - hingegen der im Mainstream propagierten Echauffiertheit - mit der aktuellen Regierung recht zufrieden. Ich arbeite in der unteren Mittelschicht, werde mir daher sowieso niemals ein Eigenheim bauen lassen können, weswegen mich der ganze Tohuwabohu rund ums Heizungsgesetz völlig kalt ließ. Und ansonsten gab es noch keine Mega-Aufreger in dieser Regierung. Natürlich kann man jeden Kieselstein in tendenziöser Berichterstattung auch fünf mal umdrehen, desswegen wird das Thema allerdings trotzdem nicht größer, auch wenn man es versucht noch so viel aufzublähen.
Ganz zu schweigen davon, das die aktuelle "Verteuerung" eventuell an der für uns recht hohen Inflationsrate und dem russischen Angriffskrieg liegt.
Interessant. Abhänigkeit von Gas war also Ampel? Putins Krie war Ampel? Verpennte Weichenstellung für geänderte Energiepolitik war Ampel? Und, weiter so, jedes Jahr mehr für Energie, statt was gegen die Abhängigkeit zu tun ist, und statt dessen Jahr für Jahr, wie die letzten Jahrzehnte, weiter jammern ist die Lösung?
Und das ist also Lösung und sachlicher Diskurs? Ernsthaft? Interessant. Na, ich jedenfalls hab schon einiges getan und bin schon massiv runter von der Abhängigkeit - aber schlechtreden kann man wohl alles... Vorher wars das Weiter so und nun ist es das wirklich ändern und angehen....!
Wer im Supermarkt "mal eben" ein paar Sachen kauft, macht sicherlich ähnliche Erfahrungen wie ich: So viel Geld für ein paar Sachen? Die Preissteigerungen sind teilweise heftig und bringen immer mehr Menschen in finanzielle Bedrängnis. Das zeigt sich auch in einer aktuelle Umfrage: Etwa jeder sechste Deutsche kann nach eigenen Angaben wegen der hohen Teuerung kaum seine Lebenshaltungskosten bezahlen. 17,2 Prozent von 2059 Befragten wählten in einer YouGov-Umfrage für die Postbank diese Antwortmöglichkeit auf die Frage, wie sie die Preissteigerungen wahrnehmen. In der Vergleichsumfrage aus dem Januar 2022 lag der Anteil derjenigen, die wegen der teils deutlich gestiegenen Preise für Lebensmittel und Energie an finanzielle Grenzen stoßen, nach Angaben der zum Deutsche-Bank-Konzern gehörenden Postbank bei 11 Prozent.
- Mehr als ein Drittel der Befragten greift für alltägliche Ausgaben "stark" (10 Prozent) oder "etwas" (28,1 Prozent) auf Ersparnisse zurück.
- Jeder Sechste (17,7 Prozent) gab an, nicht über Rücklagen zu verfügen.
Quelle: n-tv heute
Das sind die eigentlichen Probleme der Menschen, ob und wie man die nächsten Monate überlebt
Das ist eine besorgniserregende Umfrage, wir sollten uns wirklich zeitnah hinter Cem Özdemir solidarisch vereinen. Er ist der aktuell einzige, seriöse, einflussreiche Politiker in unserem Bundestag, welcher sich wirklich wirksam für die radikale Reduktion der Steuern auf Lebensmitteln einsetzt.
Aber jetzt mal ganz im Ernst, gehst du davon aus das unsere werten Oppositionsparteien in blau und schwarz mehr dagegen tun würden, weil du das unter diese Antwort schreibst? Darüber könnte ich wenn das der Fall ist nämlich höchstens herzlich lachen.
Ohne Boykott von Öl und Gas, der ja nichts gebracht hat bezüglich des Krieges wären wenigstens die Energiepreise noch billiger. Und eine erhöhte CO2-Steuer ab 2024 wäre auch vermeidbar.
Stimmt, wir sollten wirklich weiter darauf scheißen, China macht ja auch garnichts, warum sollten wir dann, hab ich Recht? Weniger Steuern sind natürlich auch kein Lösungsansatz, nicht auf erneuerbare Energien zu setzen, das funktioniert doch viel besser, richtig?
Ironie off
Agrarminister Özdemir erwartet, dass die Lebensmittelpreise hoch bleiben. Deshalb fordert er die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf gesundes Essen - und bekommt Unterstützung.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/abschaffung-mehrwertsteuer-obst-gemuese-oezdemir-100.html
Er muss es erst einmal durchsetzen und dann wird der Streit entbrennen, was die gesunden Lebensmittel sind (außer Obst und Gemüse)
Wer sagt, daß das nichts brächte? Schon mitbekommen, daß seit dem beendeten Hoch, die Schulden davon laufen und Putin mittlerweile keine Wirtschaftsdaten mehr veröffentlicht - macht er gaaaanz sicher, weil das nichts bringt...! Das er das Tafelsilber Russlands mittlerweile verhökert, um irgendwie die gröbsten Löcher wenigstens irgendwie zu Stopfen...
Die groben Drohungen, inkl. zurückrudern gleich wieder, haben sicher auch nichts mit der Situation zu tun..!
Was Gas und Öl an geht: Seltsam, daß Putin im Herbst 21 schon anfing, das Gas zu drosseln - halbes Jahr vor seiner "spezialoperation"... Anfang März, als Habeck Gazprom Deutschland unter Regierungskontrolle brachte, war der Stand unglaubliche knappe 5% - faktisch komplett leer also! Interessant ist auch, daß Putin sich mit den Saudis zusammen schloß und auf eine Veringerung der Förderquoten einigte, um die Preise "zu stabilisieren". Erpressbar und abhängig ist ja so geil, gelle? Haben ja schon 50 Jahre "Übung" darin, gell?
Ach ja: Putins "untrennbarer Freund", der Chinese, könnte spotbillig jetzt von Putin Materisl abnehmen - seltsam! Tut er nicht. Die Pipelines sind nur Bruchteil ausgelastet und Putin würde so gern... warum nur, wenns so billug ist? Tja, vielleicht sind ihm langfristig due Zinsen auch zu hoch, sich von Ihm abhängiger zu machen...
Finnland war seit Kriegsende neutral und wollte nichts von Nato wissen. Schweden kooperierte mit der Nato, aber das wars auch schon... Tja, mit dem 2.ten Überfall auf die Ukraine, konnten die beiden Staaten gar nicht mehr schbell genug in die Nato... Warum nur, wenn Putin doch so ein friedlicher, ehrlicher Geschäftspartner ist? Kauf man einfach bisserl mehr Gas und Öl, bekommt bessere Vertragsbedingungen und alles ist gut. Hat Merkel versucht. Den Preis zahlt die Ukraine seit Februar 2022. Den zahlen wir. Den zahlt die ganze freie Welt. Und du redest dir im Ernst ein, daß alles Gutschi Gutschi wäre und du (etwas) billigeres Öl und Gas hättest und alles gut wäre?
Realitätsverweigerung ist auch ne Psychische Störung...
Danke für die "Diagnose". Ohne Osterweiterung der NATO, was ja seinerzeit vereinbart wurde, wäre Putin vielleicht etwas weniger giftig. Ich bin kein Freund von Putin. Der verkauft sein Öl derzeit über Indien nach Europa, natürlich nicht mehr zum alten Preis und Indien will ja auch noch etwas davon haben.
Es geht aber darum, den Krieg zu beenden, und das geht letztendlich nur durch Verhandlungen und Verträge und nicht durch gegenseitiges abschlachten. Das gilt für Russland-Ukraine genauso wie für Israel-Hamas
Gern geschehen. Es gibt 3 Varianten von Realitätsverweigerung: Aus taktischen Gründen. Aufgrund von "Gehirnwäsche" und weil man "in seiner Perfekten Welt" lebt... Ersterer ist, angesichts dessen, was Putin veranstaltet (Überfall eines Nachbarlandes, Verschleppungen zur "Russifizierung", Folter, Vergewaltigung, Plündern, Mord, Humanitäre Katastrophen herauf beschwören durch angriffe auf Zivile Ziele wie Krankenhäuser, Schulen, Kraftwerke...) einfach nur noch Zynisch und Charakterlich komplett daneben.
Die anderen beiden sind ein Fall zur Psychologischen Aufarbeitung.
Den Krieg beenden ist ein gutes Stichwort: Alle Russen raus aus Ukrainischem Hoheitsgebiet und über Nacht ist wieder Frieden...! Das andere, was du hier verzapfst oder "Nachplapperst" ist kein Frieden, sondern Auslöschung einer Kultur und eines Staates.
Was das Märchen von der Nato-Osterweiterung an geht: Das zaubert, neben der "Entnazifizierung" mittels den Nazi-Truppen, oder auch mal 400 Jahre alte Karten, zur "Rechtfertigung" (zynisch genug, daß, was er da veranstaltet auch noch rechtfertigen zu wollen - das ist schlicht und Ergreifend ein Genozid und Verbrecherischer Überfall eines verlogenen und Intreganten Mafiosi - nichts anderes). Dumm nur, daß er und Russland vor seiner Zeit als "Präsident", die Souveränität der Ukraine anerkannt haben. Dumm nur, daß, wenn man weiter in der Zeit zurück geht, bevor Moskau auf der Weltbühne auftauchte, Russland von Kiev aus mal regiert wurde - nun nun? Und, mit Finnland und Schweden war plötzlich die Osterweiterung auch kein Thema mehr... Oh, wunder, oh wunder...!
Und warum? Woher kommt den dieses Märchen mit der Osterweiterung und der Nato? Es gibt keine Vereinbarung und schon gar nichts schriftliches... Deswegen kommt er auch nur mit haltlosen Propaganda-Phrasen, aber nichts haltbarem! Interessant ist in dem Zusammenhang auch, wenn die Nato so eine Immense Bedrohung ist, wie kommt es dann, daß Putin seine Nato-Grenzen so "ausdünnt" und in die Ukraine abzieht? Wäre das nicht eine willkomme Einladung für die Nato? Ach, jetzt ist es wieder keine Bedrohung, oder? Merkst, wie man sich die "Welt" hinbastelt...
Das war übrigens nie abgesegnet worden, sondern nur ein Vorschlag von Genscher und seinem damaligen Amerikanischen Gegenstück, was aber weder der US-Präsident noch Kohl abgesegnet oder in irgendeiner weise mit Russland Ratifiziert hätten! Im Gegenteil, wurde den Staaten freigestellt sich in Verteidigungsbündnissen zusammen zu tun.
Falls (was ich bezweifel, aber egal - lasse mich gern überraschen....) du interesse haben solltest, kannst du z.b. auch hier dich ein wenig einlesen, um was es da überhaupt geht und warum es da nichts "greifbares" gibt!
Zu dem Märchen über die Osterweiterung der NATO habe ich mich jetzt belesen und nach den Aussagen von Genscher, Baker, Gorbatschow und anderen Personen, die an den Verhandlungen teilnahmen, soll es tatsächlich nichts schriftliches gegeben haben, nur ein paar Meinungsäußerungen auch westlicher Politiker dazu.
Ich kenne übrigens auch noch die Zeit der Sowjetunion, wo es keine für den Besucher ersichtlichen Probleme zwischen den verschiedenen Völkerschaften gab, auch nicht zwischen Ukrainern und Russen oder zwischen Armenien und Aserbaidschan. Unter der Oberfläche sicher, wenn man das heute sieht.
Ich habe jetzt nur die Befürchtung, dass der Krieg sich jetzt unendlich hinzieht und Putin wesentlich mehr Menschenmaterial zum verheizen hat, was sicher nicht alles durch Technik ausgeglichen werden kann.
Nicht soll, sondern gibt es nicht. Das ist ein Mythos, der immer wieder "raus gekrammt" wird! Genscher hatte damals auch von Kohl eine Rüge kassiert, weil er das, trotz Absage, weiter verfolgte. Das war nie Bestandteil und ist Russisches Propaganda-Märchen...
Und, daß Sie damals "keine ersichtlichen Probleme" hatten, ist wenig Verwunderlich...! Schau mal unter "Prager Frühling", wie die Sowjetunion mit allzu "Freiheitsliebenden" und "Abtrünigen" um ging...
Aus der Zeit stammt auch m.w. der Spruch "und willst du nicht mein Bruder sein, schlag ich dir den Schädel ein" - sehr treffend, wie man aktuell ja sehen kann!
Als man Tschechen damals fragte, ob Sie den Russen als Bruder oder eher als Freund sehen, gab es die Antwort "Bruder, weil Freunde kann ich mir Aussuchen...".
Tja, hätte man 2014 konsequenter reagiert, hätte Putin sich dieses Intermezzo 2* überlegt und zum anderen hätte er nicht 8 Jahre aufrüsten und vorbereiten können - die Weichen wurden nämlich schon im Frühjahr 2021 gestellt, als der Kreml langsam aber immer wieder Truppen verlegte... Die sind nicht über Nacht an der Ukrainischen Grenzen, von Belarus und Russland aus, aufgetaucht...! Aber hätte hätte Fahrradkette! Der Zug ist abgefahren. Und das Putin anders tickt, beweist er nur allzu eindrücklich - Moldau fühlt sich sichtlich "wohl", angesichts der Beachtung des Kremls, ob ihrer Wenigkeit... Und Polen ist zwar in der Nato, aber ganz offensichtlich Wissen auch Sie, wo das Zarenreich mal aufhörte, von dem Putin immer wieder "schwärmt", wenn er von "alter Größe und Stärke und Glanz" erzählt.
Kann man ausblenden, ist aber leider Fakt und Realität!
Ja, scheint so. Die wollen alle Ruhe in Frieden für die Ukrainer, raus aus Nato hin zum Kreml-Regime, raus aus EU.
Die „Fehler“? Ihr einziger Fehler war und ist, dass sie nach 16 Jahren Union den Sauhaufen übernommen haben und jetzt als die bösen dargestellt werden… der Wähler ist nur zu kurzsichtig, um das zu verstehen.
Aber so ist es eben, Menschen verstehen nichts an dem System, in dem sie leben, sie sagen lieber „die aktuellen Politiker sind schuld“, auch wenn‘s eigentlich die Vorgänger und/oder die Finanzwirtschaft sind… Null-Zins, Corona, Teuerung und dann auch noch der Krieg (die Reihenfolge stimmt tatsächlich, die Inflation stieg nämlich schon vor den Sanktionen), da haben wir eher die Probleme…
Das bezweifle ich sehr. So wie ich es bisher vernommen hab, sind zumindest die üblichen Verdächtigen (also Rotgrün) eher der Ansicht, "ihre Politik den Bürgern nur besser erklären zu müssen". In deren Universum gibt es sowas wie Einsicht nicht. Da gibt es ja nur den einzig richtigen Weg (also ihren), und den komplett falschen Weg. Sie werden hier und da vielleicht ein paar kleine Rückzieher machen oder das Tempo ein bisschen drosseln (wie beim Heizungsgesetz), aber im Großen und Ganzen weiter versuchen, ihr Ding durchzuziehen. Sie sehen sich nicht als Volksvertreter, sondern als Herrscher. Was die Wähler wollen, interessiert sie nicht. Das hat die eine oder andere von ihnen ja schon vor Monaten auch ganz offen zugegeben.
Ach ja, und "weniger streiten". Sie denken, der Koalitionskrach der letzten Monate hätte zur Ablehnung ihrer Politik beigetragen. Nicht ihre Politik selbst. Natürlich nicht. Denn die ist ja super und sowieso alternativlos. Wir müssen ja die Welt retten, bzw. der deutsche Steuerzahler muss das, und wenn er selbst dabei vor die Hunde geht. Nein, man darf nur nicht streiten. Das mögen die Menschen gar nicht. Das hätte ja fast schon was von Demokratie.
Man kann sich das Leben so einfach machen, einfach nur noch glauben was man sich vorher selbst einredet und *Zack*, schon hat man immer Recht.
Die nächste Koalition war schon entschieden als die "konservativen" sich flüssig eingestuhlt haben das ihnen Robert Habeck persönlich die Heizung klaut.
Der "Bevölkerungswille", war die Option dieser Koalition. Oder warum hatten die Ampel Parteien über 50%, war das etwa nicht der Bevölkerungswille?